19 Ergebnisse für Gewährleistung

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Sono Motors GmbH - Insolvenzplan steht und Gläubiger sollen darüber abstimmen
Sono Motors GmbH - Insolvenzplan steht und Gläubiger sollen darüber abstimmen
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem die Sono Motors GmbH vor etwa 2 Wochen mitgeteilt hatte, dass ein Investor gefunden werden, steht nun die finale Abstimmung über den daraus folgenden Insolvenzplan an. Lesen Sie hier, wann die Abstimmung stattfindet, worum es dabei …
Insolvenzrechtliche Änderungen 2024: Handlungsbedarf für Unternehmen
Insolvenzrechtliche Änderungen 2024: Handlungsbedarf für Unternehmen
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das Insolvenzrecht in Deutschland steht vor bedeutenden Veränderungen und Unternehmen sollten gut informiert sein. Als Rechtsanwalt bei Dr. Eich Jakob & Partner mbB möchte ich Sie darüber aufklären, was Sie jetzt tun müssen, um den …
MoPeG 2024: Neue Ära für GbR durch das Gesellschaftsregister
MoPeG 2024: Neue Ära für GbR durch das Gesellschaftsregister
14.08.2023 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) am 1. Januar 2024 erlebt das Gesellschaftsrecht in Deutschland eine umfassende Reform. Besonders für Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR) …
Online-Marktplatz schuldet ZPÜ keine Geräte- und Speichermedienabgabe (BGH, Urt. 10.11.2022, I ZR 10/22 – rakuten.de)
Online-Marktplatz schuldet ZPÜ keine Geräte- und Speichermedienabgabe (BGH, Urt. 10.11.2022, I ZR 10/22 – rakuten.de)
02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Geräte- und …
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
Übermittlung von Arbeitnehmerdaten zwischen Konzernunternehmen meist unzulässig
Übermittlung von Arbeitnehmerdaten zwischen Konzernunternehmen meist unzulässig
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Z.B. bei einem Arbeitsplatzwechsel eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin innerhalb eines Konzerns, also zwischen Unternehmen der selben Unternehmensgruppe, kommt es immer wieder vor, dass die Unternehmen (der neue und der alte …
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Pressemitteilung ist druckfrisch, und klingt nach Erfolg: " Insolvenzverwalter Rüdiger Weiß hat heute einen Kaufvertrag für die „Deutsche Lichtmiete“-Gruppe unterzeichnet. Damit ist die Fortführung der operativen „Deutsche …
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wem stehen die eingezogenen Mieten zu?
Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - wem stehen die eingezogenen Mieten zu?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es bleibt weiter dunkel für Anleger der Deutschen Lichtmiete Unternehmensgruppe. Wem stehen die Mieten eigentlich zu? Hier zeigt sich am Horizont eventuell ein weiteres Problem für Anleger mit Direkt-Investments und Anleihen. 1. Die Rolle …
E-Bay & Co – Rechtssicherheit im Internet, insbesondere im privaten und gewerblichen Online-Handel
E-Bay & Co – Rechtssicherheit im Internet, insbesondere im privaten und gewerblichen Online-Handel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Online-Verkaufsplattformen machen den überregionalen Verkauf von gebrauchten und neuen Waren leichter. Allerdings gibt es auch einige rechtliche „Fallstricke“ und Besonderheiten, die jeder Nutzer kennen sollte. Allgemeines : …
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 1
Verträge zu Scrum & Co: Vertragsgestaltung bei agilen Programmiermethoden – Teil 1
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Einleitung Agile Programmiermethoden haben klassische Modelle wie das Wasserfallmodell oder das V-Modell weitgehend verdrängt. In einem dynamischen, auf ständige Innovation ausgerichteten Wirtschaftssystem rücken rasche Entwicklungen und …
Beschleunigung der Begutachtung
Beschleunigung der Begutachtung
| 03.08.2017 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Bundesregierung hat durch eine Gesetzesänderung die prozessuale Begutachtung beschleunigt, die sich gerade auch in Arzthaftungsprozessen auswirken wird. Darüber hinaus wird das Verfahren transparenter. Schon 2010 forderte eine Petition …
Der Weg zum optimalen Markenschutz
Der Weg zum optimalen Markenschutz
| 14.02.2018 von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
Was sind Marken? Marken sind Abbilder eines Unternehmens. Sie zeigen an, aus welchem Haus das Produkt oder die Dienstleistung kommt und bestimmen und verankern ein bestimmtes Image im Bewusstsein der Käufer, wodurch Produkte und Unternehmen …
Mobbing - dagegen kann man wirkungsvoll angehen!
Mobbing - dagegen kann man wirkungsvoll angehen!
| 25.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Mobbing – ein weit verbreitetes Phänomen. Im Arbeitsrecht bezeichnet man als Mobbing das systematische Anfeinden, Einschüchtern, Schikanieren, Erniedrigen oder Diskriminieren von ArbeitnehmerInnen untereinander oder durch den Arbeitgeber; …
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
| 17.11.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Prof. Dr. Stephan Arens Sachverhalt: Fahrzeug wird im Ausland gestohlen Mit Urteil vom 10.10.2014 – 15 O 67/14 hat das Landgericht Koblenz über den nachfolgenden Sachverhalt entschieden: Der Kläger erwarb von dem Beklagten einen PKW mit …
Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung
Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung
| 02.09.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Interessenkonflikte sind der Feind der Objektivität eines Sachverständigen. Und nicht nur das, sie sind auch der Feind der hohen Reputation einer ganzen Wissenschaft. Definiert ist ein solcher Konflikt durch das Spannungsfeld zwischen den …
Kennzeichnung von Elektrogeräten nach § 7 ElektroG
Kennzeichnung von Elektrogeräten nach § 7 ElektroG
| 02.10.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Hersteller von Elektro- bzw. Elektronikgeräten sind dazu verpflichtet, die von Ihnen in den Verkehr gebrachten Geräte ordnungsgemäß zu kennzeichnen, § 7 ElektroG. Wer eine ordnungsgemäße Kennzeichnung unterlässt, riskiert …
SEO-Vertrag - was ist wichtig?
SEO-Vertrag - was ist wichtig?
| 16.07.2013 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Viele Unternehmen im Onlinehandel sind auf gutes Suchmaschinenmarketing angewiesen. Ein vorderer Platz bei Google zu bestimmten Keywords ist bares Geld für ein Unternehmen und manchmal sogar existenziell. Zu diesem Zweck beauftragen …
Fehlende Datenschutzklausel ist Wettbewerbsverstoß
Fehlende Datenschutzklausel ist Wettbewerbsverstoß
| 15.07.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 27.06.2013, Az.: 3 U 26/12 , entschieden, dass eine fehlende Datenschutzklausel einen Wettbewerbsverstoß darstellt und somit von einem Konkurrenten abgemahnt werden kann. Zur Begründung führt das OLG aus: …
Umsatzsteuerpflicht bei eBay für Kleingewerbetreibende?
Umsatzsteuerpflicht bei eBay für Kleingewerbetreibende?
| 28.06.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Autor: Dr. Stephan Arens Geschäfte über die Internetplattform eBay abzuwickeln gehört mittlerweile zu den „alltäglichen" Tätigkeiten. Über die rechtlichen Voraussetzungen machen sich viele Nutzer aber nur unzureichend Gedanken. Zwar haben …