120 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… geschütztes, eingetragenes Design (vormals Geschmacksmuster). B . Was sind die Forderungen? Die Rechtsanwälte von HPR fordern, dass binnen kürzester Frist der Verkauf der angegriffenen Luftliegen unterlassen wird und hierzu …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, hat gem. der Fachanwaltsordnung (§ 14h FAO) in dieser Form allein …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes, Verfahrensrecht …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich …
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03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Sortenschutzrechts, Designrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster, Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtliche …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… eingetragenen Design (vormals Geschmacksmuster) verletzt. Was sind die Forderungen? Die Kanzlei HPR fordert den Empfänger der Abmahnung auf, binnen einer Frist die inkriminierte Handlung, also das Angebot der Sitzsäcke zu unterlassen …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aber dafür sind sie nach dem Designgesetz (ehemals Geschmacksmustergesetz) schutzfähig. Auf europäischer Ebene existiert das nicht eingetragene Geschmacksmuster, welches nach der Veröffentlichung drei Jahre Schutz genießt, ohne …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rufen Sie uns sofort an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 4. Warum wir? Das Geschmacksmuster- bzw. Designrecht und das Urheberrecht gehören (auch) in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch eine Verletzung des eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) bestehen. Da Problem bei markenrechtlichen sowie designrechtlichen Abmahnungen ist vor allem der hohe Streitwert der Angelegenheit, was zu enormen Kosten führen …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 4. Warum wir? Das Geschmacksmuster- bzw. Designrecht und das Urheberrecht gehören (auch) in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige Register voraus und ist mit Kosten …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… eines Geschmacksmusters an. Handelt es sich hingegen um Software oder Werke der Literatur, Musik oder Kunst, so ist eine Registrierung in aller Regel nicht erforderlich. Der Schutz entsteht hier mit Schaffung des Werkes. Der Vorteil …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt einen Verkäufer von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmacksmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „ok glam …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster oder Marken. Durch ein Geschmacksmuster lassen sich Flächen und die Erscheinungsformen eines Erzeugnisses schützen, insbesondere die Gestaltung einer Fläche (z. B. das Muster einer Tapete) oder eines Gegenstandes (wie die Gestalt …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… darin, dass dieser keine Neuheit wie das Geschmacksmuster/ Design voraussetzt. Der Nachahmungsschutz nach dem UWG ist auch nicht strikt auf ein Modell fixiert, sondern schützt auch ein geändertes, weiterentwickeltes Produkt. Das Designrecht …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… getreten und ersetzt damit das bisher geltende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Mit dem neuen Designgesetz wird die etwas missverständliche Bezeichnung „Geschmacksmuster“ in die im allgemeinen Sprachgebrauch eher verwendete Bezeichnung …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie den begehrten Schutz vielleicht durch die Anmeldung einer eingetragenen Marke oder eines eingetragenen Designs bzw. Geschmacksmusters erreichen. Sprechen Sie uns hierzu gerne an. Mit einem Erzeugnispatent kann Schutz für Gegenstände, wie z …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Geschmacksmuster nunmehr eingetragenes Design. Das Designrecht dient dem Schutz von Designleistungen vor Nachahmung und damit dem kreativen Schaffen von Produktdesignern, Medienagenturen und Grafikern. Deren Werke sind mangels …
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vor Gericht, deren Zeichnungen vorwiegend für Kinder gedachte Schoko-Vanille-Puddings schmücken. Dr. Oetker, der hinter Paula stehende Konzern und Inhaber eines entsprechenden Geschmacksmusters, was Verpackung und eine an Flecken erinnernde …