2.308 Ergebnisse für Verein
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Bandenabrede, keines gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe …
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe in der Variante …
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20.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Alljährlich finden in den Vereinen der Reiter die beliebten Reitjagden statt. Die Teilnahme ermöglicht es beinahe jedem Reiter an diesem Ereignis mit seinem Können zu glänzen. Aber auch weniger geübte Reiter können an solch einer Jagd …
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14.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Frage der Tariffähigkeit nicht einmal im Rahmen eines anderweitigen Prozesses klären. Stattdessen müssen sie, wenn die Entscheidung eines Rechtsstreits davon abhängt, ob eine Vereinigung tariffähig ist, das Verfahren bis zur Erledigung …
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23.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sowie der Wirtschaftskriminalität" tätig. Dies hat zur Folge, dass der Verein/Verband regelmäßig Abmahnungen gegen Unternehmen ausspricht und diesen unlautere Handlungen vorwirft. Gefordert werden dann …
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17.05.2011
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… der Einnahmeerzielung aufmerksam. Dabei sind Vereine, Verbände, Gruppen oder einzelne Institutionen, die sich der Verfolgung ideeler Zwecke, wie beispielsweise der Stärkung von Menschenrechten, dem Umweltschutz, der sozialen Fürsorge oder Kunst …
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04.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… ist es unerheblich, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in der gesetzlichen Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2002 eine Anpassung der Klausel an den strengeren Rechtszustand angetragen hat. Der Kläger ist beim beklagten Verein als Tierarzt tätig …
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03.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… einheitlich für alle Arbeitnehmer - nicht." Bei dem Beklagten handelt es sich um einen Verein, dessen Zweck es ist, die Wissenschaften zu fördern, insb. durch Unterhaltung von Forschungsinstituten. Er ist Empfänger sog. institutioneller Förderung …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu bekommen. Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) vom 17. August 2006 verpflichtet Ärzte, Bereitschaftsdienste zu leisten …
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17.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Vielen Firmen und Vereine haben Ende Oktober / Anfang November Post vom DMV Deutscher Medien Verlag Limited, dem Gelben Branchenbuch bekommen. Man wird aufgefordert, seine Daten für einen Eintrag in das Branchenbuch zu bestätigen …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… die Aufwendungen für die Finanzierung einer Vollkosternährung gehen über den für Getränke und Ernähung vorgesehenen Anteil der Regelleistung für Kinder unter 15 Jahren hinaus. Die von dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V …
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02.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… zusammen und organisieren sich dann in Vereinen. Auf dieser Vereinsebene greift eine weitere rechtliche Schicht des Sportrechts, das Vereinsrecht. Hier kommen vielerlei Ansätze zum Tragen, insbesondere natürlich das Vereinsrecht hinsichtlich …
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Der Verein habe den Pflegevertrag gekündigt; für die Rückabwicklung sei der Sohn nicht erreichbar gewesen. Ein anderer Pflegeverein habe mitgeteilt, dass die Heizung in der Wohnung der Betroffenen defekt und eine Reparatur nicht veranlasst worden …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz übernommen. Die INTA hat ihren Hauptsitz in New York mit Niederlassungen in Schanghai und Brüssel. Die Vereinigung zählt knapp 6.000 Mitglieder, darunter Markenhersteller, Berater und Hochschulmitglieder …
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13.12.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro und Kontra I. Gründung: 1) Verein: schnelle und kostengünstige Gründung (7 Mitglieder) 2) GmbH: Stammkapital 25.000 € (Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung: 1 €) Besonderheiten: hohe …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… vorliegt (entsprechendes gilt bei Eintragungen im Genossenschafts-, Vereins- oder Partnerschaftsregister), Juristische Personen müssen zusätzlich die gesetzlichen Vertreter (Geschäftsführer oder Vorstand) angeben; Angehörige …
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03.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Streik, der sich gegen Maßnahmen, die das Unternehmen für die Zukunft plant, richtet, als rechtswidrig anzusehen ist. Im zugrunde liegenden Fall plante die Vereinigung Cockpit …
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Verbraucherzentrale Berlin e.V. Verbraucherzentrale Hamburg e.V. Verbraucherzentrale München Verein für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg Verein pro Verbraucherschutz e.V. Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs Vereinigung kritischer Verbraucher e.V. Verschiedene Ärztekammern
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Partners GmbH & Co. MI 2 Productions KG mit 100.000 DM beteiligt. Bei diesem Fonds hat die zum Konzern der UniCredit AG gehörende Vereins- und Westbank AG die Schuld des Lizenznehmers, der Paramount Pictures International, gegenüber …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… fördern konkrete lokale Projekte unterstützen oder selbst durchführen. d) Mehr als Verein Eine Stiftung hat keine Mitglieder und es ist nur sehr schwer möglich, die einmal festgelegte Satzung mit den in ihr zur Förderung niedergeschriebenen …
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04.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nach § § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG. Auch die Schutzbedürftigkeit des Fußballverbands in diesem Bereich verneinte der BGH mit dem Hinweis, dass dieser sich über die ihm angehörigen Vereine eine entsprechende wirtschaftliche Verwertung …
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02.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Verein pro Verbraucherschutz schickte einen 17-jährigen Jugendlichen in eine Tankstelle mit dem Auftrag Alkohol zu kaufen. Der Verein wollte testen, ob sich die Tankstellenbetreiber und die Verkäufer an das Wettbewerbsrecht sowie …
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27.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… an die Kassenärztlichen Vereinigungen, welche wiederum aus diesem „Topf" die Ärzte bezahlen. Da somit alle Ärzte nur einen gewissen Anteil am Gesamtbudget erhalten, müssen sie - sofern sie ihr Budget nicht einhalten können - Mehraufwendungen aus eigener …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Brandl
… behördliche Anerkennung. Dies gilt für alle Rechtssubjekte wie GmbHs, Vereine (auch eingetragene), natürliche Personen (z. B. Versicherungsmakler / Finanzdienstleister, Mediatoren) usw. Zweifel sind insbesondere dann angebracht …