671 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ausgeräumt wurde. Postoperativ waren die Symptome allerdings weiterhin vorhanden. Eine fehlende Druckentlastung führte zu einem Druckgeschwür im Wundbereich, was zur Bildung einer Liquorfistel führte. Nach Absonderung einer klaren …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… in der sie abweichend von der gesetzlichen Erbfolge einander besonders begünstigen. Auf diese Weise die Bildung einer Erbengemeinschaft verhindert werden, und beide Eheleute können den Partner für den Fall ihres eigenen Todes finanziell absichern …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… geführten Dienstberatung, an der der Beigeordnete für Jugend und Bildung, der Amtsleiter Haupt- und Personalamt und die Abteilungsleiterin Personalangelegenheiten teilgenommen hatten, an. Er entschied, das Stellenbesetzungsverfahren zu beenden …
18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Meta-Diensten (beispielsweise bei Facebook und Instagram) miteinander verbinden wollen – mit der Folge, dass Meta auch die über Konten hinweg verknüpften Daten für die Bildung von Werbeprofilen und das Ausspielen personalisierter Werbung …
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Feierabend
… vornehmlich aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung, Bildung sowie Kunst und Kultur sowie Gründer auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts, des Steuerrechts sowie insbesondere zum Recht der gemeinnützigen Unternehmen sowie zu Rechtfragen die, die im Zusammenhang mit der gemeinnützigen Betätigung stehen.
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29.06.2023
… Grundversorgung beziehungsweise die Absicherung des Daseins der Einwohner. Typisch hierfür sind unter anderem: Wasser- und Stromversorgung, Bildung, ärztliche Versorgung, ÖPNV und die Abwasserbeseitigung. Auch die Organisation …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
… der wechselseitigen Beziehungen der einzelnen Beeinträchtigungen zueinander. Bei der Bildung des Gesamt-GdB kommt es oft zu der Annahme, dass die Einzel-GdB addiert werden. Das ist falsch! Ausgangspunkt für die Ermittlung des Gesamt-GdB …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
… oder beruflichen Bildung dient von einer anerkannten Einrichtung organisiert und durchgeführt wird. Die Erwerbung der Anspruchsberechtigung entsteht in fast allen Ländern nach einer Beschäftigungszeit von sechs Monaten. Der Anspruch auf fünf …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
… der Zement-Füllung ein bevorzugter Nistplatz für Bakterien und fördert somit die Plaque-Bildung. Positiv ist die Abgabe von Fluoridionen. Bezieht jemand nur Leistungen von der gesetzlichen Krankenkasse, so wird in den meisten Fällen Amalgam …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… zur - strafrechtlichen- Schuldunfähigkeit Konzentrations-, Seh- und Sprachstörungen, Gedächtnisstörungen können die Bildung des natürlichen Willens ( Stichwort: Geschäftsfähigkeit, § 104 BGB) beeinträchtigen. Mögliche Haftungstatbestände im Zivilrecht …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
… wurden klare Anforderungen an die Transparenz von KI-Systemen festgelegt, die in der Bildung und Ausbildung eingesetzt werden. Der Gesetzentwurf hat erhebliche Auswirkungen auf Unternehmen, insbesondere auf kleine und mittlere Unternehmen …
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09.05.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… Ausfallrisiko konkretisiert“ (Kamlah, MMR 1999, 395, 401). Offensichtlich kritisch ist bereits die angeblich objektive und sachlich zutreffende Bildung von Vergleichsgruppen samt empirischer Erkenntnisse zu sehen, was hier nicht weiter …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Marc Malleis
… rund 118.000 Kitaplätze. Ein Hauptgrund für den Mangel an Kitaplätzen ist der anhaltende Geburtenanstieg der vergangenen Jahre. Zudem steigt der Bedarf an frühkindlicher Bildung aufgrund der zunehmenden Erwerbstätigkeit von Frauen …
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28.06.2023
… Hiergegen kann bei Zweifeln Klage bei den Finanzgerichten erhoben werden. Freiberufler sind umsatzsteuerpflichtig. Ausnahmen bestehen bei einem Kleinbetrieb, in bestimmten Bereichen der Humanmedizin und bei freien Berufen in Bildung und Kultur …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… zeitgleich mit Durchsuchungen in Bremen, Berlin, Sachsen, Bayern, Malta und Kroatien. Der Verdacht lautet auf illegalen Glücksspiel und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Dabei sollen Beweismittel und Vermögenswerte sichergestellt werden …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Mathias Rambow
… bis zur nächsten Messung gespeichert. Auch die Bildung des Messwertes kann in technischer Hinsicht nicht im Nachhinein überprüft werden. Fehler passieren in der Praxis allerdings zumeist bei Beginn der Messreihe. Hier ist ein Visiertest durch geschultes …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… checkliste-fuer-den-rechtssicheren-handel-mit-kryptowaehrungen-preview-2022 Quellen: [1] Chainalysis, "Blockchain Analysis for Cryptocurrency Investigations", https://www.chainalysis.com/ [2] Bundeszentrale für politische Bildung …
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04.04.2023
… Punkten: Bei der Mini-GmbH sind nur Bareinlagen möglich, während bei der regulären GmbH auch Sacheinlagen gestattet sind. Bei der Mini-GmbH ist die Bildung von Rücklagen verpflichtend, und zwar mit jährlich 25 % des Jahresüberschusses …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… dieser Marginalisierungen und Diskriminierungen werden häufig öffentlich kaum sichtbar, so z.B. verweigerter Zugang zu Bildung oder gar Verhinderung gesellschaftlicher Teilhabe. Tatsache ist, dass über 50% aller erwerbstätigen Frauen im Dienstleistungssektor …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… symbolischen Funktion" unerlässlich sind? Was wird das Ergebnis dieser Entcharakterisierung und Entmenschlichung in den immer "zerbrechlicheren" zwischenmenschlichen Beziehungen sein, die für "die Bildung und Weitergabe von Werten, Kultur …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
… ist. Da ist die Enttäuschung natürlich groß, wenn der Wunsch zunächst unerfüllt bleibt. Kein Anspruch auf eine bestimmte Wunschschule Leider besteht in Hamburg kein individueller Anspruch auf eine konkrete schulische Bildung. Insbesondere …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… des Bundesgerichtshofes muss ein entgegenstehender Wille eindeutig feststellbar und hinreichend belegbar sein. Dies kann beispielsweise durch den Nachweis von Abwehrverletzungen erfolgen. Weiterhin muss zur Bildung eines Vorsatzes …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Einstellungsverfügung und gerichtlicher Entscheidung wegen Schuldunfähigkeit oder Verhandlungsunfähigkeit • Folgeentscheidunge wie z.B. Beschlüsse über die Bildung einer Gesamtstrafe, der Widerruf der Bewährung und Straferlasse Bei besonderen …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… Seminarleiter:innen und stellvertretenden Seminarleiter:innen mit der Befähigung zum Lehramt im Berliner Schuldienst. Was ging voraus? 2004 beschloss das Land Berlin, seine Lehrkräfte und alle anderen Beschäftigten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend …