457 Ergebnisse für Sozialleistungen
Suche wird geladen …
|
26.04.2011
von Rechtsanwalt Max Postulka
… zur Sicherung des Lebensunterhalts oder Kindergeld auf dem Konto für weitere Personen entgegengenommen, kann der Freibetrag durch eine Bescheinigung erhöht werden. Ein automatischer Pfändungsschutz für Sozialleistungen besteht …
|
25.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …
|
24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann sich auch der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig machen, wenn er auf Nachfrage des Vermieters wahrheitswidrige Angaben macht (OLG Koblenz, Hinweisbeschluss v. 06.05.2008, Az.: 5 U 28/08) . Sozialleistungen und finanzielle Notlagen …
|
10.03.2011
von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
… sind, wird das Bundesverfassungsgericht zukünftig entscheiden müssen. Die Bereiche des SGB II und des SGB XII sind die einzigen Bereiche bei den Sozialleistungen, die betroffen sind. In den Bereichen der SGB III, VI, VII, VIII, IX und XI gelten diese Änderungen (noch …
|
01.02.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… von Glücksspielgewinnen verringere die Hilfebedürftigkeit und mindere daher den Anspruch auf Sozialleistungen. Im zugrunde liegenden Streitfall hatte ein Hartz-IV-Empfänger einen Lottogewinn in Höhe von 500 Euro erzielt. Als dieser Gewinn …
|
27.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in der Lotterie „Aktion Mensch” 500 Euro gewonnen. Da er Hartz-IV-Leistungen bezog, sollte der Gewinn auf seine Sozialleistungen angerechnet werden, in zwei Monatsbeträgen zu jeweils 250 Euro. Dagegen klagte der Mann, der vor Gericht erklärte, er habe …
|
21.01.2011
von Rechtsanwalt Markus Czech
… Entlohnungsarten und Lohnzuschläge, - Urlaub und Urlaubsentgelt, - betriebliche Sozialleistungen, - Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Sicherung, - insbesondere bei Fragen des Arbeitsrechts während eines Insolvenzverfahrens sowie …
|
25.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Für die bewusst verursachte Minderung seines Vermögens hat Herr Mirko H. selbst einzustehen; sie führt nicht zu einem Recht auf staatliche Sozialleistung. (...)" Die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, mit Sitz …
|
04.11.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
… oder Sozialleistungen nach Gutschrift auf dem Girokonto nicht automatisch pfändungsgeschützt. Hat ein Gläubiger eine Kontopfändung ausgebracht, musste kurzfristig beim Amtsgericht Vollstreckungsschutz beantragt werden, sonst drohte eine Überweisung …
|
07.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer schulpflichtige Kinder hat und Sozialleistungen bezieht, der ist verpflichtet, dafür aus seinen laufenden Leistungen Rücklagen zu bilden. Zu diesem Schluss kam das Bundessozialgericht (Az.: B 14 AS 47/09 R) . Dass es im konkreten Fall …
|
05.10.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Das Gesetz formuliert es so. " Verpflichtungen anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen und der Schulen, werden durch dieses Buch nicht berührt" (§ 10 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Jugendämter lehnen die Bewilligung von Schulhelfern …
|
28.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… wenn diese sich nicht mehr selbst unterhalten können. In der Regel tritt dann der Sozialhilfeträger, der beispielsweise die Heimunterbringung finanziert, an die Kinder heran. Denn sobald die Behörde Sozialleistungen erbringt, geht der Unterhaltsanspruch …
|
27.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… sollten daher Sozialleistungen oder Sonderzahlungen entweder mit ausdrücklichem Freiwilligkeitsvorbehalt zahlen oder in einer Betriebsvereinbarung regeln! Mitgeteilt von Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de
|
23.09.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Nach bisherigen Recht stand dem Schuldner für Sozialleistungen (§ 55 SGB I) und Kindergeld (§ 76 a EStG) ein besonderer Kontopfändungsschutz zu. Sozialleistungen sind alle Geldleistungen nach dem Sozialgesetzbuch einschließlich …
|
01.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… überwiesen wird. Dies gilt auch für Sozialleistungen (§ 54 Abs. 4 SGB I). Soweit die Summe der Buchungen aus Lastschriften und Barabhebungen sowie Überweisungen den pfändungsfreien Betrag („Schonvermögen") nicht übersteigt, darf der Verwalter …
|
13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… an sich nicht neu, allerdings wurde die Problematik erst seit der Zeit immer mehr akut, als die Staatskasse begonnen hat, die Ausgaben für Sozialleistungen zu beschränken und die Leistungsträger angehalten wurden, mögliche, den Sozialleistungen …
|
12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Der Gesetzgeber, der bei zu versteuernden Einkommen Steuervergünstigungen in Form von Kinderfreibeträgen bietet, ist nicht verpflichtet, Sozialleistungen in vergleichbarer Höhe zu gewähren. Insofern liegt keine Ungleichbehandlung vor (BVerfG …
|
12.07.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
… kann eingerichtet werden, wenn Sozialleistungen im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft für weitere Personen entgegengenommen werden oder wenn Unterhaltsverpflichtungen bestehen. Zusätzlich kann ein Freibetrag für das Kindergeld eingeräumt werden …
|
30.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
Nach bisheriger Rechtslage waren lediglich Arbeitseinkommen in pfändungsfreier Höhe und Sozialleistungen vor Pfändungen der Gläubiger geschützt. Hierbei musste der Schuldner bei einer Kontenpfändung jedoch häufig selbst in Aktion treten um …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… geboten. Zwar erlaubt § 66 SGB I dem Sozialleistungsträger, demjenigen, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält und der seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 SGB I, also insbesondere die Pflicht zur Angabe von Tatsachen …
|
11.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach Gutdünken gewährt. Die Betroffenen haben vielmehr einen Anspruch auf diese staatliche Sozialleistung, die gemäß dem Grundrecht vom Gesetzgeber nach realistischen Gesichtspunkten konkretisiert und aktualisiert werden muss. Es ist Auftrag …
|
04.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vom Sozialamt und Grundsicherungsamt bezahlt. Alle anderen Bezieher von Sozialleistungen müssen den Zusatzbeitrag grundsätzlich selbst berappen, z.B. Hartz-IV-Empfänger. Ausnahmen gibt es nur für Härtefälle. 8-Euro-Pauschale oder 1 Prozent …
|
02.02.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… und papierlos wird. Die Beantragung von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Wohn- oder Elterngeld wird einfacher. Die Unternehmen werden jährlich 85,6 Millionen Euro Kosten sparen. 3. Das neue Gendiagnostikgesetz Bluttests bei Bewerbern waren …
|
28.01.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht entscheiden, ob ihm die Leistung zusteht. Mit anderen Worten: Wer zukünftig Sozialleistungen beantragen will, wird der Behörde den Zugriff auf diese Daten genehmigen müssen. Achtung: Gemäß § 103 Abs. 1 S. 3 SGB IV kann aber das Einverständnis …