17 Ergebnisse für Eigentum

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Autorennen/ Straßenrennen - verbotenes Autorennen: Strafbarkeit? Strafe?
Autorennen/ Straßenrennen - verbotenes Autorennen: Strafbarkeit? Strafe?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Ausländer Strafrecht - Aufenthaltsrecht bei Straftat. Bleiberecht bei Straftat? Ausweisung bei Straftat?
Ausländer Strafrecht - Aufenthaltsrecht bei Straftat. Bleiberecht bei Straftat? Ausweisung bei Straftat?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Die Klage auf Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht
Die Klage auf Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Gerade in der Welt der Kryptowährungen gibt es noch viele offene Fragen und kaum gesetzliche Regelungen. Eine dieser Fragen betrifft die Übertragung von Kryptowährungen im Zivilrecht. Wenn Sie als Kläger eine Übertragung von Kryptowährungen …
Der code of conduct (CoC) im IT-Recht
Der code of conduct (CoC) im IT-Recht
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Als eine der am schnellsten wachsenden Branchen der Welt ist die Informationstechnologie (IT) eine treibende Kraft hinter Innovationen und Fortschritt. Mit diesem Fortschritt kommen jedoch auch Herausforderungen und ethische Fragen auf, die …
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Der Fall Die …
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass eine langjährige Mietdauer alleine noch nicht ausreichend sei, um auf eine tiefe Verwurzelung des Mieters am Ort der Mietsache zu schließen. Der Fall …
Gefahr der Nachversteuerung bei Auszug aus Immobilie
Gefahr der Nachversteuerung bei Auszug aus Immobilie
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Dorothee Maiwald
Niemand zahlt gerne Steuern, aber kaum jemand befasst sich gerne mit Steuergesetzen, die schwierig zu lesen sind und zu den längsten Normen im gesamten deutschen Rechtssystem zählen. Das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz macht da …
Ergebnis beim Deckkater bleibt aus – wer trägt die Kosten?
Ergebnis beim Deckkater bleibt aus – wer trägt die Kosten?
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Müller
Besuch beim Deckkater – Halter der Katze und des Katers sollten im Vorfeld einen schriftlichen Deckvertrag abschließen. Aus Vorfreude auf das quirlige Miteinander süßer Kätzchen wird Enttäuschung. Denn nach dem Besuch beim Deckkater bleibt …
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der Bundesrat hat der Maßnahme „Soforthilfe Corona“ heute Morgen zugestimmt. Damit sollen Unternehmern, Selbstständige und Angehörigen freier Berufe die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in wirtschaftlichen Schwierigkeiten …
P&R Container – weiterer Berater gewinnt vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth
P&R Container – weiterer Berater gewinnt vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Erneut erwirkten BEMK Rechtsanwälte für eine ehemalige P&R-Finanzdienstleisterin ein Urteil, mit welchem die Schadensersatzklage des Anlegers (bzw. Zedenten) abgewiesen wurde. Die Parteien stritten um angebliche Falschberatungen im …
Welche Vorteile hat der Abschluss eines Ehevertrages für mich ?
Welche Vorteile hat der Abschluss eines Ehevertrages für mich ?
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Wenn Sie vor der Eheschließung oder während der Ehe überlegen, ob ein Ehevertrag sinnvoll ist, sollten Sie folgendes überlegen: Ehegatten leben in Deutschland im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Eine Änderung dieses …
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
EUGH – Filesharing-Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht
EUGH – Filesharing-Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Erst kürzlich hat das LG Frankfurt a. M. ein Urteil gesprochen, nach dem es bei Filesharing-Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen …
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
BGH Urteil vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16: Widerrufsbelehrung auch bei Präsenzgeschäft unwirksam
| 23.02.2017 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
Bankgeheimnis ade - jetzt auch bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen
07.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
BWF-Skandal: Auch die meisten Vermittler sind Opfer, manche seien Täter
BWF-Skandal: Auch die meisten Vermittler sind Opfer, manche seien Täter
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Am 4. September 2015 berichtete der Insolvenzverwalter über das Vermögen des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. in Berlin. Eine detaillierte Präsentation soll im nicht-öffentlichen Gläubigerinformationssystem zur Verfügung stehen. Der …
Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es wird viel diskutiert über das „Anlagegold“ der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) in Trägerschaft des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. (BDT e.V.). Bislang haben weder die Ermittlungsbehörden, noch der …