84 Ergebnisse für Patentamt
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22.02.2022
… zu recherchieren. Mithilfe von DEPATISnet kann in verschiedenen deutschen Patentdokumenten seit 1877 sowie in Dokumenten anderer Patentämter und Organisationen gesucht werden. Mittels DEPATISnet können fünf Recherchevarianten angewendet werden …
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16.02.2022
… Ihnen bleiben nach der Veröffentlichung der kollidierenden Marke im Register des Patentamts nur drei Monate Zeit. Verstreicht die Frist, ohne dass Sie tätig werden, ist nur noch ein Löschungsantrag oder eine Löschungsklage möglich …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet vom Europäischen Patentamt (EPA) bieten …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S. d. § 7 MarkenV dargestellt werden. Schutzbereich einer Wortmarke Dabei wird nur die Zeichenfolge sowie die Darstellung …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… sein. Die Patentanmeldung Nach der Anmeldung beim Patentamt wird die Patentfähigkeit geprüft, wobei die Prüfung in der Regel zwischen 2,5 bis 3 Jahre in Anspruch nimmt. Wichtig: Rechte entstehen nicht erst mit Erteilung des Patents, sondern …
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02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… des Gebrauchsmusters, anders als beim Patent, nie vom Patentamt geprüft wurden, sind die Erfolgsaussichten für eine erfolgreiche Verteidigung überdurchschnittlich gut. Zudem kann die Abmahnung auch bereits aus formellen Gründen unwirksam sein, z.B …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der "S line". Der Abgemahnte habe auf eBay die oben genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Patentamts wurde zudem entschieden, dass die Patentierungsmöglichkeiten und Voraussetzungen von Computer gestützten Simulationen die gleichen sind wie diejenigen von computerimplementierten Erfindungen. Dies heißt also, dass die etablierte …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Patentamt eingetragen. Als Inhaber der Marke ist Ferdinand Franz eingetragen. Hierbei handelt es sich um den Vertretungsberichtigten der Rowone UG. Vertreten wird die Rowone UG durch die Kanzlei Zierhut IP. So mahnt die Kanzlei Zierhut IP auch für …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter der Registernummer 302019237440 beim Deutschen Marken und Patentamt eingetragen. Als Inhaber der Marke ist Ferdinand Franz eingetragen. Laut Internetauftritt der Rowone UG ist dieser für die UG vertretungsberechtigt. Die Marke MVP ist für …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… lediglich Vorrichtungen (nicht aber Verfahren) geschützt werden. 3. Verfahren zur Patenterteilung bzw. Gebrauchsmustereintragung Einer Patenterteilung geht ein Prüfungsverfahren voraus, d.h. das Patentamt recherchiert nach relevantem Stand …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… Der Anmelder hat daneben die Möglichkeit, den Rechercheantrag für seine Patentanmeldung zu stellen. Wird dieser Rechercheantrag gestellt, recherchiert das Patentamt Stand der Technik zu der Anmeldung und gibt eine Meinung hierzu ab …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… Marke, Gebrauchsmuster, Design gehören, sicherlich der beste Weg. Weiterhin sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Berechtigung an einem Patent sehr mediationsgeeignet. Zu einer solchen Situation kann es kommen, weil das Patentamt …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… ein Patentanmelder eine sog. Europäische Patentanmeldung einreichen. In diesem Fall findet ein Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt statt. Nach der Erteilung des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und „BVB 09“ (Wortmarke und Wortbildmarke) allgemein als Logo des Vereins bekannt seien und beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen seien. Den Adressaten wird eine Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen gegeben …
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28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… zu. Als Anekdote, darauf verweisen, dass es sogar vorgekommen sein soll, dass bei einem Wechsel des für einen technischen Bereich zuständigen Prüfers in einem Patentamt urplötzlich die Patenterteilung deutlich erleichtert oder erschwert wurde …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… unbedingt erforderlich ist, ist im Einzelfall zu besprechen. Insgesamt registrieren die Patentämter seit einem Jahrzehnt stark steigende Anmeldezahlen mit Bezug zu 3D-Druck. Nach einer Statistik des Europäischen Patentamtes sind die meisten …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sowie dem europäischen Patentamt EPA unterscheiden sich ganz wesentlich. Während generell das deutsche Patent- und Markenamt bei der Erteilung von computerimplementierten Erfindungen zurückhaltend ist, haben sich beim europäischen Patentamt …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine ganz besondere Aktualität. Es mahnt die Gyrcizka KG aus Österreich in Deutschland die Nutzung der Bezeichnung „Spuckschutz“ ab. Die Gyrcizka KG hat eine gleichnamige Marke „Spuckschutz“ beim Österreichischen Patentamt unter anderem für …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… als Wortmarke beim Marken- und Patentamt. Hilfreich dabei ist auch die Unterstützung eines Anwalts, der die Erfolgsaussichten im jeweiligen Einzelfall beurteilen und eine überzeugende Begründung für die Eintragung verfassen kann. Wir helfen Ihnen …