68 Ergebnisse für DPMA Gebühren
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Geschmacksmuster sind etwas höher als die eines Deutschen Design. Das Europäische Geschmacksmuster meldet man beim EUIPO an. Das deutsche Design beim DPMA. Wie hoch sind die Anmeldegebühren bei Design oder Geschmacksmuster? Die Anmeldegebühren …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu bedenken. Denn der Verlust der Gebühren bei einer Markenanmeldung (DPMA im Minimum 290,00 €; EUIPO im Minimum 850,00 €) ist die eine Sache. Viel problematischer wird jedoch, wenn die Marke nach Anmeldung angegriffen wird. Hierbei schließt …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen sich die Gebühren auf 290 Euro für bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden zusätzlich 100 Euro fällig. Beim …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… prüft aber nicht ob bestehende Schutzrechte verletzt werden. Daher ist eine vorhergehende Markenrecherche extrem wichtig. Ablauf der Markenanmeldung beim DPMA Marke prüfen und alle Unterlagen ausfüllen Marke anmelden Gebühr bezahlen …
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02.03.2022
… Sie sich entscheiden, ist entweder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) im spanischen Alicante oder die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Ihr Ansprechpartner …
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02.03.2022
… Patentanspruch 30 EUR Gebühr für einen Rechercheantrag beim DPMA 300 EUR Prüfungsgebühr, wenn zuvor ein Rechercheantrag beim DPMA gestellt wurde 150 EUR Gebühr für das 3. Patentjahr 70 EUR Gebühr für das 4. Patentjahr 70 EUR Gebühr für das 5 …
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22.02.2022
… die Schutzfähigkeit der angemeldeten Erfindung. Darüber hinaus erstellt das DPMA einen Recherchebericht, in dem die Dokumente aufgelistet sind, die für die Überprüfung der Patentfähigkeit der Erfindung wichtig sein können. Die Gebühr für …
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16.02.2022
… seiner Mitbewerber regelmäßig beobachten. Der erste Schritt sollte sein, das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Darüber hinaus sollte sich Ihre Recherche nicht nur auf konkurrierende …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Fristen Sobald die Marke im Register des DPMA veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können Dritte sich gegen die Markenanmeldung wehren und eigene prioritätsältere …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen unserer …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zunächst schutzfähig sein. Andernfalls trägt das DPMA oder EUIPO die Marke nicht ein. Da Gebühren nicht erstattet werden, sollte ein Spezialist für Markenrecht die Schutzfähigkeit vor Anmeldung der Marke prüfen. Welche Risiken bestehen …
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19.10.2023
… der Patentanmeldung Die Patentanmeldung wird beim DPMA eingereicht. Nach der Einreichung erhält der Anmelder eine Eingangsbestätigung. Für die Einreichung der Patentanmeldung sind bestimmte Formulare und Gebühren erforderlich. Formale Prüfung …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Veröffentlichung der Markeneintragung möglich und es fällt eine Gebühr in Höhe von 120,00 € beim DPMA bzw. 320,00 € beim EUIPO an. Zusätzlich entstehen durch ein solches Widerspruchsverfahren Rechtsanwaltskosten, auch wenn vor dem DPMA …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Die QualityExpert Ltd. vertreibt u.a. Atemschutzmasken (FFP2) und ist Inhaberin der Wort-Bildmarke „S Simplecase" (DPMA Nr.: 302020245270). Diese Masken werden u.a. über Amazon angeboten. Von der Abmahnung betroffen sind Amazon-Anbieter …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… von Kosten an: Amtliche Gebühren und Rechtsanwaltskosten. In der Kanzlei copy & right bieten wir die Anmeldung von Designs und Geschmacksmuster für Deutschland (DPMA) oder die EU (EUIPO) zum Festpreis an. Die Beauftragung können Sie ganz …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… eingelegt wird, erfährt der Antragsteller durch das DPMA davon und muss innerhalb eines Monats die Gebühr zur Weiterverfolgung des Verfallsverfahrens nach dem Patentkostengesetz in Höhe von 300 Euro zahlen, ansonsten wird das Verfahren …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zum Waffenbesitzverbot Vollständigkeitserklärung nach dem Verpackungsgesetz bis 15. Mai abzugeben Nichtigkeits- und Verfallsverfahren für Marken auch beim DPMA möglich Über die rechtlichen Entwicklungen aufgrund der Corona-Pandemie informiert unser …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… dem eigentlichen Antrag ist eine Widerspruchsgebühr in Höhe von 250,00 € an das DPMA zu entrichten. Mehrere Widersprüche erhöhen diese Gebühr (siehe unten). Das DPMA informiert sodann den Markeninhaber, gegen dessen Eintragung Widerspruch erhoben wurde …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… zurückgewiesen. Dann verlieren Sie die Gebühr und haben letztlich bei erneuter Anmeldung keine Ersparnis. Wir übernehmen in Fällen der Eintragung einer Marke natürlich auch die Korrespondenz mit dem DPMA oder dem Amt der Europäischen Union …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist ein sogenanntes Ausschließlichkeitsrecht und gewährt dem Markeninhaber das alleinige („ausschließliche“) Recht, seine Marke beliebig nutzen. So kann er sie selbst nutzen, sie verkaufen, sie (gegen Gebühr) lizensieren und sie auch wieder …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… von dem gewünschten räumlichen Geltungsbereich sowie der Anzahl der Klassen. Wollen Sie Ihre Marke deutschlandweit schützen, betragen die Gebühren beim DPMA 290 € (bei einer Online-Anmeldung). In diesen Gebühren sind bis zu 3 Klassen enthalten. Ab der 4 …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Anmeldung wird dabei mitberechnet. Diesbezüglich ist die Zahlung der entsprechenden Gebühren sechs Monate vor Ablauf der Schutzdauer zu beachten. Gewährleistungsmarke In den §§ 106a bis 106h wird eine „Gewährleistungsmarke“ eingeführt. Anders …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind bereits bei der Anmeldung Gebühren in Höhe von 290,00 Euro zu entrichten. Das DPMA kassiert die 290,00 Euro. Dabei ist es egal ob die Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Denn selbst wenn die Marke nicht eingetragen …