246 Ergebnisse für Menschenwürde
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11.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Vielmehr muss regelmäßig abgewogen werden zwischen dem grundgesetzlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung, das selbstverständlich auch negative Äußerungen umfasst und dem Schutz der Ehre und letztlich auch der Menschenwürde. Bloß …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… zu diesem. Fristlose Kündigung wegen eines Facebook-Kommentars gerade wegen volksverhetzenden Inhalts Der Kommentar des Klägers war zudem volksverhetzender Natur und somit wegen Angriffs auf die Menschenwürde auch nicht durch das Grundrecht …
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18.10.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in Verbindung mit der Menschenwürde der Menschen, die sich ohne Tatbeteiligung an Bord befinden. Die Menschenwürde basiere auf dem Leben. Nimmt der Staat jemandem das Leben, missachte er die Menschenwürde. Diese Missachtung ist dem Staat aber gerade …
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11.10.2016
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… wie „Wenn keine Aussicht mehr auf ein menschenwürdiges Leben besteht, will ich nicht an Schläuchen hängen / soll man mich in Ruhe sterben lassen“. Das Bundesministerium für Justiz empfiehlt Formulierungen wie: „... dass alle lebenserhaltenden …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Interessenabwägung im Einzelfall zu ermitteln ist, haben sich gewisse Abwägungsgrundsätze in der Praxis herausgebildet, welche im Folgenden dargestellt werden: Schmähkritik, Formalbeleidigung sowie ein Angriff auf die grundrechtlich geschützte Menschenwürde …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… durch seine Äußerungen bezüglich des Brandes in einer Asylbewerberunterkunft, bei welchem ein Mensch ums Leben gekommen ist, bewusst die Menschenwürde anderer Menschen dadurch angegriffen, indem er böswillig zum Hass gegen eine bestimmte …
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30.08.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zusichert, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß …
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29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sind und somit eine Verletzung des Rechts des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… BGB wirksame Einwilligung des Patienten einholt. Hintergrund sind die verfassungsrechtlich geschützten Rechte des Patienten auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) sowie auf Selbstbestimmung als Ausfluss des Rechts auf Menschenwürde …
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19.08.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Abs. 2 Grundgesetz (GG) und letztlich auch gegen das zur Menschenwürde gem. Art. 1 GG gehörende Selbstbestimmungsrecht jedes Menschen vor. Der Wille des Patienten ist von Ärzten zu respektieren Eine wirksame Einwilligung zu der Operation …
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03.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… und jeder Mensch hat auch das Recht auf diese Unterschiedlichkeit. Er ist mit seinem Bedürfnis durch das Grundrecht der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz, geschützt. Die Menschenwürde ist nicht disponibel und ist immer zu wahren. Sie wiegt …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… Lernförderung aus Sicht des Schülers wünschenswert sein mag, gehe es ausweislich der Gesetzesbegründung bei außerschulischer Lernförderung nur um die Absicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Dafür sei bei der Sachlage keine ergänzende …
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28.04.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… mit Art. 20 GG gewährleistet rechtlich insoweit das menschenwürdige Existenzminimum. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II mit dem Grundgesetz liegt …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Abs. 1 GG oder gar das Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG verletzt und somit als Schmähkritik und Beleidigung anzusehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfordert die rechtliche Beurteilung …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… auch die Menschenwürde Erdogans nicht beeinträchtigt ist, fehlt es bereits an einer Grundrechtskollision, die eine Interessenabwägung erforderlich machen würde. Das Schmähgedicht ist somit im Gesamtkontext gesehen von der grundrechtlich …
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26.02.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… dass der Vater ansonsten keine Möglichkeit hatte, das Sorgerecht zu beantragen, sodass nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenwürde (EGMR) eine Diskriminierung des Vaters vorlag ( EGMR, Urteil vom 03.12.2009, Beschwerde …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit der Aufschrift „Reserviert für Merkel“ bzw. „Reserviert für Gabriel“ oder eine Guillotine mit der Aufschrift „Pass blos auf Sigmar“ in die Höhe halten? Die Meinungsfreiheit tritt dann zurück, wenn die Menschenwürde …
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20.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… kann, wie die Totenfürsorge auszusehen hat. Ein Ausdruck der im Grundgesetz geregelten Menschenwürde-Garantie. Die Form einer Bestattungsverfügung Die Totenfürsorge regelt man am besten in einer sogenannten Bestattungsverfügung. Damit werden die Angehörigen im Fall …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wenn er die Einlassung zur Sache vollständig verweigert hat. Das aus der Menschenwürde des Beschuldigten hergeleitete Schweigerecht wäre illusorisch, müßte er befürchten, daß sein Schweigen später bei der Beweiswürdigung zu seinem Nachteil …
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25.06.2015
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… Die Sanktionsvorschriften verstoßen demzufolge nicht nur gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Artikel 1 und Artikel 20 Grundgesetz, sondern auch gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… oder anderen Personen dienen sollen. Die Betreuungsopfer verlieren durch diese unmenschliche Behandlung Ihre Menschenwürde, die ihnen dem Grundgesetz nach zu garantieren ist. – Haben Betreuer zu viel Macht? Wir helfen Ihnen, damit Sie zukünftig …
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24.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… postmortal geschützte Menschenwürde. Der Bundesgerichtshof stellte ebenfalls klar, dass das Interesse an der eigenen Herkunft nicht deshalb geringer zu bewerten sei, wenn gleichzeitig auch erhebliche Interessen verfolgt werden. Zu Recht …
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18.03.2015
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… dort auf, wo der Film die gezeigte Person in seiner Menschenwürde angreift. Die Verfilmung von Kriminalfällen Bei der Verfilmung von Kriminalfällen ist darauf zu achten, dass das Persönlichkeitsrecht des Straftäters nicht verletzt …
11.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… sicherer machen können. Zu den einschlägigen Rechtsnormen Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 1. September 2002 § 4 Unzulässige Angebote …