456 Ergebnisse für Beförderung
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… regelmäßig die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren wegen sogenannter Leistungserschleichung gemäß § 265a StGB . Im Gesetz heißt es dazu u.a.: „Wer […] die Beförderung durch ein Verkehrsmittel […] in der Absicht erschleicht …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… und erwartbar war. Veranschaulichungen für solche „kleineren“ Sprünge finden sich zum Beispiel im Aufstieg eines Rechtsdezernenten einer Gemeinde zum Beigeordneten oder in der Beförderung eines Intendanten zum Generalintendanten. Unterhalt …
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17.04.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Unternehmen jedoch bald auch im steuerrechtlich freien Verkehr für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren verwenden. Steuerrechtlich freier Verkehr meint Waren, für die Verbrauchsteuern bereits entrichtet wurden oder auf die ein EU …
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26.01.2023
… Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten. Der Straftatbestand existiert seit 1935 und wurde geschaffen, um …
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22.06.2023
… die vom Absender unterzeichnet werden.“ Jeweils eine Ausfertigung erhalten der Frachtführer, der Absender sowie der Empfänger. Für innerdeutsche Transporte gilt das Handelsgesetzbuch als Rechtsgrundlage. Die Beförderung der Frachtgüter …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Beförderungen von Mitarbeitern oder gar Einstellungen als angestellte Führungskraft sind für Arbeitgeber immer mit Unwägbarkeiten verbunden. Und ob der Mitarbeiter dann in seiner Führungsrolle „greift“, weiß der Arbeitgeber oft erst …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… gefasst, als man es zunächst denken mag. Konkret wird bestraft, wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
… verpflichteten Verstorbenen herangezogen. Künftige Entwicklungen sind nach dem gewöhnlichen (wahrscheinlichen) Lauf der Dinge zu berücksichtigen, etwa eine kurz bevorstehende Beförderung des Verstorbenen, wobei hier die Beweislast …
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23.12.2022
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… dass es sich bei der Benachteiligung um eine Repressalie handelt. Benachteiligungen können beispielsweise in der Nichtberücksichtigung für eine Beförderung oder die Nicht-Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags sein. Dem Whistleblower …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Mag. Jan Rudigier
… gemacht werden. Ansprüche aus der Vertragshaftung: Mit dem Erwerb einer Liftkarte kommt es zu einem Vertragsabschluss zwischen dem Seilbahnunternehmen und dem Skisportler. Hauptleistung dieses Vertrages ist zwar die Beförderung …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Beförderungen spielen immer wieder Konkurrentenklagen eine Rolle. Im Rahmen solcher Verfahen brechen die Deinstherrn hin und wieder das weitere Stellenbesetzungsverahren ab und erstellen ggf. neue Beurteilung, aufgrund derer dann über …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Dienstzeit aufweisen, sehen sich zumindest für ein Jahr einer Förderungssperre ausgesetzt. Beförderungen und die Teilnahme an laufbahnfördernden Maßnahmen sind somit nicht mehr möglich. Da jeder Fall anders ist, empfiehlt sich die frühzeitige Kontaktaufnahm mit einem im Soldatenrecht spezialisierten Rechtsanwalt.
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21.08.2023
… auch im laufenden Arbeitsverhältnis ein Zwischenzeugnis beantragen, z. B. wegen Beförderung oder Weiterbildung Bewerbung auf eine andere Stelle Versetzung oder Wechsel der Abteilung Elternzeit Einen Betriebsübergang dürfen Sie ebenfalls …
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11.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
… nach § 170 Abs. 2 StPO (weil keine Straftat vorlag) erreicht werden. Ärgerlich ist dieser Vorgang trotzdem, kann ein solches Verfahren – neben der psychischen Belastung für den zu Unrecht Beschuldigten – doch Beförderungen bei Beamten …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… vom 23.06.2022, 5 ME 43/22 Fristen: Konkurrentenklagen müssen binnen 14 Tagen nach Erhalt der Auswahlentscheidung beim jeweils zuständigen Verwaltungsgericht eingehen. Der Dienstherr muss mit den geplanten Beförderungen so lange warten …
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26.09.2022
… nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen. Wer mit einem Beförderungsunternehmen, z.B. mit einer Airline, der Bahn oder dem Bus einreiste, bei dem genügte ein PCR-Test, der zum Zeitpunkt des Beginns der Beförderung maximal 48 Stunden alt war, also …
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29.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… ein Wahlreicht, ob sie sich die Ticketkosten erstatten lassen möchten oder eine anderweitige Beförderung verlangen. Betreuungskosten Es besteht ein Anspruch auf Mahlzeiten und Erfrischungen (Art. 9 Fluggastrechte Verordnung). Bei anderweitiger …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… hat, um eine zumutbare, zufriedenstellende und frühestmögliche anderweitige Beförderung sicherzustellen. Dazu gehört die Suche nach andren direkten oder indirekten Flügen, die gegebenenfalls von anderen Luftfahrtunternehmen, die derselben …
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05.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen. Wann liegen unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände vor? Wenn eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt, kann der Reisende regelmäßig kostenlos …
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05.09.2022
… Rechtsstellung angesprochen (z. B. Ernennung, Entlassung, Beförderung) und nicht in seiner Funktion als Beamter (z. B. Arbeitsanweisung), entfaltet die Maßnahme Außenwirkung, sodass ein Verwaltungsakt zu bejahen wäre. Ebenfalls problematisch …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… von drei Stunden steht den Verbrauchern nach EU-Verordnung Anspruch auf eine Entschädigung von bis zu 600 Euro zu. Die Ursache für die Probleme bei der Beförderung darf jedoch kein „außergewöhnlicher Umstand“ sein. Airlines sehen Streiks …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ausgeschlossen, wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… Umstände, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigten. Pauschalurlauber haben grundsätzlich das Recht von einer Reise zurückzutreten. Im Gegenzug hat …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle weil sie einerseits Grundlage für Stellenbesetzungen/Beförderungen sind. Andererseits haben die Beurteiler einen durchaus großen Handlungsspielraum …