246 Ergebnisse für Menschenwürde
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16.07.2021
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… ein menschenwürdiges Existenzminimum gewähren sollen, werden ab September stärker an das Arbeitslosengeld II, die Grundsicherung für Arbeitssuchende, angepasst. Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unterscheidet zwischen einem notwendigen Bedarf …
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… berechnet wurde. Daneben verstößt eine Pfändung eines zu hohen oder nicht zustehenden Betrages auch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und darf dadurch nicht gepfändet werden. Sollten Sie sich also …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Glauben sowie religiösen oder politischen Anschauungen. Die Gewährleistung durch dieses Grundrecht hat vor allem den Zweck, der Diskriminierung von Minderheiten vorzubeugen und steht in einem engen Zusammenhang mit der Menschenwürde …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist als solches zwar nicht ausdrücklich im Grundgesetz genannt, es wird aber aus dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) abgeleitet …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wie Art. 5 Abs. 2 , Art. 7 Abs. 1 oder den gesamten Art. 18 GG. Die Menschenwürde in Art. 1 GG wird oft als „mehr als ein gewöhnliches Grundrecht“ angesehen, da sie nicht nur ein Abwehrrecht gegen den Staat ist, sondern auch eine zentrale …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2 …
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27.05.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
… dass allen in Deutschland lebenden Menschen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zustehe und die Leistungen für Asylbewerber grundsätzlich nicht migrationspolitisch zu relativieren sind. Bestrebungen die Leistungen für …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im letzten Artikel Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) haben wir die Grundlagen des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes dargelegt. Nun geht es um die weiteren Bestimmungen rund um die Menschenwürde. II. Art. 1 …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf das Schwerste verletzten, hat der Verfassungsgeber den Schutz der Menschenwürde an den Anfang des Grundgesetzes (GG) gestellt. Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen – unabhängig von irgendwelchen Merkmalen, wie z …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… sind durch nichts gerechtfertigt. Hier darf aber nicht übersehen werden, dass nicht jede Beschwer oder jedes Unwohlsein bereits einen Eingriff in die Menschenwürde darstellt. Den normalen Rechtsweg ausschöpfen Neben dem Begründungszwang für …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit der Menschenwürde, dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück. Unumstritten ist dagegen, dass es dieses Recht gibt und man sich hierauf auch in einer Verfassungsbeschwerde berufen kann. Zu einem fairen …
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05.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… die unmittelbaren Opfer selbst, sondern die internationale Staatengemeinschaft als solche berühren, weil diese Verbrechen die Grundlagen eines friedlichen und menschenwürdigen Zusammenlebens der Menschen innerhalb ihrer jeweiligen …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… der Persönlichkeit von elementarer Bedeutung sein kann. Denn das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Verpflichtung zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde sichern gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 I GG jedem …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… teils mit Hinweis auf die Menschenwürde – auch auf das behördliche Entscheidungsverfahren angewandt. In den Spezialgesetzen ist das Akteneinsichtsrecht an vielen Stellen geregelt, zum Beispiel im Handelsrecht (§ 9 HGB), im Vereinsrecht (§ 79 …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
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10.12.2018
von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 besteht 2018 seit 70 Jahren Eine geltende Bindung erfahren die Menschenrechte durch verschiedene UN-Konventionen Das Grundgesetz und die europäische Grundrechtscharta garantieren die …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… aus den geschriebenen Grundrechten abgeleitet. So werden aus einer Kombination von allgemeiner Handlungsfreiheit und Menschenwürde (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) bspw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das „Grundrecht …
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03.11.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… eine unsachliche Schmähkritik oder einen Angriff auf die Menschenwürde enthalten. Aufgrund des fehlenden Sachbezugs steht die bloße Ehrbeeinträchtigung des Betroffenen im Vordergrund und gerade nicht die Bewertung einer Leistung (vgl. BVerfG …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… das dieser nicht einsetzen will, so verstößt das Sozialamt gegen die durch Art. 1 Grundgesetz (GG) geschützte Menschenwürde. Dies entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg am 27.06.2016 (Az. L 2 SO 1273/16). Dieser Entscheidung …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… zu bewerten. Eine besondere Erniedrigung liegt vor, wenn der Täter durch die sexuelle Handlung in ihrer Art und ihrer Ausführung die Missachtung der Menschenwürde des Opfers und seine Herabwürdigung zum bloßen Objekt sexueller Willkür …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… oder die Menschenwürde anderer angreift. Ob dies tatsächlich gegeben ist, ist stark wertungsbedürftig und erfordert stets eine Analyse am Einzelfall. Während bei einer Beleidigung in der Regel „nur“ eine Geldstrafe verhängt wird, droht …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… wenn die Menschenwürde untergraben würde. Vorliegend aber hält sich das Entgelt in Grenzen. Ein Rechtssatz wonach kein Gewinn erzielt werden dürfe existiert nicht, denn ansonsten dürfte eine Privatisierung nicht stattfinden. Ebenso wenig kommt …
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06.08.2018
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… verletze der Test die Menschenwürde des Angeklagten, weil man mit ihm „Einblick in seine Seele“ nehmen könne (Urteil vom 16.02.1954, Az.: 1 StR 578/53). Im Jahr 1998 war der BGH erneut mit dessen Zulässigkeit befasst. Zwar wurden solche …