120 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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21.08.2023
… Schutzrechte von Designs, früher auch Geschmacksmuster genannt. Innerhalb der Neuheitsschonfrist ist die Voraussetzung für die Anmeldung eines Designs, die Neuheit, immer noch gegeben, selbst wenn das jeweilige Design durch den Erfinder bereits publik …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wenige Online-Händler wissen, dass die Herrnhuter Sterne GmbH den Begriff „ Herrnhuter Stern “ nicht nur als Wortmarke angemeldet, sondern auch drei Patente und ein Geschmacksmuster in Bezug auf die Form und die Herstellung der Herrnhuter …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für eine Schutzrechtsverletzungsmeldung bei Amazon …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu den erforderlichen Bescheinigungen oder anderen formalen Angelegenheiten haben. 9. Eigentumsrechte, Urheberrechte und Domain Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Produkt oder Ihr Unternehmen nicht die Eigentumsrechte anderer verletzt. Geschmacksmuster …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform …
13.05.2022
Was ist ein Geschmacksmuster? Mithilfe eines Geschmackmusters wird die zwei- oder dreidimensionale Form eines Erzeugnisses oder eines Teils davon geschützt. Als Formen gelten Linien, Konturen, Gestalt, Farbe, Oberflächenstruktur …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Lohnt es sich ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden? Es ist erwiesen, dass das Design eines Produktes neben der Marke maßgebliches Kaufkriterium einer Vielzahl von Kunden ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal verschickt im Namen ihrer Auftraggeberin der Bottega Veneta S.r.l. aus Italien markenrechtliche Mahnungen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass es sich bei der Mandantin um …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Abmahnung helfen? Wir prüfen zunächst, ob die Abmahnung berechtigt ist. Im Geschmacksmusterrecht sollte zudem angeprüft werden, ob das Geschmacksmuster überhaupt bestandskräftig angemeldet wurde. Das EUIPO prüft nicht die materielle Bestandskraft …
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01.03.2022
… Diese beiden Themenbereiche umfasst der „Gewerbliche Rechtsschutz“. Erfahren Sie hier mehr!
Die wichtigsten Fakten Die gewerblichen Schutzrechte umfassen u. a. Marken, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster. Das Lauterkeitsrecht …
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01.03.2022
… eingeräumt:
Patent
Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
urheberrechtliche Werke
Marke
Software
Eine Lizenz kann man in Deutschland nicht zentral eintragen lassen. Das bedeutet, dass Lizenzen bzw. deren Nutzung in individuellen …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… In der Vergangenheit haben wir über andere Abmahnungen der Kanzlei bock legal im Auftrag der SWATCH Group AG bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-durch-bocklegal-iad-swatch-group-ag-wegen-der-verletzung-des-geschmacksmusters …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Geschmacksmuster Verletzung. Die beauftragte Kanzlei bock legal verlangt für gewöhnlich die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung, zudem umfangreiche Auskunft zur Bezifferung eines weiteren Schadensersatzes …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… kann. Bei der Marke ist es so, dass es dort nicht um die Funktion des Produkts geht, sondern um die Zuordnung der Herkunft von Produkten zu einem bestimmten Unternehmen. Designs und Geschmacksmuster Als drittes gibt es dann noch das Design …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Bildmarke: Toile Monogram = Monogram -Canvas-Muster (000015602) Daneben ist Louis Vuitton Inhaberin einer Vielzahl eingetragener Designs- bzw. Geschmacksmuster, wie z.B. für Taschen der Produktlinie „Lockit“. Gegenstand der Abmahnungen …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Kaloud Samsaris Vitria" zum Kauf angeboten. Die "Fälschung" des Abgemahnten würde sämtliche Geschmacksmuster des Originals übernehmen und somit denselben Gesamteindruck schaffen. Die Kaloud Europe GmbH sei Inhaberin dieser eingetragenen …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Design & Geschmacksmuster | Wie Design anmelden und schützen? | Tipps vom Anwalt für Designrecht In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei aus Norderstedt bei Hamburg …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Innovation ist verloren und der Wettbewerber darf die technische Innovation parallel anbieten. Design Mit dem Design - auch Geschmacksmuster genannt - wird die äußere Gestaltung eines Produkts geschützt. Damit wird ein Monopolrecht gebildet …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …