120 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… Geschmacksmuster genannt) zu erlangen. Eine Anmeldung eines nationalen Designs in jedem einzelnen ausländischen Staat ist umständlich und teuer. Durch eine internationale Registrierung des Designs gemäß dem Haager Musterabkommen (HMA) kann mittels …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… demgegenüber hier keine weitergehende Bedeutung zu. Ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht neu, fehlt ihm gleichzeitig auch die Eigenart. Fallgruppen, in welchem das Geschmacksmuster Eigenart hat, aber nicht neu ist, sind nicht ersichtlich …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Ltd. u. a. in Deutschland E-Zigaretten und E-Shishas herstellt und vertreibt und Inhaberin eines eingetragenen Geschmacksmusters betreffend einer Elektronischen Zigarette mit der Nummer 002267112-0001 ist. In der Abmahnung lässt die Firma …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben und bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Gerade …
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02.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abgemahnte die Geschmacksmuster- und Patentrechte der Auftraggeberin der Kanzlei Allen & Overy als Rechteinhaberin. Dem Schreiben Kanzlei Allen & Overy ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hierbei an, dass ihr an dem Design ein Geschmacksmusterrecht zustünde und verweist hierbei auf tatsächlich eingetragene Geschmacksmuster mit ähnlichem Design. Darüber hinaus wird durch die Abmahnerin moniert, dass der Abmahnadressat …
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30.04.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… eine Eintragung als Geschmacksmuster beim Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Dort können neue Designs mit einer Eigenart für eine Dauer von maximal 25 Jahren geschützt werden. Auch kommt eine Eintragung …
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05.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… weltweit. Im Jahr 2011 durfte Samsung etwa sein Galaxy Tab in Europa erst nach einer Designänderung wieder vertreiben. Grund war eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf, das das Geschmacksmuster auf Apples iPad verletzt sah …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Halbleiterschutz - und nichttechnische - Marken, Geografische Herkunftsangaben, Geschmacksmuster und geschäftliche Bezeichnungen. Ideenklau betrifft dabei vorrangig Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Letzteres soll hier im Vordergrund …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …
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11.11.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… des Produktes profitieren wollen. Das Design von Gebrauchsgegenständen kann durch ein Geschmacksmuster geschützt werden. Ist jedoch der Geschmacksmusterschutz versäumt worden oder ist die maximale Schutzdauer von 25 Jahren abgelaufen, stellt …
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07.10.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… dieses Zeitraums und 90 % aller Geschmacksmusteranmeldungen sind nach spätestens sieben Arbeitstagen eingetragen. Schutzvoraussetzungen sind die Neuheit und Eigenart des angemeldeten Geschmacksmusters. Ein Muster gilt als neu …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… unter einigen Mandanten hervorgerufen haben: Rechtsschutz besteht nicht für Wahrnehmung rechtlicher Interessen in ursächlichem Zusammenhang mit Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten …
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28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… soll erläutert werden, welche Schutzmöglichkeiten für ein Produktdesign bestehen. I. Geschmacksmuster Das wichtigste Schutzrecht für den Schutz des Designs ist das Geschmacksmuster. Es kann als nationales Geschmacksmuster angemeldet werden …
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… über alternative Vertriebswege nach Deutschland einzuführen. Hierbei handelt es sich jedoch um einen sog. „Grauimport” unter Umgehung der legalen Vertriebswege. Da die Gestaltung des „iPhone” als nationales und europäisches Geschmacksmuster …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs). In Österreich ist anstatt des Begriffes Abmahnung die Bezeichnung „Unterlassungsaufforderung" verbreitet. II. Rechtsgrundlage der Abmahnung Die Abmahnung …
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21.12.2010
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… wie „patentiert" beziehen sich nur auf ein Patent, nicht dagegen auf ein Gebrauchsmuster oder gar Geschmacksmuster. Diese werden zwar auch beim Patentamt eingetragen. Beim Gebrauchsmuster handelt es sich ebenfalls um ein Schutzrecht, das eine technische …
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09.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt. Schutzfähig sind also Geschmacksmuster, die neu sind und Eigenart aufweisen. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs ist dabei maßgeblich der Grad …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… als nationales und europäisches Geschmacksmuster eingetragen ist, verfügt ausschließlich der Rechteinhaber, hier die Apple Inc. über die Nutzungsbefugnis. Sofern Geräte wie das i9 angeboten werden, kann es daher in der Folge zu einer Abmahnung …
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14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Recht an Geschmacksmuster bei Auftragsarbeiten Der Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber …