347 Ergebnisse für Dienstvertrag
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Person. Geschäftsführer oder Vorstand als natürliche Personen haben regelmäßig einen Dienstvertrag mit der Gesellschaft. Die Vergütung für den Geschäftsführer oder Vorstand ist im Regelfall steuerlich anzuerkennende betrieblicher Aufwand …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… erhält, handelt es sich bei der Rechtsbeziehung zwischen Tauchlehrer und Tauchschüler in der Regel um einen sog. Dienstvertrag. Diesem Dienstvertrag erwachsen dann gewisse Rechte und Pflichten. Hierzu zählt unter anderem auch die Pflicht …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Es liegt im Ergebnis immer eine einzelne Person oder auch eine einzige Identität vor. Der Einzelunternehmer kann mit sich selbst keinen Dienstvertrag schließen und sich analog auch keine Zusage erteilen. Dies ist auch keine Eigenart …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
… Dienstverträge. Für die Praxis hat dies enorme Auswirkungen, wie das folgende Beispiel belegt: Ein GmbH-Geschäftsführer, der ein festes Monatsgehalt bezieht und seit 15 Jahren für die Gesellschaft als Geschäftsführer tätig ist, kann am 15. eines Monats …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… Aber das ist nicht weiter tragisch: Partnervermittlungen im Internet sind nämlich laut herrschender Rechtsprechung ein Vertrag „höherer Art“ im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB. Solche Dienstverträge können fristlos ohne Grund gekündigt werden …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… wie Dienstvertrag, Bestellung und Weisung zwischen den Gesellschaftsorganen. In welchen Situationen es zu einer Haftung gegenüber den unterschiedlichen Geschäftspartnern kommen kann, war ein weiterer Themenschwerpunkt. Als Eröffnungsgrund für …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Fernabsatzgeschäfte, Art 246c EGBGB für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr, Art 14 Abs. 1 EU VO 524/2013 für Online-Kauf- und Dienstverträge, § 5 TMG überall…). Forderung an den Abgemahnten Der abgemahnte Händler soll Eine strafbewehrte …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abs. 1 Satz 1 EU VO 524/2013 hat der Händler aber einen Link zur Verfügung zu stellen, wenn er Online-Kaufverträge oder Online-Dienstverträge eingeht: Art 14 Abs. 1 EU VO 524/2013 lautet: „ In der Union niedergelassene Unternehmer …
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12.09.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… sondern auch der Gesellschafter-Geschäftsführer anspruchsberechtigt sein können. Wichtig ist in diesem Zusammenhang eine detaillierte Darlegung der gesellschaftsrechtlichen Stellung, eine Vorlage des Dienstvertrages sowie eine umfangreiche …
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30.10.2020
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… Sagt der Veranstalter die Feier beispielsweise aus reiner Vorsicht ab, überwiegt in der Regel nicht dessen Interesse an einer Kündigung. Ein wichtiger Grund im Sinne des § 314 BGB liegt dann nicht vor. Dienstverträge Verträge …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Schuldverhältnisse anzuwendende Recht. Diese Verordnung besagt im Ergebnis: Wenn die Parteien keine Rechtswahl getroffen haben, unterliegt das auf Dienstverträge anzuwendende Recht dem Recht des Staates, in dem der Dienstleister seinen gewöhnlichen …
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09.07.2020
von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
… und das im Vorstandsvertrag geregelte Dienstverhältnis sind zwei unterschiedliche Rechtsverhältnisse mit jeweils eigenen Rechten und Pflichten. Dementsprechend lässt Abberufung als Vorstand den Dienstvertrag nicht ebenfalls automatisch enden. Bei Ablauf …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… an den allgemeinen rechtlichen Regeln messen und sind nur dann rechtmäßig, wenn der widerrufliche Teil am Gesamtverdienst bei unter 30 % liegt. Darüber hinaus können folgende Verträge geschlossen werden: Transferverträge, Verträge mit freien Mitarbeitern, Dienstverträge, Beraterverträge (z. B. Spielerberater)
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
… vom parallel bestehenden Dienstvertrag, der schuldrechtlich nach BGB-Regeln wirkt. Einordnung und Rechtsfolgen Dieser schuldrechtliche Vertrag wiederum regelt eine Spezialmaterie des Dienstvertrags, die Geschäftsbesorgung . Schließlich …
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02.06.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… storniert werden kann, kommt es auch darauf an, welcher Vertragstyp gegeben ist. Bei einem Dienstvertrag ist die Dienstleistung geschuldet. Bei einem Werkvertrag ist der Erfolg geschuldet. 5. Außerordentliche Kündigung In manchen Fällen …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… das Landessozialgericht in der Berufungsinstanz. Da formal offenbar kein Arbeitsverhältnis vorlag, musste die Natur des Dienstvertrags durch eine Wertung des Gerichts erfolgen. Zur Abgrenzung werden dabei unterschiedliche Gesichtspunkte herangezogen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Michael Voss
… In diesem Fall geht die Gefahr auf den Veranstalter über, § 644 Abs. 1 S. 2 BGB, und der Werkunternehmer hat einen Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung aus § 631 Abs. 1 BGB. Gleiches gilt für den Dienstvertrag. Die Preisgefahr liegt …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… ist der am Eingang geschlossene Vertrag, der Elemente sowohl eines Miet- als auch eines Dienstvertrages enthält und den Hallenbetreiber zur Überlassung der Boulderwand in einem brauchbaren Zustand und zur Rücksichtnahme auf die Rechtsgüter …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Zwischen einem Arzt und seinen Patienten wird ein Behandlungsvertrag begründet, sobald ein Zusammentreffen zwecks Behandlung stattfindet. Dieser wird als Dienstvertrag qualifiziert, da der Arzt i. d. R. keinen bestimmten Erfolg schuldet …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Media AG nicht angegeben wurde. Kündigung eines Internet-System-Vertrags Beim Internet-System-Vertrag handelt es sich in der Regel um einen Werkvertrag gem. § 631 BGB und nicht um einen Kaufvertrag gem. § 433 BGB oder einen Dienstvertrag …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… bei ihr
als Chefarzt beschäftigt. Den Dienstvertrag schlossen die Parteien unter Zugrundelegung der vom Erzbischof von Köln erlassenen Grundordnung des
kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse vom 23.
September 1993 (GrO …
Ansturm auf Datingportale während Corona: Teurer Widerruf bei Parship & Elitepartner: Wer hat Recht?
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… Rechtsprechung um sog. Dienstverträge „höherer Art“ im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB, die aufgrund besonderen Vertrauens abgeschlossen werden. Folge ist, dass Dienstverträge höherer Art fristlos ohne Grund gekündigt werden können. Bei einer Kündigung …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… gegenüber Kunden und Lieferanten aus Verträgen wie Kauf-, Werk- und Dienstverträge. Wenn aufgrund der Epidemie Probleme bei der Erfüllung dieser Verträge zu erwarten sind, müssen sofort Maßnahmen ergriffen werden. 2.1. Höhere Gewalt in Verträgen …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Argumente ebenfalls. 3) Spezialfall: Künstler Die Band, der DJ, der Kinderclown oder der Zauberer u. ä. können ihre Gage ggf. verlangen, wenn mit ihnen ein Dienstvertrag abgeschlossen worden ist. Dies ergibt sich aus § 616 BGB: „(1 …