13.246 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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15.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung Die geforderte Unterlassungserklärung der Kanzlei Rasch ist so weit und unbestimmt, dass schon fraglich ist, ob im Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe verwirkt wäre. Dagegen ist die geforderte Unterlassungserklärung …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu unterlassen. Dazu soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Oft wird zudem eine hohe Zahlungsforderung gestellt. Schritt 1 - Der Vorwurf: Zunächst sollte man sicherstellen, dass das Verhalten, welchem einem vorgeworfen wird, sofort …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung wird ein Abgeltungsbetrag gefordert. Hierin enthalten sind Rechtsanwaltskosten und eine Schadensersatzforderung. Besonderes Augenmerk sollte dem Unterlassungsanspruch gelten. Dieser lässt sich per Einstweiliger Verfügung …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das vorgenannte Lied zum Download angeboten zu haben. Von den Anschlussinhabern wird neben der Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärungen einmal ein „Vergleichsbetrag" durch die Karlsruher Kanzlei in Höhe von 450,00 € gefordert. Jedoch …
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14.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Urheberrechte besitzt, zu beachten sind. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung enthält regelmäßig eine Formulierung, mit welcher der Vorwurf - gern auch als Täter - eingeräumt wird. Dies wird als Schuldanerkenntnis oder auch als sog …
Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… sein. Wie gewohnt umfasst das Abmahnschreiben meist 11 Seiten, inklusive einer Kopie des durchgeführten Auskunftsverfahren des jeweiligen Landgerichtes und einem Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ebenso enthält …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Unterlassungserklärung. Ebenso enthält es textbausteinartige Passagen in denen mehrere Gerichtsentscheidungen zitiert werden. Als Downloadzeitraum dürfte es sich um den November 2010 herum handeln. Neben der Abgabe der strafbewehrten …
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11.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern die Kanzleien Schadensersatz, Auskunft über den Umfang der angeblichen Rechtsverletzung, sowie den Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten. Die Schreiben der Rechtsanwälte enthalten …
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung , sowie Auskunft über Vertriebswege, Lieferanten und Abnehmer der Geräte. Der Streitwert ist mit 1.000.000,- € hoch angesetzt, sind jedoch angesichts der Marktstellung des „iPhones" vermutlich …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht die von der Gegenseite vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der beigefügten Unterlassungserklärung ein „Vergleichsbetrag” in Höhe von 450, 00 € gefordert. Geben Sie die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht in vorliegender Form ab, da dies als Schuldeingeständnis gewertet werden könnte …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist indes zu erwarten, dass der BGH weit weniger rechteinhaberfreundlich entscheiden würde, als im Falle der Haftung Privater. Auch die Abgabe einer Vielzahl von vorbeugenden strafbewehrten Unterlassungserklärungen nach "Chart-Container …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… angeboten worden sein. Neben einem Vergleichsbetrag in Höhe von 1.200 Euro wird die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie ein Vergleich über den bereits erwähnten Betrag begehrt. Empfehlung für weiteres …
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08.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einer Unterlassungserklärung ". Dem Betroffenen wird vorgeworfen, Lieder, Musikalben oder Filme heruntergeladen und gleichzeitig veröffentlicht zu haben. Da die wenigsten wissen, was nach dem Erhalt solch einer Abmahnung wegen Filesharing zu tun ist, bietet …
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08.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Unterlassungsanspruch innerhalb der hierzu gesetzten Frist durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Greifen Sie hierbei niemals auf die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zurück! Anders …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Die Abgemahnten werden als Inhaber des Telefonanschlusses aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie einen Geldbetrag zu zahlen. Und alles am besten innerhalb einer kurzen Frist. Davon sollte man sich nicht verunsichern lassen. Ohne …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Gebrauch gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gezahlt hätte. Sollte sich der Verletzer weigern, eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, so können entsprechende Rechte selbstverständlich auch gerichtlich …
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07.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Tauschbörsen - Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung ". Dem Betroffenen wird vorgeworfen, Lieder, Musikalben oder Filme heruntergeladen und gleichzeitig veröffentlicht zu haben. Da die wenigsten wissen, was nach dem Erhalt solch …
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07.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… dieser Abmahnung erheblich unterschätzt haben. Oft wurden die Abmahnungen ignoriert, Zahlungen verweigert oder nur unzureichende, eigenmächtig geänderte, formunwirksame oder aus dem Internet kopierte Unterlassungserklärungen abgegeben …
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07.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… andere Wahl, als zu die Unterlassungserklärung zu unterschreiben und den geforderten Betrag zu bezahlen. Dabei gewinnt man mehr und mehr den Eindruck, dass gerade unbekannte Künstler, die für ihre entsprechend unbekannten Werke nur abmahnen …
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der beigefügten Unterlassungserklärungen einmal ein „Vergleichsbetrag" durch die Karlsruher Kanzlei in Höhe von 450,00 € sowie durch die Kanzlei aus Linden in Höhe von 350, 00 € gefordert. Da es sich einmal um den Tonträgerhersteller und um …
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der vorformulierten Unterlassungserklärung eine kurze Frist von nur 1 Woche gesetzt wird. Beim Filesharing der gesamten Serie (4 Folgen) wird eine Summe in Höhe von € 1.878,00 gefordert. Diese setzt sich aus angeblich entstandenen Rechtsanwaltskosten …
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03.02.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… radio edit)" wird den Abgemahnten jedenfalls ein Vergleichsangebot unterbreitet, die zivilrechtliche Seite der Angelegenheit gegen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbindlich zu beenden. Die Ansprüche …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht die von der Gegenseite vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige …