246 Ergebnisse für Menschenwürde

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Ein Angeklagter ist vor Verständigung im Strafverfahren, nicht erst vor seinem Geständnis zu belehren
Ein Angeklagter ist vor Verständigung im Strafverfahren, nicht erst vor seinem Geständnis zu belehren
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Achtung der Menschenwürde beruhenden rechtsstaatlichen Grundhaltung seien und Verfassungsrang haben. Der Beschuldigte muss frei von Zwang eigenverantwortlich entscheiden können, ob und gegebenenfalls inwieweit er im Strafverfahren …
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine verschiedenen Facetten (Medienrecht)
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine verschiedenen Facetten (Medienrecht)
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass das Unternehmerpersönlichkeitsrecht ausschließlich in Art. 2 Abs. 1 GG, nicht jedoch auch in Art. 1 Abs. 1 GG verankert ist, da eine juristische Person keine Menschenwürde, insbesondere keine Intimsphäre genießt. Es hat daher einen niedrigeren …
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
| 15.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundgesetz (Menschenwürde, Recht auf körperliche Unversehrtheit) vor. Darüber hinaus kommen verschiedene Straftatbestände in Betracht. Es handelt sich also nicht um eine Kleinigkeit, wenn gegenüber Schülern das Verbot ausgesprochen …
Ehegattennachzug zu einem Ausländer: Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichender Wohnraum?
Ehegattennachzug zu einem Ausländer: Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichender Wohnraum?
| 26.06.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Erkrankungen, im Einzelfall bis zum Selbstmord (Versuch) führen kann. Ein solches Erscheinungsbild ist als rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers im Sinne von Art. 1 (Schutz der Menschenwürde) und Art. 2 (freie …
Ohne Folterverbot kein Rechtsstaat
Ohne Folterverbot kein Rechtsstaat
| 13.05.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… versteht das mitunter nur schwer. Die Schöpfer unseres Grundgesetzes, die noch unter dem Eindruck der Nazidiktatur standen, wussten hingegen sehr wohl, warum sie die Menschenwürde an den Anfang unseres Grundgesetzes stellten. Und sie wussten …
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
| 09.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 08.08.2013 (Az.: S 17 AS 4125/12) entschieden, dass zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf eines Schulkindes auf Lernförderung hinreichend deckt. Geklagt hatten die Eltern eines 16 …
Diskriminierung von Ausländern im Mietrecht
Diskriminierung von Ausländern im Mietrecht
| 06.12.2013 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… abgelaufen sein, können ebenfalls Ansprüche wegen Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach §§ 823, 831 BGB bestehen für die keine Ausschlussfristen gelten und die nach 3 Jahren verjähren. So lag …
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Asylverfahrens zwar nicht nach Afghanistan abschiebe, aber für ihn in Ungarn voraussichtlich keine menschenwürdige Existenzmöglichkeit bestehe (Beschluss vom 28.08.2013 - A 5 K 1406/13 -). Nach den gegenwärtig vorliegenden Erkenntnismitteln sei …
Jameda, Qype, Docinsider – wie lassen sich negative Bewertungen im Internet löschen?
Jameda, Qype, Docinsider – wie lassen sich negative Bewertungen im Internet löschen?
| 27.08.2013 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ist unzulässige Schmähkritik, Beleidigung und Verletzung der Menschenwürde. Verantwortlich ist zunächst der Betreiber der Bewertungsplattform - er muss in solchen Situationen den jeweiligen Beitrag entfernen. Darauf muss er allerdings hingewiesen …
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
| 18.07.2013 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… gekündigt. Der hiergegen klagende Azubi meinte, dies sei nicht gerechtfertigt, da er den Arbeitgeber nicht genannt hatte und auch nicht, dass er Azubi sei. Die Äußerungen seien keine Beleidigung, Schmähung oder Angriff auf die Menschenwürde
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
| 14.06.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird als Schmähkritik bezeichnet. Ebenso nicht geschützt sind Formalbeleidigungen oder Verletzungen der Menschenwürde. In allen anderen Fällen muss abgewogen werden, wie schwer die Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… das Prinzip der Menschenwürde verankert und es dürfte nicht zulässig sein, aus dem Ableben eines Mitmenschen eine höchstmögliche Rendite herauszuholen", so Dr. Jürgen Klass. Die Gerichte würden daher zunehmend die Auffassung vertreten …
Wiederholte sexuelle Belästigung weiblicher Arbeitnehmer rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Wiederholte sexuelle Belästigung weiblicher Arbeitnehmer rechtfertigt außerordentliche Kündigung
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Dadurch dass er einer Auszubildenden absichtlich für 5 bis 10 Sekunden seine Hand auf den unteren Rücken gelegt hat, hat er eine unerwünschte sexuelle Handlung verübt, die die Auszubildende in ihrer Menschenwürde verletzt hat. In den Fragen an verschiedene Auszubildende …
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… den Begriff des geschützten Raumes ( Maunz-Dürig ; Grundgesetz Kommentar; Maunz; § 13, Rdnr. 3c). Damit wird dem Einzelnen im Hinblick auf seine Menschenwürde und im Interesse der freien Entfaltung der Persönlichkeit ein elementarer …
Besitz kinderpornographischen Materials kann zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe führen!
Besitz kinderpornographischen Materials kann zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe führen!
| 07.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… ist, das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise zu schädigen, weil gerade hier ein unschuldiges Kind in seiner Menschenwürde verletzt wird, indem es zum bloßen Objekt degradiert (im Sinne des Art. 1 des Grundgesetzes) wird. Eine Kürzung …
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
Hilfe zur Pflege: Letzte Rettung in großer Not
| 21.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Pflegekassenleistungen bezogen werden. Sie ist damit eines der wesentlichen Sozialinstrumente und hat eine wichtige Auffangfunktion, die verfassungsrechtlich auf dem Schutz der Menschenwürde basiert. Gesetzliche Grundlage sind die §§ 61 ff …
Sanego muss negative Bewertung löschen - Anwalt hilft
Sanego muss negative Bewertung löschen - Anwalt hilft
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Schmähkritik, herabsetzende unwahre Tatsachenbehauptungen aller Art oder Angriffe auf die Menschenwürde. Was tun bei unwahrer Tatsachenbehauptung? Sofern eine erweislich unwahre Tatsachenbehauptung und damit eine Straftat vorliegt, haftet …
Existenzminimum: Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig
Existenzminimum: Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig
| 18.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines menschenwürdigen Existenzminimums verpflichtet. Die Geldleistungen an Asylbewerber widersprechen dieser Maßgabe nach Ansicht des Ersten Senats ganz offensichtlich. Zum einen kritisierten die Richter die Höhe. Denn trotz der teilweise großen …
Lebensversicherung zählt bei Hartz IV zumVermögen
Lebensversicherung zählt bei Hartz IV zumVermögen
| 03.04.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Rentenansprüche habe. Eine Verwertung der Lebensversicherung wäre unwirtschaftlich und mache eine menschenwürdige Existenz im Alter unmöglich. Ehepaar muss erst sein Vermögen verwerten Das Landessozialgericht (LSG) Hamburg verneinte …
Wann besteht die Pflicht einen Jugendschutzbeauftragten für die Website haben zu müssen?
Wann besteht die Pflicht einen Jugendschutzbeauftragten für die Website haben zu müssen?
| 24.02.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte …
Steueridentifikationsnummer verfassungsgemäß
Steueridentifikationsnummer verfassungsgemäß
07.02.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Namen ersetze. Zum anderen verletze sie auch die Menschenwürde, denn die Nummerierung jedes Menschen degradiere ihn zu einem bloßen staatlichen Objekt. Insbesondere schränke sie auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung übermäßig …
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
| 31.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
… dass die nächtliche Fixierung der 80-jährigen Frau in diesem Falle nicht zulässig sei, weil sie gegen das Grundrecht auf Menschenwürde verstoße. Kosten für Nachtwache müssen erstattet werden Eine geeignete und dem Sozialhilfeträger zumutbare Lösung …
Sittenwidriges Brautgeld
Sittenwidriges Brautgeld
| 31.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… den Verlust ihrer Arbeitskraft i.H.d. ausgehandelten Brautgelds entschädigt wurde. Eine derartige Behandlung eines Menschen als Ware widerspricht dem Grundrecht der Freiheit der Eheschließung (Art. 6 GG) sowie der Garantie der Menschenwürde