671 Ergebnisse für Recht auf Bildung

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Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
| 05.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen abzuziehen, ohne dass dies seine Befugnis zur Bildung eines zusätzlichen Altersvorsorgevermögens schmälert. b) Der den Wohnvorteil dann noch übersteigende Tilgungsanteil ist als Vermögensbildung …
Gesetzesänderungen im Juli 2022: Einfachere Vertragskündigung, Grundsteuererklärung und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2022: Einfachere Vertragskündigung, Grundsteuererklärung und mehr
| 05.07.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in Höhe von monatlich 20 Euro pro Kind. Notwendig ist, dass für dieses Kinderzuschlag gezahlt wird oder das Kind ALG II, Sozialgeld oder Leistungen für Bildung und Teilhabe erhält, dabei nicht mehr als 25 Jahre alt ist und im Haushalt …
Weshalb die Abwicklung des Personenschadens sich in Italien lohnt
Weshalb die Abwicklung des Personenschadens sich in Italien lohnt
28.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Giovanni Stefano Avon
Bildung usw. beziehen, große Tradition und sofern diese durch ein schädigendes Ereignis beeinträchtigt bzw. zerstört werden, können die Geschädigten allemal Ansprüche stellen. Diese Güter bzw. Werte, die zu den Allerhöchsten zählen …
Preisanpassungen für Gas und Strom eröffnet - Update 11
Preisanpassungen für Gas und Strom eröffnet - Update 11
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Boni (etwa von Vergleichsportalen) sind auf 50 bzw. 100 Euro begrenzt. Der Entlastungsbetrag gilt nicht als Preisänderung. Zum 1.3.2023 ist die Gaspreisbremse in Kraft getreten. Für Verbraucher und privilegierte Einrichtungen (Bildung
Diskriminierungsverbot: Was bedeutet das im Zivilrecht?
anwalt.de-Ratgeber
Diskriminierungsverbot: Was bedeutet das im Zivilrecht?
| 21.06.2022
… diskriminierungsfrei angeboten werden. Dies gilt beispielsweise für Reha-Kliniken, Ärzte, Bildungs- und Weiterbildungseinrichtungen und sogar Fahrschulen. Eine Benachteiligung kann zulässig sein, wenn sie aus tatsächlichen Gründen gerechtfertigt …
Vereinsbesteuerung: Welche Steuervorteile haben Vereine?
anwalt.de-Ratgeber
Vereinsbesteuerung: Welche Steuervorteile haben Vereine?
| 15.06.2022
… Mittel müssen grundsätzlich vollständig und stets zeitnah für die Vereinszwecke verwendet werden. In bestimmten Fällen existieren Ausnahmen in Bezug auf die Bildung von Rücklagen. Ob ein Verein als gemeinnützig eingestuft wird oder nicht, hängt …
Rettungsgasse: Das gibt es zu beachten!
anwalt.de-Ratgeber
Rettungsgasse: Das gibt es zu beachten!
| 15.06.2022
… einer Rettungsgasse bei einem Unfall stellt eine schwerwiegende Ordnungswidrigkeit dar und kostet mindestens 200 Euro. Kam man bis 2017 noch glimpflich mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von 20 Euro davon, wenn man die Pflicht zur Bildung
Aufenthaltserlaubnis: Befristet in Deutschland leben, arbeiten oder studieren
anwalt.de-Ratgeber
Aufenthaltserlaubnis: Befristet in Deutschland leben, arbeiten oder studieren
| 15.06.2022
… herrscht. Ein Aufenthaltstitel wird immer zu einem bestimmten Zweck erteilt. Zweck eines Aufenthaltstitels kann dabei beispielsweise die Erwerbstätigkeit, Bildung oder ein völkerrechtlicher, humanitärer oder politischer Grund sein. Aufenthalt …
Sperrung von PayPal-Konten
Sperrung von PayPal-Konten
| 10.06.2022 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Beitrag befasst sich mit der Sperrung von PayPal -Konten bzw. der Bildung einer sog. Reserve. Fall Wir erhalten vermehrt Anfragen von Onlinehändlern, deren PayPal-Konto gesperrt bzw. eine sog. Reserve …
Migration - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Migration - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.06.2022
… bestehen bzw. die wirtschaftlichen Gegebenheiten besser sind, oder auch, um seine Bildung zu erweitern. Migration: Voraussetzung des Einwanderns nach Deutschland Grundsätzlich ist es so, dass jemand, der ohne rechtliche Grundlage einreist …
Wer zu spät kommt, ... - kein Anspruch des erstmalig gewählten Betriebsrats auf Sozialplan?
Wer zu spät kommt, ... - kein Anspruch des erstmalig gewählten Betriebsrats auf Sozialplan?
26.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… eine wohl zumeist willkommene Klarstellung, dass man "nichts Böses" oder Rechtswidriges unternimmt, wenn man im betriebsratslosen Betrieb eine Maßnahme zügig umsetzt und auch die daraufhin hektisch erfolgende erstmalige Bildung
Wenn der Einschulungswunsch abgelehnt wird
Wenn der Einschulungswunsch abgelehnt wird
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Koehn
… am geringsten in Mitte (+4 %) und Tempelhof-Schöneberg (+6 %). *Quelle: „Blickpunkt Schule 2021/2022“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, abzurufen unter https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/bildungsstatistik/ Sie werden …
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen (§ 1 AGG) Unzulässige Benachteiligungen u,a, bei: Zugang zur Arbeit Bildung Sozialschutz Berufsbildung und Weiterbildung Sozialen …
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
Staatsschutzverfahren: Wie verhalten Sie sich bei dem Vorwurf Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung?
| 10.05.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Gemäß § 129 und § 129a StGB steht die Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung unter Strafe. Doch welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, welche Strafe wird für diese Delikte angedroht und wie verhalten …
Mercedes-Abgasskandal: Erneut positive BGH-Entscheidung
Mercedes-Abgasskandal: Erneut positive BGH-Entscheidung
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… kälter gehalten und die Aufwärmung des Motoröls verzögert. Daraus resultierten eine erheblich niedrigere NOx-Bildung und die Einhaltung der Grenzwerte auf dem Prüfstand. Wenn der Motor jedoch ohne die Prüfstandserkennungsoftware gestartet …
Schadenersatzansprüche für Aktionäre des Immobilienkonzerns Adler?
Schadenersatzansprüche für Aktionäre des Immobilienkonzerns Adler?
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
… Anleihegläubiger bestehen möglicherweise Schadensersatzansprüche, z. B. aus Prospekthaftung. Bildung einer Interessengemeinschaft Gemeinsam ist man stärker. Dieser Grundsatz hat schon vielen betroffenen Anlegern geholfen, indem …
Kriegsrecht und Ausnahmezustand in der Ukraine
Kriegsrecht und Ausnahmezustand in der Ukraine
| 09.01.2024 von Rechtsanwältin Jana Galkina
… wird, kann das Militärkommando zusammen mit den Militärverwaltungen (im Falle ihrer Bildung) Folgendes durchführen. Maßnahmen des Kriegsrechts umfassen: 1. den Schutz von Objekten von staatlicher Bedeutung, von Objekten von staatlicher Bedeutung …
Vorerst Gnade vor Recht - Ruht das Gesetz gegen Hass?
Vorerst Gnade vor Recht - Ruht das Gesetz gegen Hass?
25.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… ist das nicht, wenn dies aus Opfersicht gesehen wird. Ganz im Gegenteil: Hass und Hetze findet eine Grenze aus Opfersicht. Ab 01.02.2022 sollten Facebook und Co jetzt Inhalte, die schwere Straftaten betreffen, wie zum Beispiel Volksverhetzung oder die Bildung
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
Schwerbehinderung und Grad der Behinderung (GdB)
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
… bei der sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten und weiterentwickeln können, Bevorzugte Berücksichtigung bei innerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens, Erleichterungen …
Wie der Grad der Behinderung gebildet wird - Basiswissen (nicht nur) für die Schwerbehindertenvertretung
Wie der Grad der Behinderung gebildet wird - Basiswissen (nicht nur) für die Schwerbehindertenvertretung
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… die Schwerbehindertenvertreter sein, die Grundlagen der Bildung des Grad der Behinderung zu kennen – und die - in meinen Augen - wichtigste Besonderheit: Die Heilungsbewährung. In diesem Rechtstipp gebe ich einen Überblick über die Grundregeln. Die Bildung
Existenzminimum - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Existenzminimum - was Sie wissen und beachten müssen!
| 08.03.2022
… Kleidung, eine Unterkunft und eine medizinische Notfallversorgung gelten als materielle Mittel und werden als physisches Existenzminimum bezeichnet. Das Recht auf politische Bildung, kulturelle Bildung und soziale Teilhabe definiert …
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
| 01.03.2023 von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
Das Recht auf (Schul-) Bildung hat einen hohen Stellenwert, wie zuletzt auch durch das Bundesverfassungsgericht noch einmal klargestellt wurde. Dies wird durch die allgemeine Schulpflicht „abgesichert“. Was aber, wenn der „normale“ Besuch …
Arbeitslosengeld 2 - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Arbeitslosengeld 2 - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.03.2022
… nach dem Wohnort der betroffenen Person. Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche (BuT): Um Kindern und Jugendlichen die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen, besteht für sie und ihre Eltern …
Coronavirus: Auswirkungen auf Prüfungen an Schulen und Universitäten
anwalt.de-Ratgeber
Coronavirus: Auswirkungen auf Prüfungen an Schulen und Universitäten
| 01.03.2022
… legt das öffentliche Leben lahm. So leidet auch die Bildung: Mittlerweile wurden in allen Bundesländern vorsorglich die Schulen geschlossen und auch der Semesterstart für Hochschulen und Universitäten verschoben. Neben Herausforderungen …