675 Ergebnisse für Recht auf Bildung

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Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… für Kinder und Bildung kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des Widerspruchsbescheides Klage bei dem Verwaltungsgericht Bremen eingereicht werden. Sollte sich bis zu den Sommerferien keine Einigung oder sonstige Erledigung ergeben …
Neu in 2020: Mindestlohn und Mindestvergütung für Auszubildende
Neu in 2020: Mindestlohn und Mindestvergütung für Auszubildende
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
… Deutschland zu einem der erfolgreichsten Systeme der Qualifikation weltweit. Da aber immer mehr junge Erwachsene den Ausbildungsweg des Studiums anstelle der Beruflichen Bildung gehen, wird versucht, mit dieser Novelle …
Prozessrückstellungen bei Finanzdienstleistungsinstituten
Prozessrückstellungen bei Finanzdienstleistungsinstituten
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) besteht für Finanzdienstleistungsinstitute bereits mit Einreichung einer Schadensersatzklage die Pflicht zur Bildung von Rückstellungen. Rückstellungen sind u. a. für …
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
Wichtige Änderungen im Sozial- und Familienrecht im Jahr 2020
| 16.01.2020 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… die Regelsätze in der Sozialhilfe angehoben. Reform der Leistungen zur Bildung und Teilhabe In diesem Zusammenhang soll nochmals auf eine Reform der Leistungen zur Bildung und Teilhabe, welche bereits zum 01.08.2019 in Kraft getreten ist, aufmerksam …
Neues slowenisches Familiengesetzbuch aus dem Jahr 2019
Neues slowenisches Familiengesetzbuch aus dem Jahr 2019
| 07.01.2020 von Anwalt Peter Pipuš
… den Lebensunterhalt, die Erziehung oder Bildung des Kindes oder für einen anderen Vorteil für das Kind erforderlich war. Wie Anwalt Peter Pipus erklärt ist jetzt eine Zustimmung nach Angaben des neuen Gesetzes nicht mehr erforderlich …
Anerkennung als Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst
Anerkennung als Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Röcken
… die im Bereich des Umweltschutzes einschließlich des Naturschutzes und der Bildung zur Nachhaltigkeit tätig sind, wahrgenommen. Weiter muss Ihre Organisation die Gewähr dafür bieten, dass die Beschäftigung, die Leitung und die Betreuung …
Der Unternehmensbeirat – Grundsätze des Beirats
Der Unternehmensbeirat – Grundsätze des Beirats
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
… und einen wesentlichen Mehrwert für das Unternehmen bieten. Kann auch eine Aktiengesellschaft einen Beirat gründen? Die Bildung des Beirats ist auch bei einer AG grundsätzlich zulässig, darf aber die zwingende aktienrechtliche Kompetenzzuordnung …
Abmahnung von RAe Marx Siebert i. A. der Schülerhilfe GmbH & Co. KG wegen der Marke „Schülerhilfe“
Abmahnung von RAe Marx Siebert i. A. der Schülerhilfe GmbH & Co. KG wegen der Marke „Schülerhilfe“
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Marx Siebert im Auftrag von der Schülerhilfe GmbH & Co. KG bzw. der ZGS Bildungs-GmbH wegen der unerlaubten Nutzung der Wort-Bild-Marke „Schülerhilfe“ . Die Rechtsanwälte Marx Siebert vertreten …
§ 49 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) – Ordnungsmaßnahmen in Hamburg
§ 49 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) – Ordnungsmaßnahmen in Hamburg
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Erziehungsmaßnahmen und förmliche Ordnungsmaßnahmen gewährleisten die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schule… Bei fortgesetzten Erziehungsschwierigkeiten haben Erziehungsmaßnahmen einschließlich der Hilfestellung …
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
| 17.12.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… Leistungen für Bildung und Teilhabe Wenn Sie Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder den Kinderzuschlag erhalten, können Sie zusätzlich Leistungen für Bildung und Teilhabe in Anspruch nehmen. Dabei handelt es sich um Hilfen aus dem sogenannten …
§ 44 Schulgesetz Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt
§ 44 Schulgesetz Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) – Ordnungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule ist vor allem durch pädagogische Maßnahmen zu gewährleisten. In die Lösung von Konflikten sind die beteiligten Personen sowie die Erziehungsberechtigten einzubeziehen. (2 …
Schulrecht: § 51 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Thüringen:
Schulrecht: § 51 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) – Ordnungsmaßnahmen in Thüringen:
| 23.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… es: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrages oder zum Schutz von Personen und Sachen können nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern getroffen werden, soweit pädagogische Maßnahmen nach Absatz 1 …
VG Gera: Beamtenrechtliche Höchstaltersgrenze steht Verbeamtung u.U. nicht entgegen
VG Gera: Beamtenrechtliche Höchstaltersgrenze steht Verbeamtung u.U. nicht entgegen
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Dienst in der Bildung in Thüringen als Fachlehrer gem. §§ 15, 16 ThürBildLbVO (a.a.O.). Dieser Antrag war durch den Kläger rechtzeitig vor Erreichen der Altersgrenze (vgl. § 7 ThürLaufbG) beim zuständigen Schulamt im Frühjahr 2017 gestellt …
§ 61 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Niedersachsen
§ 61 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Niedersachsen
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… in der Praxis wegen des Rechts auf Bildung so gut wie nicht vor. Die Anordnung der Ordnungsmaßnahmen gem. § 61 Abs. 5 & § 61 Abs. 7 Niedersächsisches Schulgesetz Die Anordnung der Ordnungsmaßnahmen erfolgt durch die Klassenkonferenz, ggf …
Schulrecht: Art. 86 BayEUG – Ordnungsmaßnahmen in Bayern
Schulrecht: Art. 86 BayEUG – Ordnungsmaßnahmen in Bayern
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Bayern In Art. 86 Abs. 1 BayEUG wird zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags …
§ 53 Schulgesetz NRW – erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen
§ 53 Schulgesetz NRW – erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen
| 14.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… durch die obere Schulaufsichtsbehörde (§ 53 Abs. 3 Nr.6 und 7 SchulG NRW): Diese Maßnahmen kommen wegen des Rechts auf Bildung in der Praxis so gut wie nicht vor. Die Anordnung der Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in NRW: Die Anordnung …
Schulrecht: § 90 Schulgesetz BW – Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg
Schulrecht: § 90 Schulgesetz BW – Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… ist in Baden-Württemberg eher selten, da der Schüler hierdurch sehr viel vom Unterricht verpasst und dies dem Recht auf Bildung widerspricht. Insofern sind auch bei der Verhältnismäßigkeit genau zu schauen, ob dies im konkreten Fall …
Schulrecht: Mobbing in der Schule
Schulrecht: Mobbing in der Schule
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… zu spielen etc. Zweite Stufe – Bildung einer Mobbinggruppe In der nächsten Stufe bildet sich eine Mobbinggruppe heraus, die über das Mobbingopfer lästert, was dessen Aussehen, Kleidung, Verhalten anbelangt. Auch dies wird meist als normales …
Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B
Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Jörg Borufka
… Vertragspreisniveau bei der Bildung des neuen Einheitspreises im Wesentlichen beibehalten werden („Guter Preis bleibt guter Preis – schlechter Preis bleibt schlechter Preis“). Fehler in der Urkalkulation, aber auch spekulative Preisgestaltungen konnten …
Liquidation der V+ GmbH & Co. Fonds?
Liquidation der V+ GmbH & Co. Fonds?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Steffen Gründig
… zu fassen: 1. Bildung und Wahl eines Anlegerbeirats mit 5 Mitgliedern, mit dem sich der Liquidator verpflichtend vor der Einleitung von allen aktiven Gerichtsverfahren, Verkauf von Assets, Grundentscheidungen zum Abschluss von Vergleichen …
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil II – Employee participation in startups – Part II
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil II – Employee participation in startups – Part II
| 03.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… zur Bildung von Rückstellungen auslösen. Zu einseitige gesellschaftsfreundliche Regeln können u. a. zur Wertlosigkeit der Optionen führen und dadurch Mitarbeiter abschrecken, was wiederum zu Vertrauensverlusten und Reputationsschäden …
Visum zum Zweck der Absolvierung einer Berufsausbildung in Deutschland
Visum zum Zweck der Absolvierung einer Berufsausbildung in Deutschland
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
… die sich als rechtswidrig erwiesen haben. Die EU-Richtlinie 2016/801 hat das Ziel, den Ruf Europas als internationalen Exzellenzstandort für Studium und berufliche Bildung zu festigen und die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt …
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil I – Employee participation in startups - Part I
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil I – Employee participation in startups - Part I
| 02.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… können ungewollte Folgen (für alle Parteien) haben. Regeln, die zu mitarbeiterfreundlich sind, können u. a. zu frühzeitige Steuerpflichten für die Mitarbeiter oder zu weitreichende Pflichten der Gesellschaft zur Bildung von Rückstellungen …
Sorgerecht in Kolumbien: Patria Potestad, Custodia und Ausreise von Minderjährigen
Sorgerecht in Kolumbien: Patria Potestad, Custodia und Ausreise von Minderjährigen
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… versteht man unter dem Begriff der „Patria Potestad“ heute die wichtigste in Kolumbien geltende Maßnahme zum Schutze des Kindes innerhalb der Familie. Sie stellt das geeignetste Mittel dar, um die Erziehung, die Bildung und die ganzheitliche …