49 Ergebnisse für Gebrauchsmuster anmelden
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte Gebrauchsmuster. Bei beiden ist es so, dass es sich um technische Schutzrechte …
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19.10.2023
… es in Deutschland auch das Gebrauchsmuster als Schutzrecht für Erfindungen. Ein Gebrauchsmuster ist schneller – innerhalb weniger Wochen nach der Anmeldung – und kostengünstiger zu erlangen als ein Patent, da es weniger strenge Anforderungen …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… der Technik und beurteilt die Schutzfähigkeit des Gegenstandes der Anmeldung insbesondere hinsichtlich Neuheit und erfinderischer Tätigkeit. Auch der Gegenstand eines Gebrauchsmusters muss neu und erfinderisch sein. Diese Voraussetzungen werden …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… abgedeckt. Wenn Sie diesen Schritt erfolgreich absolviert haben, müssen die formellen Grundlagen geschaffen werden. Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… die Wettbewerber zu schützen und den eigenen Wettbewerbsvorteil zu erhalten und auszubauen. Denn sonst sieht man die eigene Innovation bald im Produktportfolio des Wettbewerbers. Und für die kleinen Innovationen gibt es das Gebrauchsmuster. Vielfach …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… mit entsprechenden Schutzrechten zu sichern. Neben einer zu patentierenden Technologie und der Anmeldung eines Gebrauchsmusters kommen hier insbesondere zu sichernde Schutzrechte aus Design und Gemeinschaftsgeschmacksmuster und auch Markenrechte hinzu …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… aus der Rechtstipp-Serie zur Höhle der Löwen klärt deshalb folgende fünf Fragen rund um die Anmeldung von Patenten: Was kann mit einem Patent geschützt werden? Warum ist der patentrechtliche Schutz von Produkten so wichtig? Wie läuft …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Inhaber von Individualmarken, die im Verkehr als „Gütezeichen“ benutzt werden, sollten deren rechtserhaltende Benutzung prüfen und gegebenenfalls (Unions-)Gewährleistungsmarken anmelden oder Individualmarken für …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… Die wohl günstigste Variante, ein Schutzrecht anzumelden, stellt regelmäßig ein Gebrauchsmuster dar. Sofern ein Gebrauchsmuster angemeldet wird, fallen für den Anmelder lediglich amtliche Gebühren in Höhe von ca. 40 Euro …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… als auch das Gebrauchsmuster gilt: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… oder Markeneintragungen. 1. Übersicht In Deutschland geschützt sind Urheberrechte samt verwandten Schutzrechten, Design, Patent- und Gebrauchsmusterrechte sowie Marken- und Kennzeichenrechte, die man teilweise formal erlangen kann, also durch Anmeldung bzw …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechte aus dem Patent hergeleitet werden. Gegen das bestehende Patent kann eine Nichtigkeitsklage erhoben werden. Ein Gebrauchsmuster wird ohne sachliche Prüfung registriert. Allerdings riskiert der Anmelder hier in besonderer Weise …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… auch unliebsame Nachahmer. Wie das Unternehmen seine Innovationen am besten vor Plagiaten schützen kann, hängt von der Art der Innovation ab. Handelt es sich um eine technische Erfindung, ist in aller Regel die Anmeldung zum Patent bzw …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Wenn sich der Anmelder anfangs nicht sicher ist, ob sich der Zeit- und Kostenaufwand für ein Patent lohnt, kann es sinnvoll sein, zunächst ein Gebrauchsmuster anzumelden. Stellt sich dann nachträglich heraus, dass die Erfindung am Markt Erfolg …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese dem Begriff „Geistiges Eigentum", kurz IP genannt, für Intellectual Property. Das deutsche Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Zugriffs auf Informationen über Rechte, besonders gewerbliche Rechte, nämlich Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheberrechte, Namen und Domains durch das Mittel der Telekommunikation, besonders durch das Internet" sowie in Klasse 42 …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… wie „patentiert" beziehen sich nur auf ein Patent, nicht dagegen auf ein Gebrauchsmuster oder gar Geschmacksmuster. Diese werden zwar auch beim Patentamt eingetragen. Beim Gebrauchsmuster handelt es sich ebenfalls um ein Schutzrecht, das eine technische …