1.003 Ergebnisse für Tarif
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17.10.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Schadens nicht auf den GEMA-Tarif VR W I zurückgreifen dürfen, sondern der Tarif VR-OD 5 zur Anwendung käme. Unter Berufung auf den Tarif VR W I, der insbesondere Hintergrundmusik erfasst, die im Wege des Streamings zur Verfügung gestellt …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… mit einschränkenden Klauseln in den AVB (Allgemeine Versicherungsbedingungen) oder Tarifen ihre grundsätzlich gegebene Leistungspflicht wieder zu beschränken. Dies muss unbedingt bei Neuabschluss oder Änderung einer Versicherungsvertrages beachtet …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… entsteht. Bereits in der Vergangenheit hatten die Richter am Landgericht Düsseldorf dabei den GEMA-Tarif VR-W I, der für bis zu 10.000 Streams eine Mindestvergütung von 100,00 EUR vorsieht, als Grundlage ihrer Berechnung herangezogen …
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24.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im verbleibenden Kalenderjahr vom Arbeitnehmer hätten genommen werden können. Zu beachten ist ferner, dass vertragliche oder tarifliche Regelungen oft längere Übertragungszeiten als das Gesetz vorsehen.
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23.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG hat am 09.08.2011 entschieden, dass auch Urlaubsabgeltungsansprüche Langzeiterkrankter verfallen, wenn sie nicht innerhalb der vertraglichen oder tariflichen Ausschlussfristen geltend gemacht werden. Fällig werden …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… der Gesetzgeber teilweise diesem Missstand abgeholfen und geminderte Tarife zwischen 15 und 43 Prozent geschaffen, die allerdings nicht das Jahr 2009 betrafen. Der eingeführte Vorteil muss aber nicht rückwirkend für Erbschaften und Schenkungen …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Michael Rhode
… Bei der Nutzung von Handy- und Datenverbindungen im Ausland fallen neben den üblichen Verbindungsentgelten auch Roamingkosten an, die durch die Tarife der jeweiligen ausländischen Netzbetreiber begrenzt sind. Seit dem 01. Juli 2011 …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… in dem der Klägerin örtlich zugänglichen Bereich zwischen 282,99 Euro und 312,01 Euro für sieben Tage liegt. Die Beklagte führte weiter aus, dass dieser Tarif mit dem örtlichen Normaltarif für die entsprechende Fahrzeugklasse nach der sogenannten …
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26.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… war zum 31. Dezember 2005 aus dem Metall-Arbeitgeberverband ausgetreten. Zu dieser Zeit wurden die Arbeitsverhältnisse in der Metallindustrie tariflich durch das Nebeneinander der bisherigen Mantel- und anderen Tarifverträge und der neuen …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… pro Titel zugesprochen. Die Höhe richte sich nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Es gebe aber keinen Tarif für die zu bewertenden Nutzungen, so dass also die angemessene Lizenz zu schätzen sei. Auf den GEMA-Tarif VR-W I Ziff. IV …
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14.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18. Mai 2011 (4 AZR 457/09). Die Parteien streiten über Entgeltansprüche der Klägerin aus einem im Mai 2007 geschlossenen tariflichen Entgeltabkommen. Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Die Regelungen weichen zum Vorteil des Arbeitnehmers von der gesetzlichen oder tariflichen Rechtslage oder von den Betriebsvereinbarungen ab. Dann stellt sich die Frage, welches Interesse hat der Arbeitgeber, diese Regelung in den Arbeitsvertrag …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Das bedeutet, die Erbschaftsteuer führt auf Antrag zu einer Ermäßigung der tariflichen Einkommensteuer. Der Ermäßigungssatz ergibt sich aus dem Verhältnis der festgesetzten Erbschaftsteuer zum steuerpflichtigen Erwerb. Vorausgesetzt …
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14.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist das sogenannte Entstehungsprinzip. Maßgebend für die Entscheidung über die Versicherungspflicht, die Beitragspflicht und die Beitragshöhe ist das tariflich geschuldete und nicht lediglich das tatsächlich gezahlte (ggf. niedrigere) Arbeitsentgelt …
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27.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bestimmte Fälle bejaht. Jedenfalls die Arbeitnehmer, die der Geltung der Tarifverträge nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt, sondern die Bezahlung nach Tarif nur widerstandslos geduldet haben, können das Differenzentgelt nunmehr …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… vorlegen und auch nicht innerhalb von 10 Tagen nachreichen können. Besprechen Sie dieses Thema mit Ihrem Arzt bzw. Ihrer Ärztin und vereinbaren Sie, dass Sie auf der Basis der Tarife der gesetzlichen Krankenversicherung behandelt werden. Nur …
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23.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18. Mai 2011 (4 AZR 457/09). Die Parteien streiten über Entgeltansprüche der Klägerin aus einem im Mai 2007 geschlossenen tariflichen Entgeltabkommen. Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall …
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03.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… wenn zwischen diesen die Anwendung der „einschlägigen" tariflichen Regelung vereinbart ist. Das setzt voraus, dass der Tarifvertrag in Bezug genommen wird, der bei Tarifgebundenheit der Parteien räumlich, betrieblich, fachlich und persönlich gelten …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
… tariflich noch vertraglich geregelt, obliegt es dem Arbeitgeber, die Dauer der täglichen Arbeitszeit durch Ausübung seines Direktionsrechts festzulegen. Eine Konkretisierung der Lage der Arbeitszeit auf einen unveränderbaren Vertragsinhalt …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitszeiterfassung/ Arbeitszeitkontrolle, Arbeitszeitgestaltung, Behandlung von Fehlzeiten/arbeitsrechtliche Konsequenzen, fremde Arbeitsmittel), das angemessenes Arbeitsentgelt statt Taschengeld (ortsübliche/tarifliche Vergütung, Auszahlung zur freien …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Diese Bereitschaftsdienste werden mit einem tariflich festgelegten Faktor in Arbeitszeit umgerechnet und sind mit einem ebenfalls tariflich festgelegten, von der Entgeltgruppe abhängigen Stundenlohn zu vergüten oder gemäß § 12 Abs. 4 Satz 1 TV-Ärzte …
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01.03.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… lautet also: Gesetzliche oder tarifliche Urlaubsdauer geteilt durch die Jahreswerktage multipliziert mit der Anzahl der Tage, an denen der Arbeitnehmer im Kalenderjahr zur Arbeit verpflichtet ist.
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… hin, dass der Kunde bewusst einen kostengünstigeren Tarif, ohne die Möglichkeit der kurzfristigen Kündigung, gewählt habe (BGH, Urteil vom 11.11.2010, Az. III ZR 57/10). Grundsätzlich bietet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) für einzelne …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… werden kann. Sollte der Anbieter die Leistung daher aus nicht technischen Gründen verweigern, können Schadensersatzansprüche entstehen. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, dass der Anbieter bei Neuverträgen den bisherigen Tarif nicht mehr …