180 Ergebnisse für Telekommunikation
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… überlässt das, wie auch bei Räumen, der Organisationshoheit des Arbeitgebers. Im vorliegenden Fall war es so, dass der Arbeitgeber dem Betriebsrat eine entsprechende Nebenstelle bzw. einen Nebenanschluss aus der allgemeinen Telekommunikations …
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05.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… fest, dass diese für Telekommunikations-Anbieter (z.B. bei DSL-Verträgen) geltende Regel bei Kündigung von Fitnessstudio-Verträgen nicht angewendet werden kann. Probleme mit der Kündigung eines Vertrages mit einem Fitness-Studio: Rechtsanwalt …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… durch den Bau einer Straße an das Verkehrsnetz als auch an die öffentliche Versorgung wie z.B. Wasser-/Abwasserversorgung, Telekommunikation oder das Stromnetz angeschlossen. Die für den erstmaligen Anschluss notwendigen Kosten können …
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29.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… ist, ist es regelmäßig schon ausreichend, wenn Sie ausschließlich Produkte aus dem Bereich EDV und/oder Telekommunikation anbieten, also eine reine Handelstätigkeit ausüben. Wir machen jedoch darauf aufmerksam, dass auch dieser Punkt jeweils …
23.01.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… ist. Dieser Beurteilung stehe auch nicht entgegen, dass ein Smartphone primär dazu bestimmt ist, mobile Telekommunikation zu ermöglichen und dessen ursprünglicher Zweck gerade nicht darin besteht, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… der Telekommunikation ist anerkannt, dass Verletzungen gegen Richtervorbehalte stets ein Verbot der Verwertung nach sich ziehen, es sei denn es liegen „besonders schwere“ Rechtsverletzungen vor. Angesichts der vorgesehenen Strafrahmen …
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30.06.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Vereinbarungen? Roaming läuft Mitte Juni 2017 aus Die Gebühren für die Telekommunikation im Ausland innerhalb der EU waren den Parlamentariern aus Brüssel schon lange eine Dorn im Auge. Am 15. Juni 2017 soll mit den Roaming-Gebühren …
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12.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in den Sektoren Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung sowie Finanz- und Versicherungswesen unterhalten. Allerdings muss deren Beeinträchtigung die Versorgung …
18.05.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Pauschale für Post und Telekommunikation i. H. v. 20,00 EUR zzgl. 19 % Mehrwertsteuer i. H. v. 164,35 EUR) beziffert. Insgesamt wird dem Abgemahnten einen Betrag i. H. v. 1.029,35 EUR in Rechnung gestellt. Dann wird dem Abgemahnten ein pauschales …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… mit Himmel und folglich mit Sky assoziiert werden können. Die Koexistenz beider Zeichen in UK in Bezug auf spezifische Leistungen im Bereich Telekommunikation habe dem Gericht zufolge eine zu kurze Dauer, als dass man auf eine allgemeingültige …
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02.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Auslagen sowie die ggf. angefallene Umsatzsteuer werden hinzuaddiert. Bsp.: Gegenstandswert 25.000 € (wie oben) 1,3 Geschäftsgebühr 1024,40 € Pauschale für Post + Telekommunikation 20,00 € zzgl. 19 % USt. 198,44 € Gesamt 1242,84 € Bitte …
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16.02.2015
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… mit Telekommunikation-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen vervollständigt und der Besteuerungszeitraum für diese Systeme beträgt 3 Monate, entspricht dem Zeitraum eines Quartals. Jeder Dienstleister hat die Steuererklärung bis zum 20. des Folgemonats …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… sollte sich dabei aus Rechtsanwaltsgebühren, Schadensersatz, Aufwendungen für die Ermittlung sowie angefallene Kosten für Post und Telekommunikation ergeben. Das Landgericht Köln, welches ursprünglich den Weg für die Abmahnwelle für die Kanzlei …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… wie Werbung und Telekommunikation bereits lange vor unserem Mandanten angemeldet hatte behauptet, dass die Marke arztpilot mit der Marke PILOT zu verwechseln sei und erhob deshalb Widerspruch gegen die Eintragung der Marke arztpilot …
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01.10.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… www.vzhh.de/telekommunikation/315041/Urheberrecht_Beschluss%20AG%20Hamburg.pdf . Wenngleich das Urteil sehr begrüßenswert ist, bedeutet dies nicht, dass lediglich ein Anspruch in der oben benannten Höhe besteht. Hinzu kommt noch …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Es bleibt abzuwarten, ob und wie nach Inkrafttreten der Gesetzesänderung die Abmahnwelle weiterschwappt. Die Entscheidung kann unter http://www.vzhh.de/telekommunikation/315041/Urheberrecht_Beschluss%20AG%20Hamburg.pdf kostenfrei abgerufen werden. Trotzdem sollte bei Abmahnungen anwaltlicher Rat eingeholt und dann angemessen reagiert werden.
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18.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das Flugunternehmen für die Verspätung verantwortlich, muss es die Wartezeit mit Mahlzeiten, Getränken und sogar Hotelübernachtungen überbrücken sowie die Telekommunikation ermöglichen. Voraussetzung: Zumindest Start oder Landung erfolgten …
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01.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… im Arbeitsrecht zur Erreichbarkeit der Arbeitnehmer Gesetzlich normiert sind die Themen Telekommunikation bzw. neue Medien und deren Erreichbarkeit bislang ausdrücklich in keinem Arbeitsgesetz. Dies ist auch nicht zwingend erforderlich …
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15.01.2013
von Rechtsanwalt Klajd Karameta
… Telekommunikation: vier Mobilfunkbetreiber sind präsent, das Land hat aber eine Quote von 10 % Durchdringung vom Festnetz Landwirtschaft: Obst und Gemüse / Heilpflanzen Finanzsektor: Versicherungen Leichtindustrie: Textilfertigung 2. Die Eintragung …
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16.07.2012
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… danach etwa wie folgt aus: Gegenstandswert: 10.000,00 € (3-Monatsnetto der Eheleute) Verfahrensgebühr § 13 RVG, Nr. 3100 VV RVG 1,3 631,80 € Terminsgebühr § 13 RVG, Nr. 3104 VV RVG 1,2 583,20 € Pauschale für Post und Telekommunikation Nr …
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14.05.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Beklagte war die 1&1 Internet AG, die Telekommunikations- und Telemedienleistungen anbietet. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., nach folgendem Vorfall: Eine Kundin hatte ihren DSL-Vertrag gekündigt. Vor Vertragsende …
Wann verjähren Ansprüche von Passagieren wegen Überbuchung, Annullierung oder Verspätung von Flügen?
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… eine weitere Strecke innerhalb der EG oder bis 3.500 km sowie ab 4 Stunden bei Flugstrecken außerhalb der EG größer 3.500 km sind von der Fluggesellschaft als Entschädigung Mahlzeiten, Getränke, Telekommunikation und notfalls …
Haftet einer Fluggesellschaft, wenn Passagiere wegen einer Verspätung ihren Anschlussflug verpassen?
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10.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… sowie ab 4 Stunden bei Flugstrecken außerhalb der EG größer 3.500 km sind von der Fluggesellschaft als Entschädigung Mahlzeiten, Getränke, Telekommunikation und notfalls eine Hotelunterkunft inklusive Transfer zu stellen. Bei einer Verspätung …
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23.03.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… angestellt und wurde im Empfangsbereich eines Telekommunikations-Anbieters eingesetzt, bei dem sie auch ihren privaten Mobilfunk-Vertrag abgeschlossen hatte. Während der Schwangerschaft äußerte sich die Klägerin auf ihrer facebook-Seite abfällig …