3.553 Ergebnisse für Gültigkeit
Suche wird geladen …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… und die Verpflichtungen der Beschenkten. Im Kern geht es um die Frage, unter welchen Bedingungen Schenkungsauflagen gültig sind und welche Anforderungen an die Vertragsparteien gestellt werden. 🛡️ Kernaussagen des Urteils Gültigkeit …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec.
… des Erblassers dahin zu erforschen, ob eine echte Bedingung für die Gültigkeit des Testamentes im Sinne der §§ 158 Abs. 1, 2074 BGB vorliegt oder ob es sich lediglich um die Mitteilung eines Beweggrundes oder des Anlasses für …
|
21.05.2024
… in diesem Ratgeber. Wann ist ein handschriftliches Testament gültig? Die wichtigsten Formvorschriften für ein handschriftliches Testament ergeben sich direkt aus § 2247 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): „Der Erblasser kann ein Testament …
20.05.2024
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
… Das Kündigungsschreiben muss vom Kündigenden eigenhändig unterschrieben sein, um rechtliche Gültigkeit zu erlangen. Können Sie gegen eine Kündigung vorgehen? Ja. Sofern das Kündigungsschutzgesetz auf Sie Anwendung findet, können …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… arbeitsrechtliche Streitigkeiten, hat festgestellt, dass eine Zielvereinbarung, also eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über bestimmte Ziele, nicht unbegrenzt gültig ist. Es gibt eine Zeitgrenze dafür. Nach Ablauf …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… vorgelegt hatte, in dem er Einsparpotenziale identifizierte, forderte er ein Honorar von rund 300.000 Euro, berechnet nach den selbst festgelegten AGB-Bedingungen. Der AG bestritt die Gültigkeit dieser Regelungen, woraufhin der AN Klage …
|
19.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… tradepropel.com verwiesen wird, entgegen der Behauptung auf der Internetseite nicht von der FSA reguliert wird und auch über keine gültige Lizenz der Aufsichtsbehörde verfügt und dass die Webseite auch in keiner Weise mit einer von der FSA …
|
18.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… kann. Informationen zur Gültigkeit der Erlaubnisse von Unternehmen sind in der Unternehmensdatenbank der BaFin einsehbar. Wie eine Betrugsmasche Geldanlage bei Sparen Leichtgemacht (sparen-leichtgemacht.com) ablaufen könnte: Ihre Erfahrungen zu Sparen …
|
16.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Richter
… Satz 1, § 312d Abs. 1 Satz 1, § 355 Abs. 1 BGB a.F. ein bis heute gültiges Widerrufsrecht. Empfehlung zur Prüfung des Widerrufsrechts Anleger, die ebenfalls solche Kauf- und Dienstleistungsverträge mit Life Forestry oder auch einem anderen …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… auch nach dem Verkauf eines Unternehmens bestehen, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Rechtslage nach dem Verkauf des Unternehmens Der Grundsatz ist also, dass die Bürgschaft weiterhin gültig bleibt, auch nachdem das Unternehmen …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… der Unübersichtlichkeit der Website habe er ungewollt die Stornierung ausgelöst. Er bestritt daher die Gültigkeit seiner Stornierungserklärung. Der Reiseveranstalter trug im Rechtsstreit jedoch vor, dass eine ungewollte Stornierung aufgrund …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Legalisierung auf Autofahrer. b. Anhebung des THC-Grenzwerts Der aktuell gültige Grenzwert von 1,0 Nanogramm (ng) pro Milliliter Blutserum wird auf 3,5 ng angehoben. Diese Änderung basiert auf wissenschaftlichen Empfehlungen der dazu eingesetzten …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wird, müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sein. In diesem Ratgeber erklären wir Ihnen, wann ein Aufhebungsvertrag gültig ist und welche Punkte dabei zu beachten sind. Schriftform gemäß § 623 BGB : Ein Aufhebungsvertrag muss …
|
15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… hindeutete. Daher bleibt das Testament gültig. Praxishinweis Diese Entscheidung verdeutlicht, dass erhebliche Erkrankungen allein keinen zwingenden Schluss auf eine Testierunfähigkeit zulassen. Nur wenn eine Willensbeeinträchtigung direkt …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
… betrifft Fälle, in denen beide Vergehen gleichzeitig und am selben Fahrzeug begangen wurden. Der konkrete Fall dreht sich um einen Angeklagten aus Kaiserslautern, der ohne gültige Fahrerlaubnis am öffentlichen Straßenverkehr teilnahm …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Nach rund anderthalb Monaten Gültigkeit des Cannabisgesetz (KCanG) gibt es die ersten Entscheidungen verschiedener Gerichte. Diese gehen sowohl in ihrem Inhalt als auch in ihre Begründungstiefe weit auseinander. Leider tendieren …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Zu unterscheiden ist zwischen dem Fahren ohne Versicherungsschutz und dem Fahren ohne Versicherungsplakette. Die Versicherungsplakette ist der Nachweis, dass ein gültiger Versicherungsschutz für den E-Scooter vorliegt. Sie ist das Äquivalent …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… über keine gültige deutsche Lizenz verfügte, adressiert. Dieses Unternehmen hatte zwar eine deutsche Lizenz beantragt, jedoch war zum relevanten Zeitpunkt keine Lizenz erteilt worden. Erst im Jahr 2021 wurde dem Unternehmen eine deutsche …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
… ohne gültige Fahrerlaubnis. - Illegale Autorennen: Teilnahme an illegalen Wettrennen auf öffentlichen Straßen. - Handynutzung am Steuer: Benutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt. - Alkohol am Steuer: Fahren unter Alkoholeinfluss über …
11.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… als Schlusserben eingesetzt, das heißt, sie erben erst nach dem Tod des zuletzt verstorbenen Partners. Das Testament muss handschriftlich verfasst oder notariell beurkundet werden, um gültig zu sein. Vorteile des Berliner Testaments …
10.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… Die Form des Ehevertrags ist streng geregelt. Er muss um Gültigkeit zu erlangen notariell beurkundet werden. Diese Formvorschrift dient dem Schutz der Vertragsparteien, indem sie sicherstellt, dass sich die Eheleute der Tragweite …
10.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Rechtsstreit BGH V ZR 122/11 ging es um die Gültigkeit von Unterlassungsverpflichtungen in Übergabeverträgen zur vorweggenommenen Erbfolge. Die Mutter der Parteien übertrug im Jahr 1980 einen Miteigentumsanteil an einem Grundbesitz …
09.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… Ist ein gültiger Grund für die Urlaubsübertragung vorhanden, verschiebt sich die Frist für die Inanspruchnahme des Urlaubs automatisch auf den 31. März des Folgejahres. Ein gesonderter Antrag durch den Arbeitnehmer ist hierfür nicht erforderlich …
08.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… Der Ehemann der Erblasserin beansprucht das Alleinerbrecht auf Basis dieses Testaments, während die Tochter aus einer früheren Ehe Zweifel an der Echtheit äußert. Das OLG bestätigt die Gültigkeit des Testaments. Es stützt sich dabei …