675 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… aus Bund und Ländern, sowie die aktuelle Rechtsprechung, sondern wissen auch schuleigene Besonderheiten, Belange des Schulalltags und die Besonderheiten der jeweiligen Schulform einzuordnen. Die Bildung ist ein hochsensibles Thema, bei welchem …
UDI Energie FESTZINS V GMBH & Co. KG - weitere Gesellschaft fordert Schuldenschnitt von den Anlegern
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… positionieren wollen. Wie bereits für den Vorgänger UDI Energie Festzins IV GmbH & Co. KG ist ein gemeinsames Vorgehen der Anleger durch die Bildung und Vertretung in einem Gläubigerausschuss beabsichtigt. Die Bildung …
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04.05.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
… zu erfüllen, wie die Wahl eines Betriebsratsvorsitzenden und eines Stellvertreters, die Durchführung von Betriebsratssitzungen, die Durchführungen von Betriebsversammlungen, die Bildung eines Betriebsausschusses, die Bildung …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… zum 21. Mai 2021 für die Rückmeldung gesetzt. Hier bedarf es einer gründlichen und eingehenden Prüfung wie sich die Anleger positionieren wollen. Ein gemeinsames Vorgehen der Anleger durch die Bildung und Vertretung …
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22.04.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… jede Stiftungssatzung zwingend den Namen, den Sitz und die Bildung des Vorstands der Stiftung zu regeln. Da eine Stiftungssatzung nur bis zur Anerkennung durch die Stiftungsbehörde widerruflich ist, prüfen wir gerne Ihre vorformulierte …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… durch den Vater, beschloss die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dennoch die Überweisung des Antragstellers an eine andere Schule desselben Bildungswegs. Weiter wurde die sofortige Vollziehbarkeit des Bescheides angeordnet. Hiergegen …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
… des Erblassers. Schwieriger und in der Praxis höchst relevanter sind hingegen die Fälle der Ziff.2 und Ziff.3 des § 2339 BGB. Die Tat richtet sich gegen Erblasser, indem dieser an einer freien Bildung oder Erklärung seines letzten Willens gehindert …
… In einer Satzung hält sie ihre Ziele fest. Gewerkschaften sind über ihre Mitglieder oft mit den unternehmensinternen Betriebsräten vernetzt. Diese bilden die direkte Mitarbeitervertretung in Unternehmen. Das Recht zur Bildung von Gewerkschaften …
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05.04.2021
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… 86, 86a StGB) Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§§ 89a, 91 StGB) sowie Bildung und Unterstützung krimineller und terroristischer Vereinigungen (§§ 129 bis 129b StGB) Volksverhetzungen und Gewaltdarstellungen (§§ 130 …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in Fragen der Gleichstellungspolitik und bei Maßnahmen, die die Gleichstellung von Frauen und Männern betreffen können Bildung und Stärkung von Netzwerken, Initiieren und Koordinieren von Veranstaltungen Bericht über die Umsetzung …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Dem Wahlvorstand obliegt gemäß § 1 Abs. 1 WO die Leitung der Wahl. Das bedeutet dreierlei: 1. Jede Wahl eines Betriebsrats muss von einem Wahlvorstand durchgeführt werden. Jede Betriebsratswahl setzt also die vorherige Bildung eines Wahlvorstands …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… durch die Senatorin für Kinder und Bildung aktuell (beispielsweise durch Beschluss vom 08.11.2022) folgenden Beschluss mit dem Tenor: " Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, dem Antragsteller vorläufig …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… und in der Beurteilung erläutert werden. Anders hat das Bundesverwaltungsgericht nunmehr im Urteil vom 09.05.2019 (2 C 1.18, Rn. 64) entschieden, dass die gleiche Gewichtung von Einzelmerkmalen bei der Bildung der Gesamtnote möglich …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Menschen Auch (Klein)Kinder können bereits an Rheuma leiden. Das neunte Sozialgesetzbuch gibt ihnen ein Recht auf Teilhabe an Bildung. Damit haben sie die Möglichkeit, Hilfsmittel im Unterricht zu erhalten. Rheumakranke Kinder und Jugendliche …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Gebrauch aufhebender Mangel im Sinne von § 536 Abs. 1 BGB vorläge. Weiterhin bestehe auch keine Unmöglichkeit und die Eignung der Mietsache sei im streitgegenständlichen Zeitraum ebenfalls nicht entfallen. Der Mieter sei zur Bildung …
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23.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… auf 45 mal 145 Zentimeter auf 75 Meter. Fährt in diese Strahlenaufweitung ein Fahrzeug hinein, startet automatisch eine Laser- Puls- Laufzeitmessung. Die dabei vom Fahrzeug zurückgestrahlten Lichtstrahlen ermöglichen die Bildung …
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22.02.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… werden heilpädagogische Leistungen auch erbracht, um die Teilhabe an Bildung zu ermöglichen oder zumindest zu erleichtern: " Leistungen zur Teilhabe an Bildung umfassen - 1. Hilfen zu einer Schulbildung, insbesondere im Rahmen …
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18.02.2021
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
… erhebliche Schwierigkeiten bei der Vorbereitung auf Prüfungen. Hinzu treten finanzielle Schwierigkeiten, da ein Großteil der Studentenjobs ersatzlos gestrichen wurde. Die strengen Kontaktverbote schließen die Bildung von Lerngruppen …
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14.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
… beiderseits ein besonderes Anliegen, einen gemeinsamen Ehenamen zu tragen, um so das Gefühl der Zusammengehörigkeit zu schaffen und zu zeigen. Die Bildung von Doppelnamen ist heute insofern noch eingeschränkt, als einen solchen generell nur …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Die Amtsdauer des Vorstandes ist im BGB nicht bestimmt. § 58 Nr. 2 BGB besagt lediglich, dass die Satzung eines Vereins eine Bestimmung enthalten soll über die Bildung des Vorstands. Die Satzungsgestaltungen in der Vereinspraxis …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Regelsatz bezahlen? Sich das Geld hierfür oder die Geräte selbst leihen? Kann über das Bildungs- und Teilhabepaket Abhilfe geschaffen werden? Dieser Beitrag stellt die Möglichkeiten und Wege der Durchsetzung dar. Dabei werden auch die rechtlichen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Tobias Hahn
… Das soll zu hohe monatliche Zinssprünge vermeiden. Für die Glättung müssen Sie den Durchschnittszinssatz aus den letzten 120 Monaten bilden, wenn Sie die Zinsen Ihres Prämiensparvertrages neu berechnen möchten. Die Bildung des relativen Zinses für …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Einzelkriterien als auch bei der Bildung der Gesamtnote angemessen zu berücksichtigen. Es gebe aber keinen von vorneherein feststehenden Beurteilungsautomatismus in der Weise, dass die an den Anforderungen des Dienstpostens orientierte …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
… sind jene geräteinternen Daten zu verstehen, die die messtechnische Grundlage für die Bildung des geeichten Messwertes sind.Ohne Rohmessdaten bekommt man einen, von einer nicht nachvollziehbaren Software berechneten vorwerfbaren Wert, worauf …