1.081 Ergebnisse für Kostenerstattung
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Es wird Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gefordert, wobei für die Rücksendung der vorformulierten Unterlassungserklärung eine kurze Frist von 1 Woche gesetzt wird. Sasse & Partner bieten an, „die Angelegenheit” gegen …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Es gibt zwar leider zur Rechtsverteidigung bei unberechtigten Abmahnungen keine Patentlösung - ABER: Zur Wahrnehmung der Rechte …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Haftungsrisiko. Darüber hinaus verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt der Punkte 2 und 3 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Zur Rechtsverteidigung bei unberechtigten Abmahnungen gibt es leider keine Patentlösung …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die-Geschichte-der-B.) U + C verlangen u.a. die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Konkret wird eine Pauschalsumme in Höhe von € 650,00 gefordert. Wenn Sie den behaupteten Urheberrechtsverstoß …
Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen) und erkennt dadurch den Schaden vorbehaltlos an. Desweiteren verpflichtet er sich auch zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …
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11.02.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Bahntrasse. Da zuvor nicht darauf hingewiesen wurde, sei hierfür eine Minderung zu gewähren. Auch den niedrigen Wasserpegel im Pool sah das Gericht als Störung des Urlaubs an und sprach dem Paar eine Kostenerstattung zu. Ähnlich …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… er sich auch zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei. Erfolgreiche Rechtsverteidigung trotz Anscheinsbeweis bei unberechtigten Abmahnungen: Zum einen lässt sich in derartigen Fällen zur Wahrnehmung Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Im konkreten Fall wird eine Summe in Höhe von € 1.200,00 von den abgemahnten Anschlussinhabern gefordert. Wer den behaupteten Urheberrechtsverstoß begangen hat, sollte eine modifizierte …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Insbesondere bei der vorliegenden Abmahnung, bei der es um den vermeintlichen Ureberrechtsverstoß an einem Musiktitel geht, greift nach unserer Ansicht im Hinblick auf Kostenerstattung der Anwaltskosten die Kostendeckelung des § 97 a II UrhG auf 100 …
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08.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Anschlussinhabern wird Unterlassung, Schadensersatz und Kostenerstattung verlangt. Insbesondere der Unterlassungsanspruch hat es in sich. Dieser lässt sich nämlich, wird er nicht außergerichtlich innerhalb der gesetzten Frist erfüllt, ohne große …
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Erde” für die Universum Film GmbH verfolgt, die im November 2010 bereits auf Sat1 im frei empfangbaren TV ausgestrahlt wurde. Es wird Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gefordert, wobei für die Rücksendung …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Konkret wird eine Summe in Höhe von € 450,00 gefordert. Wenn Sie den behaupteten Urheberrechtsverstoß begangen haben, sollte eine modifizierte …
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01.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Symbol” von Dan Brown für die Bastei Lübbe GmbH & Co. KG geltend gemacht. Es wird Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz gefordert, wobei für die Rücksendung der vorformulierten Unterlassungserklärung eine kurze Frist von nur 1 …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… wird, in dem es neben der Unterlassung auch um die Kostenerstattung geht. Generell empfiehlt es sich, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die aber wegen der 30-jährigen Laufzeit einer sorgfältigen Formulierung bedarf. Wichtig …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen) und erkennt durch den Punkt 2 den Schaden vorbehaltlos. Desweiteren verpflichtet er sich auch unter Punkt 3 zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… einer gleichwertigen Standheizung, nicht aber auf Kostenerstattung gerichtet ist. Diesen Nacherfüllungsanspruch muss die Klägerin zunächst vergeblich geltend gemacht haben, bevor sie von der Verkäuferin - oder wie hier: einem Dritten - wegen der ausgebauten …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… übersehen werden konnte. Darüber hinaus wurde neben den Vertragsstrafen auch die Kostenerstattung derart in den Vordergrund gerückt, dass der Eindruck entstand, Unterwerfung und Kostenerstattung gehörten hinsichtlich der gesetzten Frist …
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18.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Diese sind gerichtet auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadensersatz. Hierzu im Einzelnen: Unterlassungsanspruch: Nach Auffassung des BGH können Privatpersonen, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten …
17.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… in der gesetzlichen Krankenversicherung die Kostenerstattung wie ein Privatpatient zu wählen. An diese Wahl ist man zukünftig nur 3 Monate gebunden, bislang ein Jahr. Die Rechnungen sind dann bei der Krankenkasse einzureichen. Dabei kann der Versicherte …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Kostenerstattung für die Abmahnung. Bei einem im Recht des geistigen Eigentums eher geringen Streitwert von beispielsweise € 10.000,00 beträgt eine 1,3 Gebühr € 631,80 zzgl. gesetzl. MwSt. Gerade bei Filesharing-Abmahnungen (Internet …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Neben der Kostenerstattung für die Abmahnung von hier beispielshaft € 651,80 hat A noch Schadensersatz an B zu leisten. Beträgt der Schadensersatz für die Online-Nutzung hier beispielsweise an sich € 150,00, verdoppelt …
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Zusatzbeiträge von ihren Versicherten in der benötigten Höhe verlangen. Wichtig: Die bisher gültige Höchstgrenze existiert nicht mehr! Bezieher von Arbeitslosengeld II sind von Zusatzbeiträgen befreit. Kostenerstattung …
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17.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… nach Ansicht zahlreicher Gerichte unlauter und damit grundsätzlich geeignet, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu rechtfertigen. Die mit der Abmahnung verfolgten Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung setzen freilich neben …