15 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
12.12.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… nötig, unter Beachtung der einschlägigen dienst-/und arbeitsvertraglichen Voraussetzungen, § 626 Abs. 2 BGB. Praxis: Gesellschafter-Geschäftsführer Häufig sieht der GmbH-Gesellschaftsvertrag die Konstellation des Gesellschafter …
|
30.10.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… wir Sie zu den Details des neuen Beschlussmängelrechts und Beschlussverfahrensrechts. Änderungen bei der Gewinnermittlung und Gewinnverteilung Nach § 120 Abs. 1 S. 2 HGB n.F. und § 709 Abs. 3 BGB n.F. soll es im Hinblick auf die Gewinn …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… der Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR“) anerkannt. Gemäß § 705 Abs. 2 BGB n.F. kann eine GbR zukünftig „selber Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, wenn sie nach dem gemeinsamen Willen der Gesellschafter am Rechtsverkehr teilnehmen …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… aufnehmen! In den Leitsätzen heißt es: 1. Die Vertretungsmacht des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft ist bei der Beschlussfassung über seine Bestellung als Geschäftsführer der Tochtergesellschaft nach § 181 Fall 1 BGB beschränkt …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… anderweitig gestaltet werden. Beim Unternehmenskauf eines Asset Deals nach § 613a BGB gehen die Pensionsverpflichtungen nicht auf den Käufer über, sondern verbleiben beim Verkäufer. Eine Liquidation für den Verkäufer ist dann aufgrund der weiter …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Landesarbeitsgericht entschieden, dass eine Abmahnung nach § 626 BGB bei einer verhaltensbedingten außerordentlichen Kündigung nicht entbehrlich ist, wenn der Arbeitnehmer bei einer unklaren Weisungslage annehmen durfte, dass es gestattet …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
… eines Rechtsanwalts sind als Verzugsschaden regelmäßig gemäß § 286 BGB erstattbar. Wir setzen uns selbstverständlich für eine Kostenerstattung ein.
|
12.12.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
… Geschäftsbedingungen oder im Formularvertrag geregelt werden. Im Online-Handel genügt auch ein vorangekreuztes Kästchen nicht, das der Verbraucher deaktivieren kann. Erschwerend kommt hinzu: § 442 BGB, nachdem kein Mangel vorliegt, wenn der Verbraucher …
|
07.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… es an solchen Anhaltspunkten, führt dies zur Anwendung von § 612 Abs. 2 BGB und damit zu einem Anspruch auf die sogenannte „übliche Vergütung“. Keine Rechtsgrundlage für Behalten des Honoraranspruchs durch Mitarbeiter Aufgrund dessen sieht …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Mardini
… Die Zinsänderungsklausel ist wegen Verstoßes gegen § 308 Nr. 4 BGB unwirksam, weil sie nicht das erforderliche Mindestmaß an Kalkulierbarkeit möglicher Zinsänderungen aufweist (vgl. BGH, Urteil vom 14.03.2017 -XI ZR 508/15-, Rn18 nach juris m.w.N …
|
29.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… Vergütung für diese private Leistung erwartet. Die ist nämlich auch nicht unbedingt selbstverständlich. Dieser Aspekt ist trotzdem konfliktträchtig, da der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber grundsätzlich auf der Grundlage von § 670 BGB …
|
01.10.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… Arbeitsort des Klägers als unbillig i. S. v. § 106 GewO, § 315 BGB anzusehen sind. Der beklagte Arbeitgeber habe nicht darlegen können, dass er die Grenzen der Billigkeit eingehalten hätte. Die Nichtbefolgung der arbeitgeberseitigen Weisungen …
|
25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… Eine vorformulierte Einwilligungserklärung ist an den Prüfungsmaßstäben für vorformulierte (allgemeine) Geschäftsbedingungen nach den Regeln der §§ 305 ff. BGB zu messen. Damit sind Generaleinwilligungen zugunsten einer Vielzahl von Unternehmen …
|
18.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB zu. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Bonn 01.08.2017 (Az.: 104 C 148/17) handelt der Unternehmer, der solche E-Mail-Nachrichten mit Werbung verschickt, auch dann rechtswidrig, wenn es sich dabei um …
|
12.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Martina Mardini-Müther
… dem zahlungspflichtigen Ehemann vorliegt? Hier gibt das Gesetz für den Trennungsunterhalt und den nachehelichen Unterhalt für verschiedene Fallkonstellationen (§§ 1361 Abs. 3 und 1579 BGB) auf folgende Fragen Antworten: Muss ich auch Unterhalt zahlen …