156 Ergebnisse für Geschäftsunfähigkeit
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
… und verfehlt ihr Ziel. Der in der Patientenverfügung festgelegte Wille kann von dem Betroffenen in der entscheidenden Situation selbstständig nicht mehr durchgesetzt werden. Sobald er geschäftsunfähig ist, benötigt er einen Interessenvertreter …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
… nicht nur um Probleme mit dem digitalen Vermögen einer Person im Todesfall geht, sondern auch um dessen Behandlung noch zu Lebzeiten, etwa bei Eintritt von Geschäftsunfähigkeit. Zunächst stellt sich aber die Frage was ist überhaupt …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Aljona Terkin
… der Vollmachtgeber zurzeit der Vollmachtserrichtung möglicherweise bereits geschäftsunfähig war. Bitte beachten Sie jedoch, dass nach der Rspr. des LG Nürnberg-Fürth auch eine einmal monatliche Kontaktaufnahme des Betreuers zum Betreuten keine …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… bei einer Geschäftsunfähigkeit sämtliche oder einzelne Angelegenheiten für den Vollmachtgeber zu erledigen. In einer Betreuungsverfügung wird eine Person bestimmt, die im Falle der Geschäftsunfähigkeit vom Gericht als gesetzlicher Betreuer eingesetzt werden …
2023 - Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder ausreichender Schutz durch Ehegattennotvertretung?
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26.01.2023
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
… Die einmal wirksam erteilte Vorsorgevollmacht bleibt auch nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers wirksam. Sie kann jedoch auch jederzeit vom geschäftsfähigen Vollmachtgeber widerrufen werden. II. Patientenverfügung …
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16.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
… und sich einzelne Familienangehörige übergangen fühlen. Dabei wird nicht selten behauptet, dass der Erblasser bei Errichtung des Testamentes geschäftsunfähig war und überhaupt nicht mehr wusste, was er regelt. Eine derartige pauschale …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… das siebte Lebensjahr nicht vollendet hat, geschäftsunfähig. Im Anschluss wird der Minderjährige bis zu seinem 18. Lebensjahr beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB). 1. 0 – 7 Jahre Das bedeutet, dass für Veröffentlichungen bis zu einem Alter …
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03.07.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… ist, die Bedeutung und Tragweite einer von ihr abgegebenen Erklärung einzusehen. Fehlt diese Einsicht, liegt Geschäftsunfähigkeit vor. Geschäftsunfähige Menschen können aber grundsätzlich Geschäfte des täglichen Lebens, die wenig Geld kosten, selbst …
Kann ein mittels Embryospende gezeugtes Kind erfolgreich die Vaterschaft des Wunschvaters anfechten?
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06.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… geschäftsunfähig. Die Vaterschaftsanfechtung ist gem. § 1600a Abs. 3 BGB durch einen Ergänzungspfleger für das geschäftsunfähige Kind möglich. Allerdings ist die Anfechtung durch das Kind bzw. den Ergänzungspfleger nur zulässig, wenn die Anfechtung …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… Erklärung widerrufen. Das OLG Karlsruhe hat sich in einer aktuellen Entscheidung damit beschäftigt, was zu beachten ist, wenn der andere Ehepartner aus medizinischen Gründen geschäftsunfähig ist und unter Betreuung steht. Hier wollte …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… des bei Eintritt der Volljährigkeit vorhandenen Vermögens des Minderjährigen beschränkt. Damit soll der Minderjährige nach dem Gesetz vor einem überschuldeten Nachlass geschützt werden. 4. Geschäftsunfähigkeit Ein Kind das das siebte …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Pahl
… Unterscheid zwischen Geschäftsunfähigkeit und Testierunfähigkeit Im Gesetz wird zwischen Geschäftsunfähigkeit und Testierunfähigkeit unterschieden. In beiden Fällen geht es jedoch um die Frage, ob der Erblasser seinen Willen überhaupt noch …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Vesterling
… zu lassen. Zudem werden Vorsorgevollmachten gerade zur Verhinderung einer gerichtlichen Betreuung errichtet, also für eine ggf. sehr lange Zeit, in der der Vollmachtgeber sogar geschäftsunfähig sein kann. Der Bevollmächtigte …
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11.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Fricke
Wenn bei Eheleuten ein Ehepartner geschäftsunfähig wird, kann der andere ihn nicht ohne zuvor erteilte Vollmacht vertreten. Ein gesetzliches Vertretungsrecht der Ehepartner untereinander ist bis jetzt nicht vorhanden. Aus diesem Grunde …
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21.11.2019
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
… verlieren mit Eintreten der Geschäftsunfähigkeit ihre Organstellung bzw. ihre Prokura. Bei erlaubnispflichtigen Gewerben (insbesondere im Einzelunternehmen bzw. bei Personenbindung) kann der Gewerbebetrieb infolge Geschäftsunfähigkeit untersagt …
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29.01.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
… Anweisungen zur Vornahme oder zum Unterlassen medizinischer Maßnahmen im Falle von Krankheit oder Unfall, wenn Sie selbst nicht mehr ansprechbar oder geschäftsunfähig sind. Lassen Sie sich im Zweifel ärztlich zu den konkreten Maßnahmen beraten …
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23.04.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Wenn man vorsorglich sicherstellen möchte, dass bei einer zukünftig eintretenden Geschäftsunfähigkeit die eigenen Interessen und Wünsche durchgesetzt und vollzogen werden, dann empfiehlt es sich dringend, eine Vorsorgevollmacht …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… wie leicht manche Versicherungen einem Vergleich zustimmen. Der Vergleich stellt die größte Haftungsfalle für den medizinrechtlich tätigen Anwalt dar. a) Vergleich für Geschäftsunfähige und Mündel Steht das Kind unter Vormundschaft oder unter …
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21.07.2017
von Rechtsanwältin Iris Koppmann
… des Oberlandesgerichts gab er an, dass ihm seinerzeit nicht bekannt gewesen war, ob die Erblasserin in der Gefahr gewesen sei, in kurzer Zeit zu sterben oder geschäftsunfähig zu werden. Es hätte auch keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich …
Von Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung über Testament/Übergabevertrag bis zur Bestattungsverfügung
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31.05.2017
von Rechtsanwalt und Notar Hans-Dieter Liebelt
Zunächst stellt sich die Frage der richtigen Absicherung im Krankheitsfall. Haben meine nächsten Angehörigen überhaupt das Recht, für mich tätig zu werden, wenn ich im Krankenhaus liege und geschäftsunfähig bin, eventuell auch nur …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Geschäftsunfähig sind nach § 104 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nicht nur Minderjährige unter sieben Jahren, sondern auch Erwachsene, deren freie Willensbestimmung durch eine krankhafte Störung der Geistestätigkeit ausgeschlossen ist. Klassische …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… er unverzüglich nach Wegfall des Entschuldigungsgrunds die Geltendmachung nachzuholen. Bereits entschieden worden sind, dass Gedächtnisverlust und längere Geschäftsunfähigkeit einen Entschuldigungsgrund darstellen, andererseits …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… des Bevollmächtigten bestehen. Hieraus ergibt sich die Checkliste, die ein Gericht abzuarbeiten hat, wenn trotz Vorsorgevollmacht eine Betreuung angeregt wird: Ist positiv festgestellt, dass die Betroffene bei Vollmachtserteilung geschäftsunfähig war …