181 Ergebnisse für Fürsorge
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ein Vormund diese Aufgabe. Die Vormundschaft bezieht sich damit auf die gesetzliche Vertretung von Kindern und Jugendlichen. Sie ist allumfassend und mit der elterlichen Fürsorge vergleichbar. Die Pflegschaft bezieht sich dagegen nur …
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19.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
… und beantwortet mit der Frage: Bei welchem Elternteil liegt der Schwerpunkt der tatsächlichen Fürsorge? D.h. wer kümmert sich mehr um die elementaren Lebensbedürfnisse der Kinder nach Pflege, Aufsicht, Verköstigung, Kleidung, ordnender Gestaltung …
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10.03.2017
von Rechtsanwältin Sibylle von Bethusy-Huc
… werden. Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen. Hier sind die Lebensverhältnisse umfangreich zu prüfen. Haben die Eltern, während das Kind noch minderjährig war, ihre Fürsorge- und Unterhaltspflicht erfüllt, ist das den Eltern zugute …
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30.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… aber wenn es an ihre Pflanzen geht, dann entwickeln diese einen „grünen Daumen“ und eine Fürsorge für ihre Plantage, die kaum mit der eines Hobbygärtners zu vergleichen ist. Homegrowing ist für viele Konsumenten spannend. Wie kann meine Plantage …
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02.01.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… ist. Es sollte Schluss sein mit dem Bitten der Betroffenen um die Fürsorge des Staats und ein echter Anspruch auf Nachteilsausgleich geschaffen werden. Leider ist dies nicht gelungen. Menschen mit Behinderungen werden im Einzelfall ihr Recht …
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08.08.2016
von Rechtsanwältin Anke Knauf
… den unterhaltspflichtigen Ehegatten mit den Pflegekosten übermäßig zu belasten, da dieser „nicht selten weiterhin Fürsorge für den pflegebedürftigen Ehegatten wahrnehmen und in Form von Besuchen, Organisation der Pflege oder sonstiger immaterieller …
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27.07.2016
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… ist das gut. Denn es stehen sich zwei Pole gegenüber: Die Autorität des Arztes (die traditionelle paternalistische Fürsorge) und die Selbstbestimmung des Patienten (informierte Einwilligung). Und der Patient hat nun die freie Wahl …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
… sein, wenn sie niedriger ist als die tarifliche Steuerbegünstigung der Hauptleistung. Ferner können auch ergänzende Zusatzleistungen, die Teil der einheitlichen Entschädigung sind und in späteren Veranlagungszeiträumen aus Gründen der sozialen Fürsorge für …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und die Bemühungen der Stadt durchaus zu würdigen seien. Die Gewährung sozialer Fürsorge obliegt aber der Allgemeinheit und darf nur als letztes Mittel auf eine Privatperson abgewälzt werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft wurden. Verwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 09.10.2015 zum Az. 5 B 98/15 Mitgeteilt von: Kanzlei Cäsar-Preller , Wiesbaden
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Obdachlosigkeit von Flüchtlingen nicht rechtzeitig selbst oder durch Beauftragte abwehren kann. Soziale Fürsorge zu gewähren, obliege der Allgemeinheit, nicht Privaten. Die Stadt Lüneburg habe aber nicht hinreichend dargelegt, dass alle …
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17.10.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… zwischen Fürsorge-/ und Machtposition geschaffen. Nach Ansicht des Gerichts könne der Angeklagte froh sein, dass nur vor dem Schöffengericht Anklage erhoben wurde. Vor der Großen Strafkammer hätte er mit Sicherheit eine höhere Strafe …
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10.10.2015
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… der Schwerpunkt der Betreuung liegt. Hier kommt es darauf an, welcher der Elternteile den überwiegenden Teil der tatsächlichen Fürsorge und Betreuung übernimmt. Dies tut der Elternteil, der die „elementaren Lebensbedürfnisse des Kindes nach Pflege …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
… Daraus wird die Folgerung gezogen: „Der Entwurf will – anknüpfend an die Diskussion im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge – die Vollzeitpflege im Interesse der betroffenen Kinder und Jugendlichen unter den Voraussetzungen …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… auch dem Schutz vor psychischen Belastungen. Bereits im Grundgesetz steht es klipp und klar: „Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.“ Dennoch sind Sie auch als schwangere Arbeitnehmerin nicht völlig unkündbar …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… bestand ein Schuldverhältnis eigener Art nach § 311 Abs. 3 BGB mit Fürsorge- und Rücksichtnahmepflichten im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB zwischen dem Anleger und dem Treuhänder, denn der Rechtsanwalt nahm aufgrund seiner Tätigkeit besonderes …
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30.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden hat. Dr. Schulte weiter: Zwischen dem Anleger und dem Anwalt ist ein unabhängiges Schuldverhältnis eigener Art gem. § 311 Abs. 3 BGB mit Fürsorge- und Rücksichtnahme-Pflichten i.S.v. § 241 Abs. 2 BGB …
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14.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die Gesetzgebungskompetenz dazu? Gestützt wurde das Betreuungsgeld auf die Kompetenz für den Bereich der öffentlichen Fürsorge (Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG). Verknüpft wurde die Zuständigkeit des Bundes mit der angeblich notwendigen Herstellung gleichwertiger …
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11.03.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
… das Prinzip der Gegenseitigkeit zu wahren. Dieses Prinzip wird verletzt, wenn der Berechtigte sich gegen den Willen seines Ehegatten einem anderen Partner zuwendet und jenem die dem Ehegatten geschuldete Hilfe und Fürsorge zu Teil werden lässt …
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05.03.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… dass „gepflegt“ im Sinne des Erbschaftsteuergesetzes jede Fürsorge bedeute für einen altersbedingt und krankheitsbedingt bedürftigen Menschen. Dazu zählen auch Botengänge, Hilfe beim Schriftverkehr mit Behörden und im Haushalt. Das setzt …
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26.02.2015
von Rechtsanwalt Uwe Matzeit
… am Ende seines Lebens aufopferungsvoll und fürsorglich versorgen. Abhilfe hiergegen kann nur durch eine entsprechende Regelung in dem gemeinschaftlichen Testament beider Eheleute getroffen werden. Deshalb sollten sich Eheleute …
28.01.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… sollte, die Ehefrau sollte ein lebenslanges Wohnrecht erhalten. Genau so geschah es dann auch, als der Ehemann verstarb. Nicht bedacht hatte der fürsorgliche Mann jedoch, dass nach Rechtsprechung des BFH ein lebenslanges Wohnrecht …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
… auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.“) ebenfalls als unzulässig. Diesem Schutz wird die in dem Fitnessstudiovertrag verwendete Klausel nach Ansicht des Gerichts nicht gerecht, weil die Belange einer Schwangeren nicht genügend berücksichtigt werden.
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22.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sind zur Kündigung nur geeignet, wenn sie unmittelbar die Eignung des Arbeitnehmers entfallen lässt. Anhörungspflicht Grundsätzlich muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor anhören (Pflicht zur Fürsorge). 2. Stufe: Interessenabwägung …
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15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… sein: Körperverletzung im Amt, § 340 StGB Misshandlung Schutzbefohlener, § 225 I StGB Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, § 171 StGB Nötigung, § 240 I StGB Beleidigung, § 185 StGB Zu den Straftatbeständen im Einzelnen: 1 …