460 Ergebnisse für EU-Marke
Suche wird geladen …
|
17.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Mary Kay Cosmetics GmbH lässt über die Kanzlei Harmsen Utescher Marken- und Wettbewerbsverletzungen abmahnen. Die Mary Kay Cosmetics GmbH ist ein Tochterunternehmen der Mary Kay Inc., welche für Hautpflegeprodukte und dekorative …
07.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Scharfenberg täglich zu tun. Wir beraten diesbezüglich seit Jahren eine Vielzahl von Mandanten in ganz Deutschland und zum Teil auch im EU-Ausland. Unsere Rechts- und Fachanwälten für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht …
04.06.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… die hohe Stickoxid-Belastung in den Städten getan. Damit habe man gegen europäisches Recht verstoßen. Die Richter in Luxemburg gaben einer entsprechenden Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik statt (Rechtssache C …
03.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… geboten! Denn viele medizinische Artikel wie beispielsweise FFP2- oder KN95-Masken müssen in der EU zertifiziert sein (z.B. mit einer CE-Kennzeichnung) bevor sie unter einer bestimmten Bezeichnung verkauft werden dürfen. Andernfalls …
|
17.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… N.V. vorzugehen ist. Die Automobilholding Stellantis N.V. ist am 16. Januar 2021 aus der Fusion der Automobilkonzerne Groupe PSA (PSA) und Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hervorgegangen. Der Konzern ist mit seinen 14 Marken der viertgrößte …
|
05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Die Frist zur Erfüllung der gestellten Forderungen beträgt dabei 14 Tage. Zudem ist die Abmahnung in englischer Sprache verfasst, da der Empfänger im EU-Ausland sitzt. Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? Wir empfehlen: Bewahren …
|
29.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Wirkungsweisen von den Arzneimitteln ab, die wiederum eigenen Vorschriften unterliegen. Rechtsgrundlagen Weder das Medizinproduktegesetz (MPG) noch die Medizinprodukteverordnung EU/2017/745 (Medical Device Regulation, nachfolgend: MDR) treffen …
|
24.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
… aus als erlaubt. Besonders pikant: Weder Italienische Behörden noch die EU oder das KBA haben den Verkauf gestoppt, obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist. Hunderttausende Käufer von Diesel-Fahrzeugen der Marken Fiat, Jeep, Alfa Romeo …
|
22.04.2021
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Daily Wohnmobile betroffen Betroffen sind u.a. Wohnmobile des Typs Fiat Ducato 150 Multijet Dethleffs T7 sowie Fiat Ducato 150 Multijet Pilote G700G. Von dem Verdacht sind aber auch weitere Motoren der Marken Fiat und Iveco betroffen …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die sogenannten Luxusliner, die wirklich teuer sind. Die verbauten Diesel-Aggregate sollen mit einer Software ausgerüstet sein, die für einen Schadstoff-Ausstoß sorgt, der im Bereich NOx über den geltenden EU-Grenzwerten liegt. Ob dabei konkret …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Iveco-Motoren wurden in zahlreichen Wohn- und Reisemobilmodellen verschiedener Hersteller verbaut. Die betroffenen Dieselfahrzeuge überschreiten die EU-Abgasnormen um ein Vielfaches. Wer ein betroffenes Wohnmobil mit Iveco-Motor fährt, muss …
15.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die FPS Rechtsanwälte mahnen für Microsoft die marken- und urheberrechtswidrige Verwendung solcher Product-Keys ab. Die verwendeten Product-Keys würden aus Lizenzen stammen, welche von Microsoft nie in der EU verkauft worden wären. Forderungen …
|
07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Marken- und Urheberrechten durch den Vertrieb von sog. Product Keys. Beanstandet wird u.a., dass die betroffenen Product Keys zu Lizenzen gehören, die ursprünglich nicht in der EU oder eines Vertragsstaates des EWR im Wege der Veräußerung …
|
06.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… einer SEPA-Überweisung oder einer Zahlungskarte zu entrichten, ist unwirksam. Satz 1 gilt für die Nutzung von Zahlungskarten nur bei Zahlungsvorgängen mit Verbrauchern, wenn auf diese Kapitel II der Verordnung (EU) 2015/751 des Europäischen …
|
02.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… einen ausgewachsenen Diesel-Abgasskandal. Ganz offensichtlich wurde die Abgasreinigung in Motoren so manipuliert, dass die EU-Grenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten werden. Darüber hinaus verkaufen Fiat und Iveco Fahrgestelle und Motoren …
|
31.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… oder ihrer (Handels-)Marke vertreibt; Einführer mit Sitz in der EU ist jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt aus einem Drittstaat auf dem Unionsmarkt in Verkehr bringt; Bevollmächtigter mit Sitz in der EU ist jede natürliche …
|
31.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit Absätzen, auf deren Sohle rote Farbe aufgebracht ist. Insoweit wird in dem Schreiben der Vorwurf einer Verletzung der Marke „rote Sohle“ für Absatzschuhe erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539). Des Weiteren wird der Vorwurf …
|
31.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… und der Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco haben offenbar zwischen 2014 und 2019 bei zahlreichen Wohnmobilen und anderen Dieselfahrzeugen die Abgassteuerung manipuliert. Zunächst hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) herausgefunden, dass zwei …
|
29.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für die Louis Vuitton Malletier aus Frankreich wegen Verletzung der Markenrechte an der Marke "LOUIS VUITTON" ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen Empfängerin eines Pakets …
|
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Speichermedien (102 Stück) mit dem Aufdruck "SAMSUNG" beschlagnahmt. Bei den Speichermedien handelte es sich um USB-Sticks und Speicherkarten. Die Beschlagnahme rechtfertigen die NOTOS Rechtsanwälte mit Art. 17 I VO (EU) 608/2013. Konkret …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Das Modelabel, das jetzt auf einmal auch Uhren herstellt. Oder Brillen. Oder gar Parfum. Mit dem Namen des Produzenten von Planierraupen werden rustikale Schuhe verkauft. Und die Marke eines bzw sogar mehrerer Sportwagenbauer eignet …
|
19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… im Markenrecht: Phase 1 – Übergangsregelungen und Umwandlung Der Austritt des drittgrößten Mitgliedslandes der EU fand nach einem zähen Ringen offiziell am 31.01.2020 statt. Um ein Chaos zu vermeiden wurde das Vereinigte Königreich …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Tochtermarke Jeep und beim Vitara“ der Marke Suzuki, für das FCA die Motoren liefert, verbotene Emissionsstrategien festgestellt worden. In den Diesel-Abgasskandal bei Fiat Chrysler Automobiles (FCA), das seit dem 16. Januar 2021 durch die Fusion …