277 Ergebnisse für BGB

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Trennungs- und Freistellungsanspruch
Trennungs- und Freistellungsanspruch
| 03.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Nutzung kreditfinanzierter Immobilien ist es schon schwer genug, wenn man verheiratet ist. Erst recht gilt dies ab dem Zeitpunkt der Trennung. Noch mehr, wenn das, was da finanziert wird, einem nicht als Eigentümer oder …
Die Insolvenz des Arbeitgebers – Gehalt, Kündigung, Schadensersatz, Insolvenzgeld
Die Insolvenz des Arbeitgebers – Gehalt, Kündigung, Schadensersatz, Insolvenzgeld
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Fridolin Bader
Im Rahmen dieses Aufsatzes soll in einem kurzen Abriss dargestellt werden, welche Auswirkungen die Insolvenz des Arbeitgebers auf das Arbeitsverhältnis, insbesondere offene Gehaltsansprüche und den Kündigungsschutz, hat. Selbstverständlich …
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies gilt auch, falls man als Erbe auf Zahlung des Pflichtteils in Anspruch genommen wird: Lassen Sie Unterstützungsleistungen von Abkömmlingen zu Gunsten des Verstorbenen als Abkömmling im Rahmen der Erbauseinandersetzung nicht …
Majestic-Trees Inversiones S.R.L. – „auf Holz gesetzt”
Majestic-Trees Inversiones S.R.L. – „auf Holz gesetzt”
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Majestic-Trees Inversiones S.R.L. ist ein Unternehmen der VIVA AG. Anmerkung 16.10.2019: Die BaFin verbietet der Majestic-Trees S. R. L. das öffentliche Angebot der Vermögensanlage zum Kauf, zur Pflege sowie zur Verwertung von …
DSS Vermögensverwaltung GmbH & Co. 1. KG – Auseinandersetzungsguthaben zu gering?
DSS Vermögensverwaltung GmbH & Co. 1. KG – Auseinandersetzungsguthaben zu gering?
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Mandant unserer Kanzlei erhielt im Kalenderjahr 2017 die Abrechnung eines Auseinandersetzungsguthabens zum 31.12.2016. Auf einer einfachen Excel-Tabelle war gegenüber dem Anleger berechnet worden, dass von seiner im Kalenderjahr 2003 …
Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Aufwendungsersatz nach Trennung?
Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Aufwendungsersatz nach Trennung?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Univ. Katharina Dekker
Für viele Paare steht fest, dass nicht geheiratet werden muss, um miteinander durchs Leben zu gehen. Sie leben ohne Trauschein als sogenannte nichteheähnliche Lebensgemeinschaft zusammen. Während der gemeinsamen Jahre stellen beide Partner …
Die personenidentische GmbH & Co. KG – Besonderheiten bei der Einheits-GmbH & Co. KG
Die personenidentische GmbH & Co. KG – Besonderheiten bei der Einheits-GmbH & Co. KG
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
A. Die personenidentische GmbH & Co. KG Die Erscheinungsformen der GmbH & Co. KG sind vielfältig. Die GmbH & Co. KG vereint das Beste aus beiden Rechtsformen und ist stets eine attraktive Alternative. Vorherrschend ist die …
Ratenzahlung auf Beteiligung als Kommanditist freiwillig bezahlen?
Ratenzahlung auf Beteiligung als Kommanditist freiwillig bezahlen?
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Fondsgesellschaft ist seit Jahren nicht erfolgreich tätig. Die Ratenzahlungsvereinbarung von Beiträgen auf die Beteiligung wurde als alternative Altersabsicherung beworben? Sie haben irgendwann einmal aufgehört, Beiträge zu bezahlen? …
Ist eine Nutzungsentschädigung geschuldet, so ist die aktuelle Marktmiete maßgeblich
Ist eine Nutzungsentschädigung geschuldet, so ist die aktuelle Marktmiete maßgeblich
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Der Sachverhalt kommt häufig vor: Nach Beendigung des Mietverhältnisses räumt der Mieter das Mietobjekt nicht, sei es, weil er fälschlicherweise nicht von einer Beendigung ausgeht, sei es, weil er schlicht nicht räumen kann. Dem Vermieter …
Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
Solaranlage gehört nicht zum Haus und ist gesondert zu überlassen? Ja und Nein!
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer ein Haus mit Solaranlage verkauft, verschenkt oder im Rahmen einer Zwangsversteigerung erwirbt, tut dies im Zweifel ohne dass die Solaranlage mit übertragen wird. Dies ist auch wichtig, falls Ehepaare sich scheiden. Das …
F.I.P. Finanz- und F.I.P. Garantiefonds-, F.I.P. MaxiFonds GmbH & Co. KG kündigen und widerrufen?
F.I.P. Finanz- und F.I.P. Garantiefonds-, F.I.P. MaxiFonds GmbH & Co. KG kündigen und widerrufen?
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer als Anleger die Beteiligung an einer geschlossenen Fondsgesellschaft vermittelt bekam, die in der Folgezeit entgegen den versprochenen Renditen ausschließlich Verluste erwirtschaftete, kann Versuche unternehmen, die aus dem …
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
„Ein ehrbarer Kaufmann stellt das Leitbild für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft dar. Ein ehrbarer Kaufmann zeichnet sich dadurch aus, dass Werte und Tugenden wie Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Integrität die Basis für das …
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
Der Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Pflichtteilsberechtigte Personen haben meist keinen genauen Überblick über die Vermögensverhältnisse des Erblassers. Banken oder Versicherungen dürfen dem Pflichtteilsberechtigten keine Auskunft geben. Der Gesetzgeber stellt deshalb dem …
Grundwissen Erbrecht: 12 Aussagen – 12 Antworten
Grundwissen Erbrecht: 12 Aussagen – 12 Antworten
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Wer kommt im Erbfall zum Zug und wer erbt wieviel? Bei dieser Frage zur Erbfolge und Aufteilung des Nachlasses kommt es erfahrungsgemäß oft zum Streit unter Erben und Nachkommen. Schuld sind typische Irrtümer, die sich hartnäckig halten. …
GmbH-Gesellschafterstreit – GmbH-Gesellschafterversammlung – Vorsorge in der Satzung
GmbH-Gesellschafterstreit – GmbH-Gesellschafterversammlung – Vorsorge in der Satzung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Regelungen des GmbHG zur Gesellschafterversammlung und zur Herbeiführung von Beschlüssen sind unzureichend. Was im Idealfall des einträchtigen Zusammenwirkens der Gesellschafter von Vorteil ist, führt erfahrungsgemäß bei Streitigkeiten …
Pflichtteil geltend machen! – Was ist der Pflichtteil eigentlich?
Pflichtteil geltend machen! – Was ist der Pflichtteil eigentlich?
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Thomas Dehner
Mit diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick zu den häufigsten Fragen geben, die mir in meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt zu diesem Thema gestellt wurden. Am Ende des Rechtstipps finden Sie ein einfaches zusammenfassendes …
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende  Kollegen und Vorgesetzten?
Mobbing und Schadensersatz, kein Recht gegen „quälende Kollegen und Vorgesetzten?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Mobbing als „systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte“ bezeichnet ( BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997, Az. 7 ABR 14/96 , …
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
| 02.03.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Grundsätzlich hat ein Mieter das Recht, nahe Familienangehörige wie den Ehegatten oder die eigenen Kinder in die eigene Mietwohnung aufzunehmen. Ob durch eine solche Aufnahme naher Familienangehöriger eine Überbelegung der Mietwohnung und …
Containerfonds Conrendit 7 GmbH & Co. KG – Entschädigung erreicht!
Containerfonds Conrendit 7 GmbH & Co. KG – Entschädigung erreicht!
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unser Mandant, ein Anleger, welchem eine Beteiligung an dem Containerfonds Conrendit 7 GmbH & Co. KG durch die Fürst Fugger Privat Bank vermittelt wurde, erhält Schadensersatz. Im Vergleich vom 27.1.2017 verpflichtet sich die Bank zur …
Conrendit 7 GmbH & Co. KG, Vergleich zugunsten des Bankkunden!
Conrendit 7 GmbH & Co. KG, Vergleich zugunsten des Bankkunden!
| 21.01.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unser Mandant, ein Anleger, welchem eine Beteiligung an dem Containerfonds Conrendit 7 GmbH & Co. KG durch die Fürst Fugger Privat Bank vermittelt wurden war, erhält Schadensersatz. Im Vergleich vom 27.1.2017 verpflichtete sich die Bank …
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Versicherungsmaklern wird es manchmal schwergemacht. Man ist für Vertriebsgesellschaften, oder Versicherer zuständig, die nicht immer ausgeglichene Regelungen über die sogenannte Stornohaftung vorsehen. Hier ist die Wahrheit meist einfach. …
Eine GbR kann Mietvertrag wegen Eigenbedarfs kündigen
Eine GbR kann Mietvertrag wegen Eigenbedarfs kündigen
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) war Eigentümerin einer Eigentumswohnung. Die Wohnung war vermietet. Im September 2013 kündigte die GbR den Mietvertrag und begründete diesen mit Eigenbedarf der Tochter eines Gesellschafters. Die …
Unterhalt für volljährige Kinder – wer zahlt wie viel?
Unterhalt für volljährige Kinder – wer zahlt wie viel?
| 07.12.2016 von Kanzlei Thümlein & Kollegen | Partnerschaftsgesellschaft
Bei minderjährigen Kindern erfüllt derjenige Elternteil, in dessen Obhut sich das Kind befindet, seine Unterhaltsverpflichtung durch die Pflege und Erziehung des Kindes. Der andere Elternteil hingegen schuldet Barunterhalt. Das Kindergeld …
Klagen Sie Ihre Grundschuld nach Widerruf (Zug um Zug) bei  finanzierten Geschäften heraus!
Klagen Sie Ihre Grundschuld nach Widerruf (Zug um Zug) bei finanzierten Geschäften heraus!
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Streikt Ihre Rechtsschutzversicherung, zeigen Sie sie beim Aufsichtsamt an! Nach der Entscheidung des BGH sind Sie zu einer Erhebung auf Herausgabe (auch vor Fälligkeit) berechtigt, wenn die Widerrufsbelehrung falsch und Ihre Bank zu …