246 Ergebnisse für Menschenwürde
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Verhandlungsfähigkeit – Gesundheit und Aufklärungspflicht d. Gerichts: deutsch u. russisch (Русский)
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… bekommen und etwa zur Unterbindung seiner Ansteckung er in Quarantäne hätte gebracht werden sollen im Verhandlungssaal. Letzteres ließ sich unterbinden mit Blick auf die Menschenwürde. Denn ein Angeklagter ist zur Herstellung …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber rechtswidrigen …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Intimsphäre der Beschuldigten und der Zeugen sind nicht weniger als ein Ausfluss derer Rechte auf Datenschutz und demnach wie Verfassungsrecht zu behandeln und folgen diese aus der in Artikel 1 unserer Verfassung verankerten Menschenwürde (sog …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… nicht von der Pauschale des § 28 Abs. 3 SGB II erfasst. Planwidrig ist diese Lücke, da der Gesetzgeber das gesamte menschenwürdige Existenzminimum – einschließlich der Schulbuchkosten – garantieren muss. Somit muss diese Regelungslücke dadurch geschlossen …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Menschenwürde und dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens – in Einklang stehen. In diesem Zusammenhang lasse sich nicht ausschließen, dass sich bei der Würdigung der Aussagen eines Asylbewerbers zu seiner sexuellen Orientierung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Tatsachenbehauptungen sind, prinzipiell unter Schutz stehen. Die weit auszulegende Meinungsfreiheit wird jedoch durch Paragraphen wie den §130 StGB eingeschränkt. Kurz gesagt wird hier bestraft, wer durch seine Äußerungen die Menschenwürde anderer …
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09.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
… Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird , der die Menschenwürde verletzt …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… der Menschenwürde (Art. 1 GG) und kann bei Verletzung durch einen Staat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ggf. gegen Entschädigung eingeklagt werden. Dieses Recht steht …
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16.11.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zum Bundessozialgericht (BSG) erfolglos blieb, reichte die Frau schließlich Verfassungsbeschwerde zum BVerfG ein. Diese begründete sie damit, dass das Vorgehen des Jobcenters sie in ihrem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt. BVerfG …
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10.11.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht ernst nahm. Sie reichte daher Dienstaufsichtsbeschwerde beim Amtsgerichtspräsidenten ein und stellte einen Befangenheitsantrag. Der Richter habe sie veräppeln wollen, ihre Menschenwürde mit Füßen getreten und den Streit als närrisch …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… Behandlung hingewiesen habe, könne nicht sichergestellt werden, dass eine menschenwürdige psychotherapeutische Versorgung zuteilwerde. Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen bestehe berechtigter Anlass zur Sorge, dass Asylbewerber sowie …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
… Grundgesetz [GG]) erfasster sozialversicherungsrechtlicher Anspruch und auf Arbeitslosengeld II ein im Grundgesetz (in der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG, und im Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG) verbürgter Anspruch besteht. Festzuhalten …
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22.09.2017
von Rechtsanwalt German Hartmann
… Dieses Recht auf Beachtung der Menschenwürde und Entfaltung der freien Persönlichkeit ist begrenzt durch schützenswerte betriebliche Interessen des Arbeitgebers oder anderer Arbeitnehmer. Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht, wie das Abhören …
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14.08.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aus dem Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 GG und aus dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen als Ausfluss des Rechts auf Menschenwürde gemäß Art. 1 GG. Jeder Patient darf demnach über seine eigene körperliche Integrität …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Marion Erdmann
… psychischer Störungen. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) so erkannt, als es im Jahre 2010 ausführte, dass das Kind ein Wesen mit eigener Menschenwürde und eigenem Recht auf Entfaltung seiner Persönlichkeit sei. Es bedürfe …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… motiviertes Urheberrecht zugelassen und damit die Chance verpasst, legale Werke in Torrent-Netzwerken zu schützen, anstatt diese zu kriminalisieren. Damit stehen BitTorrent-Netzwerke auf einer Stufe mit Websites, die gegen die Menschenwürde …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
… die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG). Die Garantie der Menschenwürde umfasst insbesondere die Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität sowie die elementare Rechtsgleichheit. b) Ferner …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines anderen Menschen. Die Anforderungen an die Ehrverletzung sind besonders hoch, wenn lediglich seine Sozialsphäre betroffen ist. Die Sozialsphäre kennzeichnet im Unterschied zur durch die Menschenwürde geschützten Intimsphäre einen Bereich …
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25.05.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Den Namen einer natürlichen Person in der Öffentlichkeit zu nennen, berührt das allgemeine Persönlichkeitsrecht dieser Person. Denn aus der Handlungsfreiheit gem. Art. 2 Abs. 1 GG und der Menschenwürde gem. Art. 1 GG entsteht ein Schutz …
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16.05.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… in der bis zum, 28.12.2016 geltenden Fassung mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Die Rechtsfrage, ob der gleichzeitige …
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10.05.2017
von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
… da durch die Leihmutterschaft die Menschenwürde sowohl der Leihmutter als auch des Kindes als verletzt angesehen und die Zeugung des Kindes hierdurch zum Objekt eines Rechtsgeschäfts gemacht wird, entscheidend aber ist, dass die Adoption …
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… an seine Religion, politische Überzeugung oder an andere, für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zugefügt werden, die nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… menschenwürdiges Existenzminimum nicht mehr gewährleistet. Das Bundessozialgericht hat im Übrigen mehrfach entschieden, z. B. Urteil vom 3. Dezember 2015 – Az.: B 4 AS 44/15 R - , dass EU-Bürger, die von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… angedeutet, dass es die Aufrechnung für rechtswidrig hält. Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums Das Gericht legt viel Wert auf die Gewährleistung des Existenzminimums. Eine Aufrechnung eines Darlehens beinhalte die Gefahr …