671 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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01.03.2023
von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
… der seelischen Behinderung muss die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, insbesondere natürlich im Bereich der Schule bzw. allgemein der Bildung, beeinträchtigt sein. Da die Feststellung der Teilhabebeeinträchtigung …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… von Kryptowährungen und NFTs hat sich der ukrainische Gesetzgeber als fortschrittlich und gleichzeitig zurückhaltend erwiesen. Das neu verabschiedete Gesetz schafft unserer Meinung nach nur die Grundlage für die künftige Bildung eines vollwertigen Marktes …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Bildung von terroristischen Vereinigungen Teilweise sind auch nur einzelne Variationen der Straftaten anzeigepflichtig. Ob dies konkret der Fall ist, bedarf immer einer Einzelfallprüfung. Wenden …
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11.05.2023
… Nutzung als Produktionsstätte für Waren oder Dienstleistungen Handwerk: Nutzung als Werkstatt oder Atelier für handwerkliche Tätigkeiten Praxis: Nutzung als Arztpraxis oder Zahnarztpraxis Bildung: Nutzung als Schule, Seminar- oder Schulungsraum …
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07.11.2023
… 1 Teilungserklärung 1. Zur Bildung von Wohnungseigentum teilen wir unser Eigentum in vier Miteigentumsanteile auf. 2. Zu jeder der vier Miteigentumsanteile gehört – nicht zu Wohnzwecken dienendes – Sondereigentum. Dies sind jeweils …
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28.01.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… und Qualifikationen ansehen; Passt die Ausbildung schulische Bildung zum Angebot Schnupperunterlagen oder einen Schnupperkurs verlangen. Tipp: Je Höher die Kosten des Coachings sind, desto mehr sollte man recherchieren und sich alles genau erklären …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Vermögensbetreuungspflicht verletzt. Exemplarisch ist hier das Vereiteln eines bevorstehenden Geschäftsabschlusses, die Unterschlagung von Vermögen sowie der Einbehalt von Vermögensteilen zur Bildung "schwarzer Kassen“ zu benennen. 3. Vorenthalten …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Vertretung der GbR (Außenverhältnis) Haftungsfragen, insbesondere bei Rechtsgeschäften mit Dritten Bildung des Gesellschaftsvermögens, Leistung weiterer Einlagen Gewinnverteilung und Verlustausgleich Art und Weise der Lösung von Konflikten …
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20.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von Bildern im Zusammenhang mit Nachrichten, Berichterstattung, Dokumentation oder Bildung. Eine kommerzielle Nutzung liegt vor, wenn Bilder zur direkten oder indirekten Werbung genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung liegt nicht nur …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… den Lebensunterhalt für ihr Enkelkind mit zu stemmen. Dazu müssen die Großeltern entsprechend gut verdienen bzw. eine ausreichende Rente erhalten. Die ggf. minderjährige Mutter wird durch zahlreiche Bildungs- und Beratungsangebote entlastet …
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15.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… Entreicherung liegt danach nur vor, wenn der erlangte Vorteil nicht mehr im Vermögen des Empfängers enthalten ist und auch sonst kein auf die Zuwendung zurückzuführender Vermögensvorteil mehr vorhanden ist, wie z.B. bei Bildung von Ersparnissen …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (Kindertagesbetreuungsgesetz – KiTaG) Bayern: Bayerisches Gesetz zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Vermögensfürsorgepflicht auch die Bildung von Rücklagen für zukünftige anfallende Steuern und Nebenleistungen. Je nach Steuerart kann in Krisenfällen eine quotale Zahlung angezeigt bzw. haftungsvermeidend sein. 3. Kausalität bzw. Ursächlichkeit zwischen …
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16.12.2022
… die gemeinsam zur Schule unterwegs ist und deren Bildung Abweichungen vom Schulweg erfordert. Dabei kann es sich sowohl um eine etwa von Eltern organisierte Fahrgemeinschaft als auch eine von Schülern selbst gebildete Laufgemeinschaft handeln …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… statt. Der im Raum stehende Vorwurf ist unter anderem die Bildung bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Gemäß § 129 StGB ist das eine Straftat. Aber auch Vorwürfe wie Hausfriedensbruch, Nötigung und die Störung öffentlicher …
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22.06.2023
… gleichzeitig auch Anspruch auf „Leistungen für Bildung und Teilhabe“ wie zum Beispiel Zuschuss oder Zahlung mehrtägiger Klassenfahrten, kostenloser gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Schule, Kita oder Hort oder auch eine jährliche …
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21.08.2023
… Bestimmungen über Mitgliedsbeiträge Bestimmungen über die Bildung des Vorstands Regelungen bzgl. der Mitgliederversammlung und deren Beschlussfassung Ist die Satzung unvollständig, lehnt das Amtsgericht den Antrag auf Eintragung des Vereins ab …
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09.12.2022
… oder psychischen Zustands in der Bildung oder Äußerung des Willens erheblich eingeschränkt ist, es sei denn, er hat sich der Zustimmung dieser Person versichert, der Täter ein Überraschungsmoment ausnutzt, der Täter eine Lage ausnutzt …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Insbesondere die Vorwürfe der Bildung terroristischer Vereinigung (sowohl als Mitglied, Unterstützer als auch Rädelsführer) und der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens stehen im Raum. Medienberichten zufolge planten …
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08.12.2022
… und Freizeiteinrichtungen, mit Ausnahme von Landesbibliotheken und Archiven für außerschulische Bildung, Volkshochschulkurse, Musik- und Kunstschulen für Weihnachtsmärkte zudem mit Maskenpflicht Vom Testnachweis sind Schüler ausgenommen bis 17 Jahren …
08.12.2022
… für ihr Engagement erhalten, um die Folgen geringerer Einnahmen durch geringere Zuschauerzahlen zu verringern. Verträge mit Soloselbstständigen mit mindestens vier Monaten Dauer im Bereich der kulturellen Bildung werden mit 60 Prozent …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… daher nicht überprüfbar im Sinne von wahr oder falsch ist. Wenn die Bürgerbewegung jedoch die Bezeichnung „Gollum“ benutzte um damit auszusagen, dass der Wissenschaftler keine entsprechende wissenschaftliche Bildung habe, handelt es sich um …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… sollte bis auf den Betrag der jährlichen Ausgaben ( Betriebskosten) ca. 97.000,00 bis € 105.000,00 „ abgeschmolzen“ werden durch 1. Ausgaben für den gemeinnützigen Zweck noch in 2022 und sodann in 2023 2. Bildung zulässiger Rücklagen für …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Hamburg (VG Hamburg, Beschluss v. 02.08.2010 – 15 E 1785/10 in openJur 2010, 874), dass das Hamburgische Schulgesetz gerade keinen Anspruch des Einzelnen „auf ein bestimmtes Lern- und Leistungsniveau in der schulischen Bildung“ vorsieht …