183 Ergebnisse für Fahrerlaubnisverordnung
Suche wird geladen …
|
11.10.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nach § 6 Abs. 1 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) zugrunde liegen. Nach der herrschenden obergerichtlichen Rechtsprechung sei eine weitere Differenzierung (nur) noch möglich nach dem Verwendungszweck, soweit dieser durch eine bestimmte …
|
10.09.2010
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
… die Fahrerlaubnis wegen Alkohol oder Drogen am Steuer entzogen worden war. Die Richtlinie 2006/126/EG brachte eine Neuregelung in der Fahrerlaubnisverordnung mit sich. Gemäß § 28 IV S.1 Nr. 3 und S. 2 FeV soll eine nach dem 19.01.2009 er im EU …
|
15.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… auf die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis verzichtet, ein Tatbestand also, der nach § 28 Abs.4. Satz 1 Nr.2 Fahrerlaubnisverordnung (FEV) keine Anerkennungspflicht einer ausländischen Fahrerlaubnis auslöst. Unter Berücksichtigung dieser Vorschrift …
|
15.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… der Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Welche Sanktionen europäischer Nachbar- und Reiseländer riskiert ein Autofahrer mit deutschem Wohnsitz, der, obwohl in Deutschland ein Fahrverbot läuft, in diesem Ländern ein Kfz steuert? Hat er nur …
|
11.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nicht beigebracht habe. Dieser Schluss sei aber nicht zulässig gewesen, weil die MPU von ihm zu Unrecht gefordert worden sei. Zwar gebe es in den Vorschriften der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) mit § 13 eine Rechtsgrundlage, wonach gegen den Führer …
|
05.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Führerscheinrichtlinie) und 2006/126/EG (3. Führerscheinrichtlinie) sowie die Vorschriften der §§ 28 bis 31 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) bestimmt, die diese Richtlinien ins nationalen Recht umsetzen. Systemprägend für diese Vorschriften ist und bleibt …
|
04.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… In der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wird bestimmt, dass in solchen Fällen, das Recht von der EU- oder EWR-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen, auf Antrag erteilt wird, wenn die Gründe für die Entziehung oder die Sperre nicht mehr bestehen …
|
28.12.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nicht antworten). Inzwischen hat der Verordnungsgeber auf diese Rechtsprechung des EuGH reagiert und die §§ 28 und 29 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) entsprechend angepasst. So ist seit Geltung der Neufassung am 19.01.2009 normativ festgeschrieben …
|
05.10.2009
von Rechtsanwalt Jan Marx
… Im Strafverfahren wurde der Betroffene wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe verurteilt. Im Folgenden untersagte ihm die Behörde unter Berufung auf § 3 Fahrerlaubnisverordnung in Verbindung mit Nr. 9.4 der Anlage 4 zur FeV …
|
03.09.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… ausüben sollen. Daneben räumt eine Regelung der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) der Behörde die Befugnis ein, bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften eine MPU zur Klärung …
|
22.06.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… der nicht am Straßenverkehr teilgenommen hat, kann nach einer MPU seine Fahrerlaubnis verlieren. Der Grund sind die Bestimmungen der Fahrerlaubnisverordnung und der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung. Danach ist, um Zweifel an der Fahreignung …
|
25.11.2008
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… ist und er den Haschischkonsum und die Teilnahme am Straßenverkehr trennen kann.
Die Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung differenziert zwischen den nachfolgenden drei Konsummustern:
a) einmaliger Konsum (einmaliger, experimenteller Konsum) ist nicht geeignet …
|
04.08.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Ungemach. Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) sieht bei bestimmten Sachverhalten vor, dass, um Zweifel an der Fahreignung auszuräumen, eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) beizubringen ist. Es ist sogar denkbar …
|
07.09.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Fahrerlaubnisverordnung erkennt bei regelmäßigem Cannabiskonsum ( täglich bis nahezu täglich ) die Fahreignung gänzlich ab (§ 11 Abs. 1 FeV i.V.m. Anlage 4 Nr. 9.2.1). Bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis (nicht regelmäßig, aber nicht nur …
|
23.09.2019
… Psychologie. Er muss zudem eine Ausbildung im Bereich Verkehrspsychologie bei einer staatlich anerkannten Begutachtungsstelle bzw. einem Träger von Kursen laut § 70 Fahrerlaubnisverordnung erfolgreich abgeschlossen haben und regelmäßig …