19 Ergebnisse für Deutsche Marke
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie dazu Fragen haben! Handeln Sie sofort, wenn Sie Abmahnung oder Vertragsstrafe-Forderung wegen eine angeblichen Verletzung von Urheberrecht oder einer Marke erhalten haben, oder wegen eines Verstoßes gegen …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… ein konkretes Angebot für die Anmeldung Ihrer Marke! Achtung: Im Internet gibt es eine Vielzahl an Angeboten für die Anmeldung von Marken bei dem EUIPO oder dem Deutschen Patent und Markenamt DPMA zu sehr günstig erscheinenden Pauschalpreisen …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… die z.B. Grundeigentum erwerben wollen, Gesellschaftsanteile an einer GmbH bzw. AG erwerben wollen oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente usw.). Positiv zu sehen ist, dass das Gesellschaftsregister in Bezug auf die eingetragenen …
14.08.2023
von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
… die an grundbuchpflichtigen Transaktionen wie Grundstücksgeschäften oder Marken- und Patentanmeldungen beteiligt sind, müssen sich ins Gesellschaftsregister eintragen lassen. Zudem betrifft dies GbR, die Anteile an anderen registerpflichtigen …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Dienstleistungen keine Urheberrechtsabgabe an die ZPÜ und die deutschen Verwertungsgesellschaften bezahlen muss. Mit Cloud-Dienstleistungen handelt es sich nicht um abgabepflichtige Geräte oder Speichermedien im Sinne des §§ 54 ff. UrhG …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Collins), Mike Rutherford, Anthony Banks Phil Collins (Philip Collins Ltd.) Jimi Hendrix (Experience Hendrix LL.C.) Iggy Pop (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… eBay gefälschte Herren-Boxershorts der Marke CALVIN KLEIN angeboten zu haben. Eine Überprüfung hätte ergeben, dass es sich insoweit eindeutig um Fälschungen gehandelt hätte. Calvin Klein Trademark Trust sei ein großes und international tätiges …
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17.11.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… mit der Marke M.B. Der Kaufpreis belief sich auf 39.000,00€. In dem Kaufvertrag war die Haftung für Sachmängel ausgeschlossen. Das Fahrzeug wurde im Folgenden bei dem Kläger von der Polizei beschlagnahmt, später …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… verlangt, dass der Hersteller eine Marke - über die er zurückverfolgbar ist - auf dem Produkt anbringt. Dabei muss nicht jedes Produkt bzw. jede Produktgattung mit einer eigenen Marke gekennzeichnet werden, vielmehr können auch alle Produkte …
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05.09.2012
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… die personenbezogenen Daten der Fans und Nutzer trägt durchaus zur Marken- und Imagepflege eines Unternehmens bei. Vorsicht vor Fake-Profilen Nicht immer wird ein Unternehmens-Auftritt im Social Web auch von einer klaren Strategie begleitet …
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16.09.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig" als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des „Froschkönigs" sei im Bereich der Schmuckwaren als „Sehnsuchtsmotiv …
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15.09.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig sind. Ein Pralinenhersteller hatte …
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24.08.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Markenrechte von Apple auch darin, dass durch die Verwendung des Begriffs EiPott die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „IPOD" für Musik-Abspielgeräte ausgenutzt werde. Der Eierbecher-Hersteller könne sich auch nicht auf die verfassungsrechtlich …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung …
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06.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Anspruch ab, da nicht jede Verwendung der Domain „dsds-news.de" zwangsläufig zu einer Markenverletzung führen müsse: „Ein Inhaber von Marken- oder Kennzeichenrechten kann den Verzicht auf die Registrierung eines prioritätsjüngeren ähnlichen …