626 Ergebnisse für Eigentum

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Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
| 13.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 11.02.2021. ArbG Siegburg Urt. v. 11.2.2021 – 5 Ca 1397/20, BeckRS 2021, 2742 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das Gericht hatte über …
Blue Port Legal: Abmahnung für den 1. FC Nürnberg e.V.
Blue Port Legal: Abmahnung für den 1. FC Nürnberg e.V.
| 16.05.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Blue Port Legal aus Hamburg hat kürzlich einen unserer Mandanten abgemahnt. In der Abmahnung von Anfang März 2021 geht es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke " 1. FC Nürnberg ". Jetzt soll unser …
AUDI Abmahnung durch Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise
AUDI Abmahnung durch Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Ingolstadter AUDI AG hat aktuell eine markenrechtliche Abmahnung durch die Rechtsanwaltskanzlei Kessler IP & Legal Expertise aussprechen lassen. Die Würzburger Rechtsanwaltskanzlei trat früher unter dem Namen Kessler Kaiser …
Abgasskandal in der Wohnmobilbranche: Wohnmobil Fiat Ducato 2 im Fokus – hoher Schadenersatz für geschädigte Verbraucher möglich!
Abgasskandal in der Wohnmobilbranche: Wohnmobil Fiat Ducato 2 im Fokus – hoher Schadenersatz für geschädigte Verbraucher möglich!
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Koblenz hat den Autobauer Fiat Chrysler Automobiles (FCA) für Abgasmanipulationen an einem Wohnmobil vom Typ Roller team Zefiro 266TL Fiat Ducato 2 mit 150 PS zu Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung …
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Firma Burberry Limited aus London lässt aktuell Abmahnungen durch die Hamburger CBH Rechtsanwälte aussprechen. In den Abamhnungen heißt es, die Adressaten hätten durch das Online-Angebot von Waren die Markenrechte von Burberry verletzt. …
Trennung! Was tun?
Trennung! Was tun?
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Linten
Was tun bei einer Trennung - der „Notfallkoffer" Statistisch gesehen wird in Deutschland jede dritte Ehe geschieden. Oft gehen damit Enttäuschung, Trauer und vielleicht sogar auch Wut einher. All dies versperrt einem den Blick für die …
Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH (“Mensch ärgere Dich nicht”)
Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff für Schmidt Spiele GmbH (“Mensch ärgere Dich nicht”)
| 01.03.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH abgemahnt. Es geht um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung " Mensch ärgere Dich nicht ". In der …
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Politik wollte Familien mit Kindern mit dem Ziel der Wohneigentumsbildung in Deutschland fördern. Aus diesem Vorhaben ist die Förderung mit dem sog. Baukindergeld entstanden, das über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Im Folgenden: …
Dieselabgasskandal: Fällt die Voraussetzung der sittenwidrigen Schädigung?
Dieselabgasskandal: Fällt die Voraussetzung der sittenwidrigen Schädigung?
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Ravensburg hat ein Dieselverfahren gegen die Daimler AG ausgesetzt und Fragen an den Europäischen Gerichtshof gerichtet. Der Paukenschlag im Dieselabgasskandal ist der mögliche Anspruch des geschädigten Verbrauchers aus § …
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
Strafbarkeit von verbotenen Kraftfahrzeugrennen
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Im Jahr 2017 hat der Deutsche Bundestag den Straftatbestand des § 315d StGB geschaffen, mit welchem Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr unter Strafe gestellt werden. Hintergrund hierfür waren aufsehenerregende Fälle wie der sogenannte …
Eigentümer und Haftung
Eigentümer und Haftung
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Eigentümer und Haftung Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 18. Dezember 2020 (Az. V ZR 193/19) festgestellt, dass der vermietende Eigentümer (hier auch Teileigentümer) nicht als Zustandsstörer haftet, wenn der Schaden zwar …
Vorsicht beim Verkauf von Puppenkleidung: „BABY born“ ist geschützte Marke - Abmahnung durchZierhut IP droht
Vorsicht beim Verkauf von Puppenkleidung: „BABY born“ ist geschützte Marke - Abmahnung durchZierhut IP droht
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir hatten bereits in der Vergangenheit mehrfach über BABY born Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Zierhut IP im Auftrag der Zapf Creation AG berichtet. Nun liegt uns wieder ein neues Abmahnschreiben vor. Vorwurf: Markenrechtsverletzung …
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. (mobile.de)
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. (mobile.de)
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde mir eine aktuelle Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. zur Bearbeitung vorgelegt. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Abgemahnte als Anbieter der ermittelten …
P&R: Neues zu Klagen gegen Anlagevermittler und Berater in Sachen Container
P&R: Neues zu Klagen gegen Anlagevermittler und Berater in Sachen Container
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In den letzten Monaten sind häufig Anlagevermittler und Anlageberater von ehemaligen P&R-Container-Anlegern verklagt worden. Die P&R Gruppe galt über Jahrzehnte als Marktführer im Bereich der Kapitalanlagen in Seefrachtcontainer. …
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
Schenkungsrückforderung wegen Wohnrechtsverzicht
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Eine Schenkungsrückforderung des Sozialamtes bei einem Wohnrechtsverzicht kann man verhindern. Worum geht es? Haus- und Wohnungseigentümer übertragen das Eigentum häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder oder sonstige …
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
WEG Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen ab 01.12.2020
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Wichtig für Hausverwalter: Beschlussfassung über Hausgeldvoraus- und Nachzahlungen nach dem neuen WEG ab 01.12.2020 Ohne Übergangsregelung sieht die Neufassung des WEG umfangreiche Änderungen bei der Beschlussfassung über Wirtschaftsplan, …
Schnittstelle Erbrecht und Agrarrecht
Schnittstelle Erbrecht und Agrarrecht
03.02.2021 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Viele deutsche Höfe haben lange Familientraditionen, sind Mittelpunkt des Familienlebens und haben eine hohe emotionale Verbundenheit. Es ist daher häufig im Interesse eines zukünftigen Erblassers, den Hof auch innerhalb der Familie zu …
Wie erhalte ich Verfahrenskostenhilfe (VKH) für die Scheidung?
Wie erhalte ich Verfahrenskostenhilfe (VKH) für die Scheidung?
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ihre Scheidung sollte nicht am Geld scheitern. Auch wenn Sie wenig Geld haben, nichts oder kaum etwas verdienen oder Hartz IV-Leistungen beziehen, werden Sie Ihre Scheidung realisieren können. Der Staat gewährt Ihnen nämlich …
Schenkung einer Immobilie unter drohendem Regress des Sozialhilfeträgers
Schenkung einer Immobilie unter drohendem Regress des Sozialhilfeträgers
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Zur Ausgangslage: Im Zuge der vorausschauenden Nachlassgestaltung werden Immobilien regelmäßig bereits zu Lebzeiten des Eigentümers an den designierten Erben geschenkt und übertragen. Aus steuerlichen Gesichtspunkten kann dies angezeigt …
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sie als Mitglied einer Eigentümergemeinschaft werden die Teilungserklärung allenfalls nur vor dem Erwerb Ihrer Immobilie einmal gelesen haben. Eine Urkunde, die sehr formal aufgebaut und streng juristisch und damit für viele nur schwer …
Abgaskandal: Neben Reise- und Wohnmobilen sind auch Diesel-Pkw von Fiat Chrysler involviert
Abgaskandal: Neben Reise- und Wohnmobilen sind auch Diesel-Pkw von Fiat Chrysler involviert
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Autobauer Fiat Chrysler (FCA) und sein Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco sollen bei einer ganzen Reihe von kostspieligen Reise- und Wohnmobilen, Transportern und auch Diesel-Pkw in den Jahren 2014 bis 2019 mit …
Klage vor dem LG Mannheim: Kanzlei Heidicker vertritt Mandanten gegen die AUDI AG
Klage vor dem LG Mannheim: Kanzlei Heidicker vertritt Mandanten gegen die AUDI AG
| 17.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere auf dem Gebiet des Markenrechts spezialisierte Fachanwaltskanzlei vertritt aktuell einen Mandanten, der von der AUDI AG durch deren Rechtsanwälte Kessler Kaiser vor dem Landgericht Mannheim verklagt wurde. In der Klage heißt es, …
Frida Kahlo Company lässt weiter Abmahnungen aussprechen
Frida Kahlo Company lässt weiter Abmahnungen aussprechen
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Frida Kahlo Corporation , Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", lässt über ihre Rechtsanwälte Zierhut IP aktuell weiterhin markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Unsere Kanzlei verteidigt aktuell wieder einen Abgemahnten. Unserem …