19 Ergebnisse für Fälschung
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick: Markenfalle Adwords Die Verwendung von Markennamen in Google …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seit längerem müssen sich die Arbeitsgerichte mit den arbeitsrechtlichen Folgen der Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung beschäftigen. Eine Frage war dabei u.a., ob die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung überhaupt einen …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung Unionsmarken („Audi“ und „MMI“) Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Legal im Auftrage der Audi AG vom 12.07.2022 liegt mir zur Einschätzung vor. Hierin wird einem eBay Verkäufer vorgeworfen DVDs für Navigationsgeräte für …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags 22.04.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) Die Auswirkungen von Corona/COVID-19 beschäftigen weiterhin die …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Abmahnung der Firma Honda Motor Co. Ltd. vom 26.01.2022 vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Ventilklappen über die Handelsplattform eBay gerügt, die mit dem Zeichen „ HONDA “ versehen sind. Im …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung aus dem Hause Gucci ist der Vertrieb von Handtaschen, die ein Muster aufweisen, welches mit dem für Gucci geschützten Markenzeichen verwechslungsfähig sei. Vorgeworfen wurde unserer Mannschaft dabei eine …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Vorwurf: Gebrauchen von gefälschten Impfausweisen Der Druck auf Ungeimpfte wird in Deutschland größer. Daher verwundert es nicht, dass sich mittlerweile Fälle häufen, bei denen mehr gefälschte Impfausweise produziert und verbreitet werden. …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vor dem Landgericht Münster hat der Strafprozess gegen die Geschäftsführung der deutschen Zahlstelle von OneCoin begonnen. Angeklagt ist diese wegen Verstöße gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), Beihilfe zum Betrug und …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie auch eine Abmahnung der Honda Motor Co., Ltd. erhalten? Die Firma Honda Motor Co., Ltd. , aus Tokio lässt über die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Mir liegt eine Abmahnung …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die CBH Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der Burberry Limited markenrechtliche Abmahnungen aus. In diesen Abmahnungen wird Onlinehändlern auf Amazon, eBay und eBay Kleinanzeigen der Vertrieb von Bekleidungsstücken vorgeworfen, bei denen …
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06.10.2018
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Zwei Jahre nach der Insolvenz der Premium Safe Limited erhalten einige der rund 3.200 Anleger unangenehme Post vom Insolvenzverwalter. Nachdem schon der Totalverlust der Investition droht, verlangt der Verwalter nun die Zinsen und Renditen …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein privatschriftliches Testament muss – um wirksam zu sein – handschriftlich verfasst und unterschrieben werden. In einer interessanten Entscheidung des OLG Köln aus August 2017 wurde ein Testament von einem Rechtshänder ausnahmsweise mit …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Ein Testament soll den letzten Willen des Erblassers dokumentieren und Zweifel hieran nach Möglichkeit ausschließen. Daher wird von den Gerichten zum Nachweis der gewillkürten Erbfolge in aller Regel auch die Vorlage eines …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigung durch privaten Krankenversicherer erfasst auch versicherte Personen Kündigungen der privaten Krankenversicherung befassen immer wieder die Gerichte, wobei insbesondere drei Fallkonstellationen Gegenstand der Verfahren sind. Die …
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15.07.2014
von SH Rechtsanwälte
Das Online-Banking-Verfahren funktionierte jahrelang, ohne dass Missbrauchsfälle in spürbarem Umfange vorgekommen wären. Nunmehr haben sich neue Angriffsszenarien entwickelt. Dabei finden sich folgende Angriffsformen: Phishing Beim Phishing …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie wird Geldfälschung bestraft? § 146 StGB (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer 1. Geld in der Absicht nachmacht, dass es als echt in Verkehr gebracht oder dass ein solches Inverkehrbringen ermöglicht werde, …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die außerordentliche Kündigung einer Angestellten, die Geld aus einer Barkasse gegen offensichtlich dilettantisch hergestelltes Falschgeld ausgetauscht hat, ist zulässig und wirksam. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil v. …