88 Ergebnisse für Deutsche Marke
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03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… von fehlerhaften Stromspeichern Vor dem Kauf eines Stromspeichers ist es wichtig, sich über die verschiedenen Hersteller und ihre Produkte zu informieren. Leider gibt es Fälle, in denen bestimmte Marken oder Modelle von Stromspeichern …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… zu prüfen und zu kommentieren . In der Praxis erstellen die Kaufinteressenten hierfür eine markierte Fassung des Vertragsentwurfs - sog. Mark-up . Auf Grundlage der endgültigen Angebote nebst Kommentierungen des Kaufvertrags wird schließlich …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
15.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… von Marken oder Fehlinformationen kann zu rechtlichen Problemen führen. Das Affiliate Netzwerk: Ein wichtiger Vermittler Das Netzwerk spielt eine zentrale Rolle bei der Verbindung von Advertisern und Publishern im Affiliate Marketing. Dennoch …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… vor der Verwendung von Inhalten Dritter eine vorherige Benutzungsanfrage zu stellen und sich die notwendigen Genehmigungen zu sichern. Eine Abmahnung kann nicht nur kostspielig sein, sondern auch den Ruf Ihrer Marke schädigen. Vermeiden …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Das Landgericht Hamburg hat in einem wegweisenden Urteil (Az. 325 O 110/22) die BNP Paribas, die in Deutschland auch unter der Marke Consors Finanz und Von Essen Bank bekannt ist, dazu verurteilt, einem Verbraucher die gezahlte …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… Definieren Sie die Identität Ihrer Marke. Überlegen Sie, welche Werte, Eigenschaften und Merkmale Ihre Marke verkörpern soll. Welche Botschaft möchten Sie vermitteln und wie möchten Sie von Ihrer Zielgruppe wahrgenommen werden? Eine klare …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… Sie sollten sich bemühen, innerhalb dieser Frist eine Lösung zu finden. Reagieren Sie angemessen. Wenn die Vorwürfe berechtigt sind, sollten Sie schnell handeln und die Verletzung beenden. Das kann bedeuten, dass Sie beispielsweise Ihre Produkte, Ihre Marke …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Warum eine Marke anmelden? Eine Marke ist ein einzigartiges Symbol oder eine einzigartige Identität, die ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet. Eine Marke kann dazu beitragen, das Image …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… diesbezüglich fahrlässig handelten. Berechnung des Schadenersatzes Der EuGH hat keine konkreten Angaben gemacht, wie der Schadenersatz zu berechnen ist. Dies ist Aufgabe der befassten (deutschen) Gerichte. Der EuGH verweist allerdings …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Patente möglich. Wichtig für bestehende europäisches Patente ist jedoch die Zuständigkeit des UPC auch für diese alten Rechte. Dies wird in einem separaten Rechtstipp behandelt. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs …
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14.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… wird das UPC aber auf jeden Fall zuständig werden. Nationale deutsche Patente und Gebrauchsmuster bleiben allerdings weiterhin in der nationalen Zuständigkeit. Was das Einheitspatent ist und wie man es beantragt wird in einem parallelen …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Unterlassungserklärung zu unterschreiben und in der Regel auch Schadensersatz zu zahlen. Die Abmahnung kann darauf hinweisen, dass Sie eine Marke verletzt haben, indem Sie sie ohne Erlaubnis verwendet haben oder indem Sie ein Produkt …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Millionen Mark (=5 Millionen Euro). Dabei ist sie selber Mutter von zwei Kindern und Geschäftsführerin einer GmbH mit einem monatlichen Bruttogehalt von 6.500 Mark (= 3.323 Euro). Der BGH sah hierbei einen auffälligen Verstoß gegen …
Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen der Verwendung der Bezeichnung „Mr. CEO“ in einem Buchtitel?
04.09.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… unterscheidbar machen. Die Anforderungen, die das Markengesetz an die Unterscheidungskraft von Marken stellt, sind damit bei Werktiteln wesentlich geringer. Um einer kostenpflichtigen Abmahnung der Penguin Random House Verlagsgruppe …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
… als sogenannte Marke einzutragen und auch in den Personalausweis einzufügen. Der Künstlername im Ausweis genießt nur begrenzten Schutz. Eine Markenanmeldung kann diesen erweitern. Als solche unterliegt er den Voraussetzungen der Markeneintragung …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… ist zu prüfen, ob der Abmahner überhaupt Inhaber der behaupteten Rechte ist, mithin überhaupt rechtswirksam abmahnen darf. Da es sich um einen ausländischen Rechteinhaber handelt ist ferner zu prüfen, ob überhaupt -wie behauptet- deutsches …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR vor. Unser Mandant vertreibt über die online Plattform Ebay.de ein Handdesinfektionsmittel der Marke Schülke Desderman. Es wird angeführt, dass durch den Vertrieb des Desinfektionsmittels die Vorschriften …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Prüfung durch das Markenamt Veröffentlichung der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Michael Borik
… gegen den Verletzer auf Herausgabe des Erlangten. Was bedeutet das für Sie? Wenn Sie also in der Zeit zwischen März 2012 und September 2015 ein damals neues Dieselfahrzeug der Marken VW, AUDI, SEAT oder SKODA mit einem 1,2 l, 1,6 l …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter der Registernummer 1014549 (auf diese beruft sich die Kanzlei Zierhut in ihrer Abmahnung) als deutsche Marke …