18 Ergebnisse für Einwendung
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich bereits im Jahr 2009 in seinem Aufsatz „Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz“ in der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO 2009, 66-71) mit Einwendungen befasst, die die Kunden eines insolventen …
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20.10.2022
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Unter der Bezeichnung RAAG Kanzlei versendet der offenbar griechische Rechtsanwalt Nikolaos Kairis (Dikigoros ist griechisch und bedeutet übersetzt Rechtsanwalt) derzeit Tausende Abmahnungen aufgrund der angeblich nicht datenschutzkonformen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar a.D. Heinz Ansorge
Weicht der Steuerbescheid von Ihren eigenen Berechnungen bzw. von den Berechnungen Ihres Steuerberaters ab? Den Bescheid vom Finanzamt sollte der Steuerpflichtige immer genau prüfen. Eine Regel dahingehend, dass sich Finanzämter nicht …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags 22.04.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) Die Auswirkungen von Corona/COVID-19 beschäftigen weiterhin die …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Kürzung des Erwerbsschadens wegen unterlassener stationärer psychiatrischer Behandlung von Heiko Effelsberg, LL.M. 09.02.2022 Erleidet der Geschädigte bei dem schädigenden Ereignis – sei es eine fehlerhafte ärztliche Behandlung, ein …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
vorgehend OLG München, Urt. v. 31. 07.2019 - 7 U 649/19 vorgehend LG München II, Urt. v. 18.12.2018 - 8 O 2380/18 Die Klägerin, ein Filmfonds in Form einer Publikums-KG, nimmt die Beklagte als ehemalige Komman-ditistin auf Zahlung eines …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Die Rechtslage Handelt es sich um eine europäische Fluggesellschaft, so ist die Rechtslage eindeutig. Der Flugpreis ist innerhalb von 7 Tagen zu erstatten. Tatsächlich verhält sich derzeit aber kaum eine Fluglinie rechtstreu und erstattet …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Grolle
Jeder, der mal einen Verkehrsunfall hatte, kennt die Situation. Es taucht sofort die Frage auf: Wer hat Schuld? Auch wenn es durchaus eine positive menschliche Eigenschaft ist, Schuld zuzugeben oder auf sich zu nehmen, kann vor übereilten …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetzes ist seit dem 01.01.2019 die sogenannte Brückenteilzeit möglich. Was das genau ist und wie es funktioniert, darüber gibt der nachfolgende Beitrag Auskunft. Ihre Rechte als Arbeitnehmer …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
In den vergangenen Wochen erhielten Kunden der Aviva Life & Pensions UK Limited (ehemals Friends Life Limited; im Folgenden Aviva genannt) unerfreuliche Post zu ihrem Versicherungsvertrag von der Friends Provident International aus …
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28.08.2018
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Eine Rückholung überzahlter Beiträge ist möglich, und zwar dann, wenn Beitragserhöhungen unwirksam sind. Das ist häufig der Fall, da die für die Beitragserhöhungen zuständigen Treuhänder unabhängig sein müssen – aber in Wirklichkeit nicht …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Für fast alle Betroffenen ist das Eingeständnis schwer, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Ausübung des eigenen Berufs in der Lage zu sein – insbesondere, weil dieser Zustand in den meisten Fällen schleichend eintritt und nicht an …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Entscheidet eine Krankenkasse nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von fünf Wochen nach Rezept- oder Antragseingang über ein Rezept oder einen Leistungsantrag, gilt dieser Antrag als genehmigt. Der Leistungsberechtigte kann sich in diesem …
09.06.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Insbesondere bei den WLAN-Internetnutzern dürfte die Problematik bekannt sein: Sie erhalten von einer Rechtsanwaltskanzlei eine Abmahnung mit dem Vorwurf des angeblich illegalen Down-/Uploads von Filmen, Musikstücken etc. über eine …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchiseverträge von Subways wirksam, aber widerrufbar Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.11.2013, Az. 14c O 129/12) hatte sich vor Kurzem mit der Wirksamkeit der Vertragswerke eines Franchiseunternehmens in der Systemgastronomie zu …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis hin zu Kündigungen. In meinem Blog …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I - vom 02. Januar 2014 Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht: Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) von LG München I abgestraft, LG München I, Az. 25 O 14192/12 Chronologie: Eine medizingeschädigte …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (Az.: XI ZR 108/09) hinsichtlich einer in der Praxis recht häufigen Fallgestaltung klargestellt, dass bei Aufgabe und Beendigung einer Erwerbstätigkeit während der Ehe sich …