6.137 Ergebnisse für Mangel
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
München steht vor großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Eine Studie zeigt, dass in Bayern, und speziell auch in München, ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen besteht. Besonders brisant ist die Einführung eines neuen …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Simone Fischer
… ankommt: die Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14 FeV) – Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen -, die eine Aufstellung und Aufzählung häufig vorkommender Erkrankungen und Mängel enthält wurde zur Änderung des § 13a FeV …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… liege ein erheblicher Mangel der Vollmachtausübung vor. Auch wenn sie sich vorbildlich um die Pflege und Versorgung der Betroffenen kümmere, handele die Beteiligte zu 1 nicht mehr entsprechend der Vereinbarung und im Interesse der Betroffenen …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… dass bei einem Feuchtigkeitsschaden in einem Mehrfamilienhaus der Architekt mangels ausreichender Überwachung und spezifischer Feuchtigkeitsmessungen zur Verantwortung gezogen wurde. Es wird betont, dass neben visuellen Überprüfungen auch gezielte Messungen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… Absatz 2 CanG). Vorher ist der Anbau mangels Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 CanG unzulässig. 3. Frage: Ist es rechtlich möglich, schon jetzt innerhalb einer Gruppe von fünf Freunden einen "kollektiven" Anbau von Cannabis …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… landet unmittelbar in den Händen krimineller Akteure. Eine betrügerische Handlung, die darauf abzielt, das Vertrauen und die Investitionen von arglosen Anlegern zu missbrauchen. Verschleierung und ein eklatanter Mangel an Klarheit Eine genauere …
01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zu harte Matratze bei Kauf ohne Beratung: weder Mangel noch Verletzung Aufklärungspflicht Verkäufer Kauf Schlafzimmermöbel für Tochter in Möbelhaus: Eine Mutter kaufte für ihre Tochter bei einem Möbelhaus Schlafzimmermöbel einschließlich …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… das Handelsvolumen manipuliert. Mangel an Transparenz: Es gibt nur sehr wenig Informationen über die Plattform und ihre Betreiber. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es eine Reihe von Problemen mit Coinsbit.io gibt, die darauf hindeuten …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… feinste Erschütterungen, auf den anderen Fahrbahnen die Messung negativ beeinflussen. Die Wartung des Messgeräts ist nicht immer fristgerecht, was die oben genannten Mängel teilweise erklärt. Auch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
… Branche, insbesondere für Anbieter ohne gültige deutsche Lizenz haben und eine Vielzahl von Klagen nach sich ziehen. Die rechtliche Situation von Online-Sportwetten in Deutschland war lange Zeit geprägt von einem Mangel an klaren Regelungen …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… kann es durchaus sein, dass der Vertrag aus diesem Grund ungültig ist. Der Vertrag hätte dann einen so wesentlichen Mangel, dass er nicht aufrechterhalten werden kann. Dies gilt umso mehr, als es um eine Namensverwechslung geht und unklar bleibt …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Beweisverfahren eingeleitet, im Zuge dessen ein Gutachter feststellte, dass die zur Befestigung der Anlage verwendeten Gewindestangen fehlerhaft montiert wurden. Es fehlten Manschetten, was dazu führte, dass Wasser eindrang. Zur Behebung der Mängel wäre …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… ist. Des Weiteren steht dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung der verlorenen Einsätze bei den streitgegenständlichen Online-Sportwetten zu, weil der Anbieter die vom Kläger gezahlten Beträge wohl ohne Rechtsgrund erhalten hat. Mangels …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… amp; Partners eine ernsthafte Bedrohung für unbedarfte Anleger darstellt. Die Kombination aus verführerischen, jedoch bodenlosen Versprechungen, einem Mangel an Transparenz und fehlender regulatorischer Anerkennung, illustriert die Notwendigkeit …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… seine Ehefrau zustande. Nachdem der Kaufpreis aufgrund verschiedener Mängel reduziert wurde, hatte der Makler dem Käufer einen "Nachlass" auf die Maklerprovision gewährt und forderte nun den Differenzbetrag. 2. Die Lösung a) Vertragsschluss …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… einer einstweiligen Verfügung mangels besonderer Dringlichkeit abgewiesen. LG und OLG Köln: Keine Dringlichkeit bei Instagram-Storys Instagram-Storys werden automatisch nach 24 Stunden gelöscht. Der Unterlassungsanspruch kann bis zur Verjährung …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… Monatsfrist angefochten wird. Fehlt es (mangels Wahl eines Versammlungsleiters) an einer entsprechenden Beschlussfeststellung, ist hingegen die - unbefristete - allgemeine (positive) Beschlussfeststellungsklage einschlägig. Beschlussfähigkeit …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Günter Heine
… ist, weil einige Probleme bzw. Mängel nicht mehr hinnehmbar sind, kommt oft die Frage, welche Rechte stehen mir als Urlauber gegen die Firma, die den Transport von Zuhause zum Urlausort vorgenommen hat, und gegen die, welche für den Zustand …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Voß
Die Urlaubs- und Reisezeit steht bevor, und für viele Menschen bedeutet das die Verwirklichung eines lang gehegten Traums: den Kauf eines Wohnmobils. Doch was passiert, wenn sich nach dem Kauf versteckte Mängel zeigen? In solchen Momenten …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… die mit Flügen dieses Luftfahrtunternehmens durchgeführt werden sollten, steht keine Beförderungsmöglichkeit zur Seite. Die Folgen der Ausfälle der Flüge Pauschalreisetouristen sollten sich sofort an den Reiseveranstalter wenden und den Mangel …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… selbst, die Messung negativ beeinflussen. Die Wartung des Messgeräts ist nicht immer fristgerecht, was die oben genannten Mängel teilweise erklärt. Wird jedoch eine abgelaufene Geräteeichung festgestellt, ist die Messung schon allein …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… bzw. Stundung ja jederzeit in der Hand habe, den Zinslauf durch Zahlung zu beenden; bei Nachzahlungszinsen würde sich ihm mangels Steuerfestsetzung diese Möglichkeit aber nicht bieten. Insofern blieb zunächst offen, wie insbesondere die Höhe …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… feinste Erschütterungen auf den anderen Fahrbahnen die Messung negativ beeinflussen. Die Wartung des Messgeräts ist nicht immer fristgerecht, was die oben genannten Mängel teilweise erklärt. Auch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt hat …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… als primäre Todesursache identifiziert wird, sind extrem selten und oft gibt es dabei zusätzliche komplizierende Faktoren. 4. Risiken Cannabis Das heist nicht, dass der Mangel an Berichten über direkte Todesfälle durch Cannabis …