19 Ergebnisse für Elternunterhalt
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Markus Pöschl
Im deutschen Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu bezahlen. In gerader Linie verwandt ist man mit den Vorfahren von denen man abstammt (Eltern und Großeltern), und mit …
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23.12.2019
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Klar wird nach der Gesetzeslage in Deutschland Elternunterhalt dann geschuldet, wenn die eigene Leistungsfähigkeit und Vermögenssituation dies gestattet. Maßgeblich sind die eigenen Einkünfte und Bedarfssituation, welche die Rechtsprechung …
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21.07.2017
von Rechtsanwälte Weiss & Grunert Partnerschaftsgesellschaft
Der Bundesfinanzhof hat in einem aktuellen Urteil vom 10.05.2017 entschieden, dass ein Kind, welches einen pflegebedürftigen Elternteil oder beide pflegebedürftigen Elternteile zu deren Lebzeiten gepflegt hat, nach deren Ableben den sog. …
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15.05.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Tilgungszahlungen für das Eigenheim müssen bei der Berechnung des Elternunterhalts berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof nun entschieden (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 – XII ZB 118/16) . Wird ein Elternteil …
Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Zins- u. Tilgungsleistungen bei einer selbstbewohnten Immobilie
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27.04.2017
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.01.2017, Az. XII ZB 118/16 , seine Rechtsprechung zum Abzug von Kreditraten vom Nettoeinkommen nicht zum Vorteil von unterhaltspflichtigen Kindern fortgeschrieben. Hatte das unterhaltspflichtige Kind …
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03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Werden Eltern zum Pflegefall, kann das für die Kinder mitunter richtig teuer werden. Denn sie sind gesetzlich verpflichtet, für den Unterhalt von Vater und Mutter zu sorgen. Dazu gehören auch Kosten für die Heimunterbringung. Doch es gibt …
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13.10.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Mit dem Beschluss vom 08.07.2015-XII ZB 56/14 hat der BGH ein neues Kapitel aus dem dicken Buch des Elternunterhalts aufgeschlagen. In dem o.g. Beschluss des BGHs geht es nicht um die Regressansprüche des Sozialamtes bei Unterbringung eines …
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02.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH nimmt in seinem Beschluss vom 29.04.2015, Az. XII ZB 236/14 , insbesondere dazu Stellung, wann ein verheiratetes, erwerbsloses Kind Unterhalt an einen Elternteil aus dem eigenen Vermögen zu zahlen hat. Das eigene Vermögen muss ein …
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10.07.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Mit dem Beschluss vom 29.04.2015, Az.: XII ZB 236 / 14 hat sich der BGH erneut zum Altersvorsorgevermögen eines auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Unterhalsschuldners geäußert. Nach bisheriger Rechtsprechung des BGH war einem …
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07.05.2015
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Beim Elternunterhalt ist zu beachten, dass zuerst der noch lebende verheiratete und möglicherweise auch geschiedene Ehegatte unterhaltsverpflichtet ist. Die Kinder des Unterhaltsberechtigten haften erst dann, wenn der Ehegatte den …
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06.05.2015
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Bereits nach dem Urteil des BGH vom 12.12.12, Az. XII ZR 43/11 , hat ein elternunterhaltspflichtiges Kind ohne eigenes Einkommen als Bestandteil des Familienunterhalts gegenüber seinem Ehegatten einen Anspruch auf Taschengeld. Das …
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09.10.2014
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Die Mutter des unterhaltspflichtigen Kindes bezieht monatliche Sozialleistungen vom Bezirk Schwaben. Der Bezirk fordert das unterhaltspflichtige Kind aus übergegangenem Anspruch auf, Elternunterhalt für 2011/2012 in Höhe von monatlich …
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07.10.2014
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Der Vater ist im Pflegeheim und pflegebedürftig. Sein eigenes Einkommen genügt nicht, um die Heimkosten zu decken. Er erhält ergänzend Sozialleistungen. Der Sozialleistungsträger nimmt seine Tochter auf Elternunterhalt in Anspruch. …
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02.12.2013
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Ausgangssituation: Die Mutter des beklagten Kindes ist in einem Heim untergebracht. Sie kann den Heimaufenthalt nicht alleine aus eigenen Mitteln finanzieren. Der fehlende Geldbetrag wird vom Kläger, dem Sozialhilfeträger, direkt an die …
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15.11.2013
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die Entwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, dass immer mehr Kinder auf Leistung des Elternunterhalts in Anspruch genommen werden. Die hierfür typische Fallkonstellation sieht wie folgt aus: ein Elternteil lebt in einem Altenpflegeheim. …
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24.01.2013
von Rechtsanwältin und Mediatorin Christiane Bohn
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2012 (veröffentlicht am 21.01.2013) den Elternunterhalt begrenzt. Aufgrund der Aussagen des BGH zum Elternunterhalt aus Taschengeld und bezüglich der Altersvorsorge …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Grundsätzlich sind Kinder ihren Eltern als Verwandte gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Sie müssen also insbesondere Kosten der Unterbringung und Pflege der Eltern übernehmen, auch wenn ein Sozialhilfeträger diese Kosten aus …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein Grundsatzurteil für die Berechnung bei Elternunterhalt hat zwischenzeitlich der BGH mit Urteil vom 28. Juli 2010 (XII ZR 140/07) gefällt. Hierbei hat der BGH u. a. folgende Leitsätze aufgestellt: 1. Verfügt der Unterhaltspflichtige über …