537 Ergebnisse für Sozialversicherung
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21.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitnehmer. Lag seine Vergütung unterhalb von zwei Dritteln der üblichen Vergütung, konnte er die übliche Vergütung verlangen. Der Arbeitgeber trug das Risiko, später nachzahlen zu müssen und zwar auch die Beiträge zur Steuer und Sozialversicherung …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… aufzudecken und auch Strafverfahren einzuleiten. Dabei arbeitet der Zoll mit den Behörden der Sozialversicherung Hand in Hand. Die Kontrolldichte verschärft sich täglich. Dabei treten aber zunehmend Rechtsunsicherheiten auf. Z. B. wurden …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… des Stundensatzes dazu führen, dass die Grenze der Entgeltgeringfügigkeit überschritten wird. Dies bedeutet zweierlei: der Beschäftigte wird Pflichtmitglied in allen Zweigen der Sozialversicherung und die Regeln zur Beitragsberechnung …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Ich versuche diese und die daraus folgenden Verhaltensregeln nachfolgend darzustellen. Nachteile im Hinblick auf Sozialversicherung beachten: Unternehmen versuchen häufig schon im Vorfeld von Umstrukturierungsmaßnahmen, Arbeitnehmer …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Feststellung, dass als Beitragsbemessungsgrundlage zur Ermittlung der Beitragshöhe der Nettobetrag des gezahlten Honorars einschließlich der darauf entfallenden Mehrwertsteuer zugrunde gelegt wird und die Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… stehe die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Leistungsträger der Sozialversicherung. Es sei zu gewährleisten, dass der Zahlungsanspruch der Sozialversicherungsträger realisiert und nicht begünstigt durch den weiteren Zeitablauf …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht Bestandteil der gesetzlichen Regelung. Er wurde von den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in einem Rundschreiben vom 20.12.1999 festgelegt und in der Praxis angewendet. Das Bundessozialgericht und die Landessozialgerichte haben …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht von den Beschäftigungsverhältnissen der fest angestellten Arbeitnehmer unterscheidet. Ausgangspunkt der sozialversicherungsrechtlichen Bewertung ist § 7 Abs. 1 SGB IV. Diese Bestimmung gilt für alle Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung. Danach …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… der Sozialversicherung begründen die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit (BVerwG, Urteil vom 15. April 2015 – 8 C 6/14 –, BVerwGE 152, 39-49, Rn. 14). Unzuverlässigkeit wegen Überschuldung und wirtschaftlicher Leistungsunfähigkeit …
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25.07.2014
von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Je nach Statistik wird jeder vierte oder fünfte Arbeitnehmer berufsunfähig. Damit es gar nicht so weit kommt, bieten die Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit Rehabilitationsmaßnahmen – sogenannte Teilhabeleistungen …
06.06.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… folgt eine Verringerung der Steuereinnahmen und der Beiträge der Sozialversicherungssysteme. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, § 266a StGB Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Jahren" hingewiesen. In dem konkreten Fall ging es um Informationen über die Zwangsversteigerung von Immobilien wegen Schulden bei der Sozialversicherung, die mittlerweile 16 Jahre zurück lag. Fazit : Auswirkungen wird das Urteil in jedem Fall …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Unternehmen tätig und damit im Sinne der Sozialversicherung Selbstständige sind.“ Der Autor Andreas Menthe war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung Mitarbeiter im Referat Versicherungs- und Beitragsrecht (Inland)/Abt. Grundsatz der BfA …
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07.03.2014
von Rechtsanwalt Jochen Beyerlin
… Auch dieser wird konkret berechnet. Hierbei werden die gesamten Bruttoaufwendungen einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung für die notwendige Beschäftigung einer Ersatzkraft herangezogen. Die Gegenseite trägt alle im Zusammenhang …
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07.03.2014
von anwalt.de-Redaktion
… schreibt es das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) inzwischen ausdrücklich vor. Neue Prothese ohne Prüfung der Notwendigkeit genehmigt Der übliche Streitfall ist, dass die Sozialversicherung eine beantragte Leistung per Bescheid …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… Urt. v. 12.06.1973, VersR 1973, 939 ). Wenn für den Geschädigten eine Haushaltshilfe eingestellt wird, sind die tatsächlich angefallenen Kosten zu erstatten. Darin ist der Bruttolohn, aber auch die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung …
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10.02.2014
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… sind von Steuern und Müllgebühren befreit. VII. Das Sozialversicherungsgesetzbuch Um 2,6% im Durchschnitt (im Vergleich zu 2013) werden auch die minimalen Berechnungsgrundlagen für die Sozialversicherung bei den relevanten Wirtschaftstätigkeiten …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Entrichtung der Beiträge, sondern auch für die Leistungspflicht von entscheidender Bedeutung ist. Eine rückwirkende Betrachtung sei mit dem Wesen der Sozialversicherung nicht vereinbar. Bundessozialgericht - 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände schwerlich hinnehmbar. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung …
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02.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dass die Problematik auch Auswirkungen auf die Sozialversicherung haben kann. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 17.11.2013 über das Ergebnis einer Studie der IG-Metall, wonach in der deutschen Automobilbranche Leih- und Zeitarbeit …
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15.11.2013
von anwalt.de-Redaktion
Beamte gelten als recht gut abgesichert. Für sie sorgt der Dienstherr sowohl während als auch nach dem aktiven Dienst. Anders als in der gesetzlichen Sozialversicherung, bei der sich die Rente nach den eingezahlten Beträgen richtet, gilt …
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04.11.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Ähnlich wie früher im Steuerrecht soll hier der „Ehrliche der Dumme" sein. Allerdings: Wer sich die gravierenden Folgen für die risikobereiten Vertragsparteien ansieht (Nachzahlungspflichten in die Sozialversicherung für viele Jahre usw …
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02.10.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… GmbH. Für die beschäftigten Arbeitnehmer wurden in diesem Zeitraum keine Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung an die einziehende Krankenkasse abgeführt. Am 24. März 1997 stellte der Schuldner für die H-GmbH Insolvenzantrag. Am 13 …
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16.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung zum Fälligkeitszeitpunkt mangels verfügbarer Mittel nicht möglich war. Dabei liegt die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Möglichkeit normgemäßen Verhaltens des Geschäftsführers bei der Sozialkasse …