154 Ergebnisse für Unterhalt
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (BAG, Beschluss v. 21.02.2017 – 1 ABR 12/15) . Der Fall Die nicht tarifgebundene Arbeitgeberin, die in Deutschland drei Produktionsstandorte unterhält, und der Betriebsrat …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Absätze und sieht zusammengefasst folgende Regelungen vor: § 36 Absatz 1 Nr. 1: Ein Unternehmer (nicht nur Online-Händler), der eine eigene Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat dem Verbraucher klar …
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23.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlich 1. in Kenntnis zu setzen davon, inwieweit er bereit ist oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren …
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23.01.2017
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
… auch Abzugsbeträge mitzuteilen, also Kosten und Schulden, die der Verpflichtete hat. Damit werden Unterhaltsbeträge oftmals zu hoch berechnet. Es empfiehlt sich auch, den Unterhalt von einem Anwalt berechnen zu lassen. Zahlen Sie nämlich …
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02.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… dass (zum Tatzeitpunkt) Minderjährige schon oft von rka auf Zahlung verklagt wurden. Adressaten eines Mahnbescheids ist daher dringend zu raten, sich mit einem in der Materie versierten Anwalt zu unterhalten. Anderenfalls können die Kosten …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der ihnen durch Entzug des Unterhaltsrechts entsteht. Der gesetzliche Unterhalt umfasst die wirtschaftliche Unterstützung (Barunterhalt) und die persönliche Betreuung (Haushaltsführung, Erziehung) des Unterhaltsberechtigten. Schadensersatz …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Abzug von 25 % berechnet wird. Darüber hinaus kommen noch für jedes unterhaltene Kind ca. 15 % Abzug dazu. Zwar verdient die Ehefrau monatlich 760€ netto und ist demnach nicht berufsuntätig. Doch ist dieser Betrag im Verhältnis …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Elina Wiener
… eingehalten; es besteht Einigkeit über den Ehegattenunterhalt oder beide Partner verzichten wechselseitig auf Unterhalt; der Zugewinnausgleich wurde durchgeführt ( das während der Ehe erworbene Vermögen wird aufgeteilt); bei gemeinsamen …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… mit Verweis auf Art. 13 Abs. 1 der Datenschutzrichtlinie wenig überraschend fest, dass ein von einer natürlichen Person unterhaltenes E-Mail-Postfach – vergleichbar mit dem klassischen Briefkasten – zu dessen Privatsphäre gehört und die Versendung …
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30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
… es nicht nur um das Sorgerecht für die Kinder, die Aufteilung des Vermögens oder Unterhalt. Ein ebenso häufiger Streitpunkt ist auch die Aufteilung der Schulden, die das Paar gemeinsam gemacht hat. Das ist besonders häufig bei Immobilien …
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14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… er kaufe bei Amazon. Dem Hersteller werde damit in der Wahrnehmung des durchschnittlichen Verbrauchers ein Händler „untergeschoben“, mit dem der Hersteller keine Vertragsbeziehung unterhalte und auf dessen Geschäftsgebaren er keinen Einfluss …
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… abgemahnt, werden diese Verstöße von der Rechtsanwältin Daniela Schmidt abgemahnt. Wer ist die WSI GmbH? Die WSI GmbH ist ein Händler für Wein- und Spirituosen. Sie unterhält einen Online Shop, verkauft scheinbar aber nicht über …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… seinen Unterhalt nicht ohne Einnahmen oder allein mit Arbeitslosengeld II bestreiten. Der Arbeitgeber wird nur über das Ergebnis der Begutachtung des MDK informiert. Dies auch nur solange ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung des Arbeitnehmers …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… beschränkt, das nach Maßgabe des Schulgesetzes einzurichten und zu unterhalten ist (OVG Hamburg, Beschl. v. 09.09.2011 – 1 Bs 169/11 und Beschl. v. 27.07.2005 - 1 Bs 205/05) . Das aus Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. § 42 Abs. 7 HmbSG herzuleitende …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… angebotenen Gesellschaftsteile haben. Hinter German Pellets steht der Unternehmer Peter Leibold. Das Unternehmen unterhält 18 Produktionsstandorte. German Pellets setzte 2015 in den ersten drei Quartalen 442,5 Millionen Euro um. Der operative …
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10.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Produzenten von pornografischen Filmen (sog. Erwachsenen-Unterhaltung) – ausgesprochen. Was ist eine Sarwari-Abmahnung überhaupt? Wenn Sie Sarwari-Abmahnung erhalten haben, wird Ihnen von der KS Kanzlei Sarwari vorgeworfen, dass über …
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30.12.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… zur raten, eine eigne Haftpflichtversicherung zu unterhalten, welche auch Schäden am eigenen Hund abdeckt sondern von Beginn an zu den Kosten der Hundeanschaffung und Ausbildung, insbesondere zu den Ausbildungszeiten und gefahrenen Kilometern …
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12.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… dass in dieser Zeit der Lebensunterhalt von der Abfindung hätte finanziert werden müssen. Zudem wäre die Krankenversicherung zu zahlen gewesen. In dieser Zeit hätte er aber auch den titulierten Unterhalt zahlen müssen. Ob die Unterhaltsverpflichtung …
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10.10.2015
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Diese Frage taucht in der Praxis regelmäßig auf. Der Bundesgerichtshof hatte sich im Jahr 2014 in zwei Entscheidungen mit dem Wechselmodell und der hiermit verbundenen Frage zur Unterhaltspflicht zu befassen. In seiner Entscheidung vom …
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12.09.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
… wird. Fazit: Leider kommt es relativ häufig vor, dass Väter dann auf ihr Sorgerecht am nichtehelichen Kind pochen, wenn sie auf Unterhalt in Anspruch genommen werden. Dieser berechenbare Umstand allein darf sie ebenso wenig …
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16.07.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Ratschläge gegeben werden. Hierfür können Blog-Beiträge oder aber auch Internetforen genutzt werden. Machbar ist auch, sich persönlich mit einem Anwalt zu unterhalten, oder diesen zumindest telefonisch um Rat zu fragen. Die Kanzlei Dr …
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06.07.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
… ist diese Zahlung auch bei einer Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen. Was aber gilt, wenn beide Ehegatten ein eigenes Einkommen aufweisen, das ihren jeweiligen Unterhalt sichert, und Unterhaltszahlungen deshalb entfallen? In diesem Fall …
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03.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
… die zusätzlich gestritten wird (z. B. Zugewinn, nachehelicher Unterhalt). Es entsteht für jeden beteiligten Anwalt die 1,3-Verfahrens- und die 1,2-Terminsgebühr aus dem Gegenstandswert / Streitwert sowie zwei Gerichtsgebühren …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… auszugehen. Zusätzlich ist eine wirtschaftliche Gesamtbetrachtung der Gesellschaften in ihrer Verbindung zueinander von Bedeutung. Das setzt eine Beurteilung der Verbindung und Funktionsaufteilung zwischen den Gesellschaftern voraus. Unterhält …