246 Ergebnisse für Menschenwürde
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… verschafft, trägt durch seine Nachfrage nach solchen Darstellungen zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und damit zum Verstoß gegen ihre Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit bei. Der sexuelle Missbrauch eines Kindes ist in hohem …
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09.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 09.02.2010 meint das Gericht, dass diese Entscheidung hier nicht anwendbar sei, sondern nur für die Bemessung des menschenwürdigen Existenzminimums. Die vorgelegten Studien der Rentenversicherung reichen dem Gericht aus, um hier im Regelfall …
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08.08.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Arbeitslosengeld II (ALG II) dient vor allem der Sicherung des Lebensunterhalts von Hilfeempfängern. Damit soll es ihnen ermöglicht werden, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Verwendet ein Hilfeempfänger das ihm überwiesene Geld …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… ausdrücklich beizupflichten: Das Recht auf eine eigene Ausbildung kann man mit guten Gründen in den Bereich eines Verfassungsrechtes rücken, mindestens aber aus Art. 1 Grundgesetz, dem Grundsatz auf menschenwürdiges Dasein, herleiten. Dieses Recht …
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13.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… als Geburtsstunde des Datenschutzes. Aufgrund des Verstoßes gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, welches sich aus der Menschenwürde aus Artikel 1 Grundgesetz (GG) und dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Artikel 2 …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… muss das Unterhaltungs- und Informationsinteresse allein aus den monatlich bewilligten Regelleistungen finanziert werden. Zum menschenwürdigen Wohnen ist die Stellung eines Fernsehers nicht erforderlich. Unter Umständen kann dem Leistungsbezieher aber ein Darlehen zur Finanzierung bewilligt werden. RA Hans-Christian Schreiber Fachanwalt für Sozialrecht
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Leistungen ist verfassungsgemäß. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts werde auf diese Weise das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht verletzt. Auch eine nur teilweise Anrechnung - wie etwa …
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08.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… mit diskriminierender, die Menschenwürde verletzender Aussage staatlichen Markenschutz zu verleihen. Allein der Umstand, dass die abgebildete Frau wenig bekleidet ist, ruft noch keine sittliche Anstößigkeit hervor. Da die Frau in der Comic …
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22.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Monatskarte dient zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Sozialrichter betonten, dass der Bildung eine Schlüsselrolle zukommt. Ein hilfebedürftiger Schüler kann nicht darauf verwiesen werden …
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13.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Verfassungsrichter begründeten das damit, dass der Besuch einer privaten Schule nicht zur Absicherung eines „menschenwürdigen Daseins" erforderlich wäre. Und nur das soll über die Hartz IV-Leistungen sicher gestellt werden. (BVerfG, Beschluss v. 07.07.2010, Az.: BvR 2556/09)
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12.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… auf die Menschenwürde des Paares, so das Gericht. Dazu wurde den Mietinteressenten keine Möglichkeit gegeben die Wohnung auch nur anzuschauen. Das in Verbindung mit der Aussage "Neger" ist eine Ausgrenzung und Stigmatisierung. (OLG Köln, Urteil …
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… und gewährleistet ein menschenwürdiges Existenzminimum. Es enthält einen Anspruch auf die Zurverfügungstellung derjenigen Mittel, die zur Aufrechterhaltung eines menschenwürdigen Daseins unbedingt erforderlich sind. So gehören neben Nahrung …
Sozialgericht Chemnitz : Zuschuss zu privaten Krankenversicherungsbeiträgen von Hartz IV - Beziehern
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16.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… verpflichtet sei, einen über den typischen Bedarf hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums zusätzlich zum regulären Leistungsanspruch einzuräumen …
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11.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und dem von der Äußerung betroffenen Grundrechte durchführen. Insbesondere muss ein angenommener Angriff auf die Menschenwürde besonders sorgfältig geprüft und begründet werden. Lediglich wenn durch die Äußerung bestimmten Personen Lebensrechte abgesprochen …
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11.02.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… deshalb auch den unabweisbaren laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf zu decken, wenn es im Einzelfall für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Der Gesetzgeber wird aufgefordert, diese Lücke …
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11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von Langzeitarbeitslosen und ihren Kindern gestärkt und entschieden, dass die derzeitigen Regelsätze für Kinder nicht mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum vereinbar …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… Bedarfs durch die Regelleistung nicht möglich ist. Dieser Anspruch entsteht bei unabweisbarem, laufendem, nicht nur einmaligem und besonderem Bedarf zur Deckung des menschenwürdigen Existenzminimums, der so erheblich ist, das die Gesamtsumme …
LSG Niedersachsen-Bremen: Deckungslücke bei privat versicherten Hartz IV-Beziehern verfassungswidrig
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28.12.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… HS 2 SGB XI nach seiner Überzeugung verfassungswidrig seien. Sie verstießen gegen die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zur Sicherstellung des Existenzminimums, welche aus dem Gebot zum Schutz der Menschenwürde i. V. m …
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30.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf ein menschenwürdiges Dasein. Doch wie sieht diese Wohnqualität für Arbeitslosengeld-II-Bezieher und ihre Familien konkret aus? Wann kommt ein Umzug in eine billigere Wohnung in Betracht und wer muss dann für die Umzugskosten aufkommen …
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09.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… den Rechtsstreit richtig entschieden hätte. Die Verwendung der Wahlplakate ist nämlich als Angriff auf die Menschenwürde der in Deutschland lebenden Personengruppe der Polen zu werten, wobei insbesondere die mögliche Einschränkung …
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16.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nun zu entscheiden, ob fragliche Werbekampagne die Menschenwürde verletzt. Eine Verletzung liegt nach der Objektformel dann vor, wenn ein Mensch einer Behandlung ausgesetzt ist, die seine Subjektqualität grundsätzlich in Frage stellt und so Ausdruck …
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23.02.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… der Menschenwürde verbiete es sich, die Unterhaltspflicht für ein Kind als Schaden zu begreifen. Dem widersprach nicht nur 1994 der BGH (Urteil v. 16.11.1993, Az.: VI ZR 105/92) sondern 1998 auch der 2. Senat des BVerfG (Beschluss v …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Ungehorsam nicht vor, „wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist." Auch dessen Absatz 2 greift nicht, da sie durch den Befehl keine Straftat begehen würde …
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28.01.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… einzuräumen, seine Sicht der Dinge darzulegen. Erfolge die Kündigung ohne Anhörung, sei dies unverhältnismäßig und verletze den Arbeitnehmer in seiner Menschenwürde, seinem Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit und seiner Berufsfreiheit …