114 Ergebnisse für Freizügigkeit
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… Durch unsere Hilfe konnten bereits viele Instagram-Konten freigeschaltet werden, die einen freizügigeren Content auf ihrem Profil veröffentlichten und/oder ihren Onlyfans-Account erwähnten. „Hassrede“ führt zur Sperrung des Instagram-Profils …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… und gepflegt aufzutreten. Freizügige, schmutzige Kleidung oder ordinäres Verhalten wird nicht immer geschätzt. Ausländer, die sich angemessen kleiden, gewinnen meist auch an Respekt. Kurze Hosen werden (trotz der Temperaturen) üblicherweise nur …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Umgang mit Ketamin? Gemäß §§ 95,96 AMG wird freizügiger Umgang mit Ketamin mit Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu 3 Jahren bestraft, wobei in aller Regel ein unbescholtener Ersttäter nicht mit einer Haftstrafe zu rechnen hat. Wer zudem …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
… der Zulassungsentscheidung. Dieser Unterschied wird auch am Gesetzestext deutlich: nahestehenden Personen „kann das Recht verliehen werden“ (§ 3a Freizüg/EU), im Gegensatz zu: „Familienangehörige haben das Recht“ (§ 3 Freizüg/EU). Einreise …
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10.03.2021
von Abogada Rocío García Alcázar
… ist. Die gesetzlichen Regelungen Maßgeblich für die Residencia ist einmal die EU-Direktive 2004/38, zum anderen deren spanische Umsetzung im Königlichen Dekret 240/2007 über das Betreten, das Recht der Freizügigkeit, und die Ansässigkeit von EU …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… als unverhältnismäßig angesehen und einem Eilantrag stattgegeben: Das Beherbergungsverbot greife in unverhältnismäßiger Weise in das Grundrecht auf Freizügigkeit aus Art. 11 Abs. 1 GG ein und sei daher – voraussichtlich - verfassungswidrig …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… Nachweis für den rasanten Anstieg der Infektionszahlen im Zusammenhang mit Übernachtungen in Hotels oder Gastgewerben hergestellt werden kann und das Recht auf Freizügigkeit nach Art. 11 GG unverhältnismäßig eingeschränkt wird (VGH Baden …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… wegen "Unverhältnismäßigkeit" stattgegeben. Es werde in unverhältnismäßiger Weise in das Grundrecht auf Freizügigkeit aus Art. 11 Abs. 1 GG eingegriffen und sei daher voraussichtlich verfassungswidrig. Eingriffszwecke und Eingriffsintensität …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und Wert der Ware drohen Ihnen massive Strafen! Was muss ich verzollen? Bei Reisen innerhalb der EU gilt das Recht auf Freizügigkeit, was bedeutet, dass Ihnen das Mit- und Einführen großer Mengen an Alltags- und Gebrauchswaren erlaubt …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
… Wirtschaftsraum (Norwegen, Liechtenstein und Island). Kommen Sie aus der EU oder aus einem EWR-Staat dann unterliegen Sie nur den allgemeinen Meldepflichten gegenüber den Behörden in Deutschland, da für Sie weitestgehend die Freizügigkeit …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… Zeugen zum Verhältnis des Klägers und der Zeugin vernommen. Mehrere Zeugen bestätigten freizügiges Verhalten der Zeugin im Hinblick auf Ihre Bekleidung und ihr Verhältnis zum Kläger, was falsche Signale gesendet haben könnte. Die Situationen …
26.08.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sind, ihre Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt aufzugeben ("Mobilitätsinteresse"). Was ist vor diesem Hintergrund arbeitgeberseitig noch erlaubt und was nicht mehr? Aus der Kasuistik im Bereich der Vereinbarungen über Fortbildungskosten kann abgeleitet werden, ob …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… der Freizügigkeit gemäß Art. 11 Abs. 1 GG bzw. zumindest in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG bzw. das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG eingreift. Diese Maßnahmen …
30.06.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… das Eigentum zu verwalten, ein Arbeitsverhältnis einzugehen, den Wohnsizt in einem anderen Mitgliedstaat zu haben oder aus ähnlichen Gründen. Während die Freizügigkeit von Personen im EU-Binnenmarkt durch das EU-Recht gewährleistet ist, zielen …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von selbst regeln, dass sie einschränkbar sind. Teilweise ist eine Eingriff nur in bestimmten Fällen zulässig, so kann die Freizügigkeit bspw. nur bei Seuchen, Naturkatastrophen oder ähnlichen Gefahren eingeschränkt werden. Soweit überhaupt …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Kanarischen Inseln, in die Phase 1 eintreten: spanischer Regierungsplan in 4 Phasen zur Rückkehr in die Normalität. Damit wird die Freizügigkeit der Bürger erhöht, und es wird erwartet, dass die Notartermine zum Immobilienkauf wieder ohne …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Infolge der Corona-Krise erfolgten durch Bund und Länder diverse Maßnahmen, die unsere Rechte zum Schutz für Gesundheit und Leben, einschränkt. Insbesondere wird die Freizügigkeit eingeschränkt und damit sind viele Reisen …
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09.04.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Leider bringt es die derzeitige Corona-Situation, mit den erheblichen Einschränkungen in der Freizügigkeit, mit sich, dass mehrere Personen, im Zweifelsfall auf engstem Raum viel Zeit miteinander verbringen müssen. Dass es dann leicht …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Diesen sogenannten Gesetzesvorbehalt beinhalten die meisten Grundrechtsartikel – jedoch nicht alle. Mitunter lässt das Grundrecht die Einschränkung nur für bestimmte Zwecke zu. So etwa das Grundrecht auf Freizügigkeit aus Art. 11 Grundgesetz …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… und Baden-Württemberg hat es als eines der wenigen Länder in Europa ermöglicht, dass überhaupt noch die Bewegung an der frischen Luft – ohne Ausgangssperre – möglich ist. Bitte gefährden Sie diese Freizügigkeit nicht. Bei Verstößen …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… gemäß S. 3 lediglich zu Einschränkungen der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG), der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. Abs. 1 GG) und des Brief …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… aus Art. 8 GG, die Freizügigkeit aus Art. 11 Abs. 1 GG sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 GG. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung/„Schranke“ In Deutschland bedarf es für die Rechtmäßigkeit eines Grundrechtseingriffes immer …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
… wahrscheinlich folgen. Aber geht das juristisch überhaupt so einfach? Kann der Staat seinen Bürgern auferlegen, die eigene Wohnung nur unter strengen Auflagen zu verlassen? Eine Betrachtung der rechtlichen Situation. Das Recht der Freizügigkeit …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… Sollten Ausgangssperren verhängt werden, so muss bei einer Zuwiderhandlung die Person, welche hiergegen verstößt, nicht einmal infiziert sein und ist schon Täter einer Straftat nach dem IfSG. Das IfSG kann sowohl das Grundrecht der Freizügigkeit …