180 Ergebnisse für Telekommunikation
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10.08.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… sich die Frage, ob diese Art der Beweiserhebung und die spätere Beweisverwertung vor Gericht, nach deutschem Strafprozessrecht möglich ist. Auch nach der deutschen Strafprozessordnung (StPO) darf die Telekommunikation ohne Wissen der Betroffenen …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… Betriebskosten abzudecken. Zu diesen gehören insbesondere die Miet- und Nebenkosten, gewerbliche Versicherungskosten sowie die laufenden Kosten für geschäftliche Telekommunikation, Werbung und Wartungskosten. Dagegen konnten die Zuschüsse …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… soziale Netzwerke, Cloud-Anwendungen und Cloud-Speicherdienste, Musik-CDs, DVDs , etc. Erfasst sind nicht sonstige Dienstleistungen, Telekommunikation, Finanzdienstleistungen usw. (Abs. 6). Geht es um Verträge mit digitalen Elementen …
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19.10.2023
… neue Ebene hob und den Grundstein für die moderne Telekommunikation legte. Die Erfindung des Internets, entwickelt durch Tim Berners-Lee in den späten 1980er Jahren, führte zu einer globalen Vernetzung und einer beispiellosen …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in München, die seit 2008 ein Preisvergleichsportal für die Bereiche Versicherungen, Finanzen, Energie, Telekommunikation, Reisen sowie Shopping betreibt und dabei sowohl als Makler als auch als Versicherungsvertreter tätig ist. Sie betreibt …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich
… fallen Kosten für Post- und Telekommunikation, Mehrwertsteuer und ggf. Kopierkosten an. Kann das Recht auf Akteneinsicht eingeschränkt werden? In manchen Fällen kann das Recht auf Akteneinsicht eingeschränkt oder ganz verweigert werden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Verdacht auf Drogenbesitz zu einer Telefonüberwachung (TKÜ) kommen? Die Überwachung der Telekommunikation ist während der Ermittlungen bei BtM-Delikten möglich, jedoch muss ein schwerwiegender Verdacht vorliegen, wie bei: nicht-geringen Mengen …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Delikte aus dem BTMG weisen nun erhebliche Freiheitsstrafen auf. Darüber hinaus darf auch ohne Wissen des Betroffenen die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden. Ich übernehme Ihre Verteidigung: Haben Sie einen Strafbefehl …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… etwa beim Datenschutz oder in Bereichen wie Reisen und Tourismus, Finanzdienstleistungen, Energie und Telekommunikation – verstoßen haben. Wann ist mit einer erstmaligen Umsetzung der neuartigen Sammelklage in Europa zu rechnen …
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15.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… abzuwarten. Vielmehr ist Anlass dieser Verordnung der avisierte digitale Binnenmarkt der Mitgliedstaaten in den Bereichen Digitales und Telekommunikation. - Außerdem kommen in der Praxis neue Geschäftsmodelle in den Bereichen · künstlicher …
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28.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… ob der Fachmann eher als ein konventioneller Elektroingenieur mit mehrjähriger Erfahrung oder eher als Spezialist in der Telekommunikation zu sehen ist. Der Einsprechende hat sogar vorgeschlagen: "(...) The skilled person is also able to …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… In der Untersuchungshaft unterliegen Inhaftierte sehr häufig einer Kontrolle des Postverkehrs und der Telekommunikation. Nur die Kommunikation zwischen dem Strafverteidiger und seinem Mandanten ist hinsichtlich der Strafverteidigung …
ZEC-Firmengründung: 4 % Körperschaftsteuer – Steuern sparen und Arbeitsplätze schaffen auf Teneriffa
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28.02.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… für die ZEC auf den Kanarischen Inseln (Teneriffa, Gran Canaria, La Palma, La Gomera, Fuerteventura und Lanzarote) Filmproduktion, Audiovision Unternehmen der TIC (Telekommunikation, Datenverarbeitung) Software-Engineering (Nutzung …
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15.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… sind auch hier nur bei Einwilligung des Arbeitnehmers oder Vorliegen eines besonderen Erlaubnistatbestandes zulässig. 2. Überwachung der E-Mail-/Internetnutzung am Arbeitsplatz Auch in diesem Bereich der Telekommunikation ist zwischen …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… beispielsweise zum Zwecke der Telekommunikation oder Informationsverarbeitung (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 07. Februar 2019 – 3 Ss (OWi) 8/19; so wohl auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05. Oktober 2018 – 2 Rb 9 Ss 627/18). Nach erneuter …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… oder einzustellen. Dadurch soll insbesondere sichergestellt werden, dass Verbraucher und Kleinstunternehmen nicht von der Grundversorgung (Strom, Gas und Telekommunikation) abgeschnitten werden. Bei Mietverhältnissen über Grundstücke oder Räume …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… der Grundversorgung wie Strom, Gas und Telekommunikation. Zahlungspflichten aus Verbraucherdarlehensverträgen, die bis zum 30. Juni 2020 fällig werden, sollen gesetzlich um drei Monate gestundet werden, wenn Betroffene …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Axel Dammer
… wesentlichstes Schuldverhältnis“ handelt. Betroffen sind daher insbesondere Versorgungsverträge mit Strom, Wasser, Wärme und grundlegender Telekommunikation. Die Regel gilt ausdrücklich nicht für Mietverträge und arbeitsrechtliche Forderungen …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Peter Wienberg
… gewährleistet, dass sie insbesondere von Leistungen der Grundversorgung (Strom, Gas, Telekommunikation soweit zivilrechtlich geregelt auch Wasser) nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… Dauerschuldverhältnisse die vor dem 08.03.2020 geschlossen wurden und für die Grundversorgung, also die Daseinsvorsorge bzw. die Fortsetzung des Erwerbsbetriebes wie z.B. Strom, Gas, Telekommunikation, erforderlich sind; auch können sodann …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
… Strom, Gas, Telekommunikation, soweit zivilrechtlich geregelt auch Wasser) nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können. Eingeschränktes Kündigungsrecht des Vermieters Mietverhältnisse …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Strom, Gas, Telekommunikation, ggf. auch Wasserversorgung . Daneben gelten temporären Leistungsverweigerungsrechte auch für Kleinstunternehmen . Kleinstunternehmen sind dabei Unternehmen, welche weniger als 10 Beschäftigte haben …
Corona und Fragen der Finanzierung von Unternehmen sowie zivilrechtliche Fragen des Darlehensvertrag
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wird für Verbraucher und Kleinunternehmer gewährleistet, dass sie nicht von Leistungen der Grundversorgung wie Strom, Gas und Telekommunikation abgeschnitten werden. Für Verbraucherdarlehensverträge sollen mit A rt. 240 § 3 eine gesetzliche …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… 8 Grundgesetz Ungehinderte Zusammenkunft mit anderen Menschen in der Öffentlichkeit Brief- und Postgeheimnis Art. 10 Grundgesetz Vertraulichkeit der individuellen Kommunikation, insbesondere auch der Telekommunikation Freizügigkeit Art. 11 …