68 Ergebnisse für DPMA Gebühren
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… und Dienstleistungen und in welchem Schutzbereich die Marke angemeldet werden soll, gehören auch die Kosten der jeweiligen Anmeldung. Die Gebühren für eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) beginnen bei 300 …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… muss der Erfinder diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Er reicht hierzu eine Patenschrift sowie einige Anträge ein. Welche Informationen die zur Patentanmeldung eingereichte Patentschrift mindestens enthalten muss …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auch Möglichkeiten, über das Markenrecht eigene Angebote vor einem Anhängen durch Dritte zu schützen und insoweit exklusiv ein Angebot bei Amazon vorzuhalten. Ein Markenschutz kann dabei bereits unter 600,00 € (inkl. DPMA-Gebühren …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… innerhalb der Frist per Fax dem DPMA zugeht. Inhaltliche Anforderungen des Widerspruchs gegen eine Markenanmeldung/Markeneintragung Aus § 30 MarkenV ergeben sich über die genannten Formerfordernisse hinaus auch inhaltliche Anforderungen …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Halten von Einkaufstüten angebracht werden kann. 1. Der Verstoß Das Design des Universalhakens, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch die unerlaubte Verwendung ausgenutzt und beeinträchtigt werde. Dies stellt neben dem markenrechtlichen einen wettbewerbsrechtlichen Rechtsverstoß dar. 4. „Eine eigene Marken-Recherche ist preiswerter – also lieber selbst machen.“ Über das DPMA …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Weiterhin muss eine Prüfung beantragt werden, ob die Erfindung patentiert werden kann. Nach erfolgreichem Abschluss der amtlichen Prüfung wird das Patent eingetragen („erteilt“). 18 Monate …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die amtlichen Gebühren des DPMA liegen bei 290 €. Hinzu kommen die Kosten der anwaltlichen Beratung und Recherche. Diese beginnen bei seriösen Angeboten regelmäßig bei 250,00 €. Unverzichtbar ist dabei eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen unserer Mandantschaft …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 2004517 eingetragene Marke. Der markenrechtliche Schutz erstreckt sich insbesondere auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Marke gehörte zu einem früheren Zeitpunkt der Firma Uncle …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… eines Möbels). Das Muster muss „neu“ sein und eine besondere Eigenart besitzen. Ob dies der Fall ist, muss gegebenenfalls vor Gericht geklärt werden. Das Muster ist mit einer entsprechenden Darstellung beim DPMA hinterlegt werden und gewährt dann …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke Die Anmeldung einer deutschen Marke kostet beim DPMA derzeit 290,00 € (amtliche Gebühren). Enthalten sind 3 Waren- und Dienstleistungsklassen. Im Ergebnis kann daher aus drei Waren- und Dienstleistungsklassen das Waren …
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28.03.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… In dem Beschwerdeverfahren ging es um die beim DPMA für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, u.a. „Veranstaltung von Reisen” und „Beherbergung von Gästen” eingetragene Wortmarke „Neuschwanstein”. Beim DPMA wurde die Löschung der Marke …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach unbegrenzt jeweils um weitere 10 Jahre …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… nicht abschließend geregelt ist (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG). Nach Einreichung der Anmeldung beim DPMA erfolgt zunächst die Eingangs- und Formalprüfung (z.B. bezüglich der Angaben zur Identität des Anmelders, der entrichteten Gebühren etc.). Hieran …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… in Deutschland dem DPMA ‑ durchzuführen, da für die Anmeldung einer IR-Marke immer eine bereits registrierte nationale Marke am Sitz oder einer Niederlassung des Anmelders Voraussetzung ist. Ohne eine bereits eingetragene nationale Marke …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab Mitte Juli können Knut-Fans mit der Eintragung der Wortmarke Knut rechnen. Wozu …