21 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
Suche wird geladen …
![Anspruch auf Wiederholung einer Notfallsanitäterprüfung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes](https://www.anwalt.de/img_cache/71/71b924e95ce72562d249733bb3589f3f.png)
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… Ist dies nicht der Fall, leidet die Prüfung an einem erheblichen Verfahrensfehler, der einen Anspruch auf Wiederholung der Prüfung gewährt. Da im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht geklärt werden konnte, ob die eingesetzten …
![Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!](https://www.anwalt.de/img_cache/16/163b8f2a038f1c914109f04dafc95420.png)
|
28.05.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… erhöhte Leberwerte sowie eine starke Tagesmüdigkeit, die J. weiter sozial isoliert hatte. Cannabis Voraussetzung für Therapieerfolg J. beantragte einstweiligen Rechtsschutz, wir übernahmen die Klage vorm Sozialgericht Dresden (SG …
![Differenzbesteuerung: Online-Händler können aufatmen!](https://www.anwalt.de/img_cache/8c/8c402d90ec60f3d4a93386ca7a5024ef.png)
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen war. Abmahnung erhalten? Liegt Ihnen eine ähnliche Abmahnung vor, melden Sie sich rechtzeitig vor Fristablauf. Wir beraten Sie gern. Aufgrund der eingeschränkten Möglichkeiten auf den gängigen …
![Abmahnungen im Online-Handel: Bewertungslink, Informationspflichten und Verantwortlichkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/9a/9a9cb4c17c295e9c26c6017d56fe1945.png)
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… unbedachte Antworten verfassen. Sodann ist unbedingt die gesetzte Frist zu beachten. Läuft die Frist ab, muss bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen mit unmittelbaren gerichtlichen Schritten im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens …
![Nachbarrechtsschutz gegen „Umwidmung“ eines Vorhabengrundstücks?](https://www.anwalt.de/img_cache/f3/f39e6b5ed82fc1023020c0e6d1615e94.png)
|
02.08.2022
von Rechtsanwalt Falk Gütter
… verwaltungsrechtlich gehandelt hat. Der Nachbar kann gegen eine Baugenehmigung im Wege der Anfechtungsklage vorgehen und im einstweiligen Rechtsschutz einen Antrag nach § 80a Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 80 Abs. 5 VwGO auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …
![Vergabe von Schulplätzen](https://www.anwalt.de/img_cache/4f/4f0ee8799a5f780db7b7c140c49f8a61.png)
|
24.05.2022
von Rechtsanwältin Barbara von Heereman
… Sie innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Weiterhin ist zumeist ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes notwendig. Durch diese Verfahren kann zumeist ein Schulplatz an der Wunschschule oder an einer anderen akzeptablen Schule …
![Selbstbeurlaubung kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen](https://www.anwalt.de/img_cache/a1/a183ddb4eb57bd005f4637da2642accf.png)
|
07.02.2022
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… wird, ist im Wege des gerichtlichen Rechtsschutzes, ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung, durchzusetzen, nicht aber durch eigenmächtiges Handeln. So entschied das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern im Urteil vom 23. November 2021 …
![Zum richtigen Vorgehen gegen einen Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt](https://www.anwalt.de/img_cache/29/29baff78cafd57428956a377b8fe997f.png)
|
30.01.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… allerdings nicht. Vor dem Hintergrund erweisen sich diese EGV-VA als rechtswidrig, sodass entsprechende Klagen vor dem Sozialgericht Aussicht auf Erfolg haben. Einstweiligen Rechtsschutz beachten! Zu beachten ist, dass eine Klage gegen den EGV …
![Schulplatzklage: Vergabe von Schulplätzen in Dresden – Schulleiter lernen nicht dazu](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7b9a3503245033f353ebeb42bc390b87.png)
|
15.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Schülern belegt und zwei Klassen mit nur 24 Schülern. Fazit: Beim Verwaltungsgericht Dresden sind derzeit vier Verfahren anhängig, bei denen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes eine Aufnahme an das Gymnasium Bürgerwiese angestrengt …
![Hartz IV: Gebuchter Urlaub abgelehnt. Was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/19/19239c015ef7a493904d9f2b766cdca7.png)
|
05.07.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Das wird vom Jobcenter gern so gesagt, ja, ist aber falsch. Für den Erhalt der Gesundheit und der Arbeitskraft ist Urlaub nämlich von zentraler Bedeutung, weshalb er jedem zusteht, auch Hartz-IV-Empfängern. Ich beantragte einstweiligen …
![Zwangsmittel des Finanzamtes in der Betriebsprüfung: die Festsetzung eines Verzögerungsgelds](https://www.anwalt.de/img_cache/e9/e99671e49125b3d62a16896e05fcc319.png)
|
06.10.2014
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… eine gerichtliche Kontrolle der Entscheidung des Finanzamtes zu ermöglichen. Dabei sollte der Steuerpflichtige auch seine Rechte kennen. So kann der Steuerpflichtige gegen die Vorlage von Unterlagen einstweiligen Rechtsschutz beantragen (Aussetzung …
![Zwangsverrentung - darf das Jobcenter gegen den Willen des Betroffenen vorzeitige Altersrente beantragen?](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
28.05.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Dementsprechend wurde im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zunächst die aufschiebende Wirkung des Widerspruches angeordnet, d.h., bis zur Entscheidung des Jobcenters über den erhobenen Widerspruch musste unsere Mandantin keinen …
![„Blaumachen“ kann gefährlich werden – Ein Fall aus dem Leben](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
27.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und die Individualsphäre beeinträchtigen. Das Landesarbeitsgericht wies den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zurück, noch bevor über die Kündigungsschutzklage entschieden wurde. Zwar sei das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers …
![Wirtschaftsmediation beim Abberufungsstreit](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93611575a7158afe19afb55be61ca8f5.png)
|
04.10.2013
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… aus dem Amt befördert und diesem dann die Reaktionsmöglichkeit genommen wird. Besteht ein einstweiliger Rechtsschutz gegen die Abberufung? Ja, einstweiliger Rechtsschutz ist möglich und sinnvoll, z.B. wenn der Zugang zu den Geschäftsräumen untersagt wird. Mit der Wirtschaftsmediation können Rechtsstreitigkeiten vermieden werden.
![Markenrecht: Unlauterer Kundenfang mit ähnlich lautender Domain](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
06.05.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… weitergeleitet. Damit nutzte er den Namen unserer Mandantin für seinen Vorteil und ging unlauter auf „Kundenfang". Dem schob das Landgericht Leipzig einen Riegel vor, indem es eine von uns beantragte einstweilige Verfügung erließ, die dem Gegner …
![Abberufung des Geschäftsführers: 10 Punkte zu beachten](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93611575a7158afe19afb55be61ca8f5.png)
14.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Nach dem AktG ist der Widerruf des Vorstands der AG aus wichtigem Grund wirksam, bis seine Unwirksamkeit rechtkräftig festgestellt ist. 9. Einstweiliger Rechtsschutz Besteht ein einstweiliger Rechtsschutz gegen die Abberufung? Ja, einstweiliger …
![Kein Markenschutz für Comedy-Lounge](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Comedy-Lounge". Der Verfügungskläger …
![Ist der „Gefällt mir“-Button von Facebook ein Datenschutzrisiko?](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… als auch das Kammergericht haben den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Im Rahmen der Entscheidungsgründe führen beide Gerichte aus, dass zwar ein Verstoß gegen § 13 Absatz 1 TMG vorliege, jedoch das Verhalten des Antragsgegners …
![Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
|
14.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …
![Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/19/19239c015ef7a493904d9f2b766cdca7.png)
|
27.07.2009
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… ein Schnellverfahren (Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz) beim Sozialgericht erfolgreich sein. Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs anordnen. Das geht schnell und der Leistungsempfänger muss nicht lange auf das Geld verzichten …
![Gesellschafterstreit um die Abberufung](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93611575a7158afe19afb55be61ca8f5.png)
|
14.05.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Muss der Gesellschaftergeschäftsführer vor Kündigung abgemahnt werden? Nein, der Geschäftsführer bedarf keiner gesonderten Warnung. 26. Besteht ein einstweiliger Rechtsschutz gegen die Abberufung? Ja, einstweiliger Rechtsschutz ist möglich …