132 Ergebnisse für Kündigung

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Prämiensparverträge: Auf unsere Intervention zahlt die Sparkasse unserem Kunden zu wenig berechnete Zinsen nach.
Prämiensparverträge: Auf unsere Intervention zahlt die Sparkasse unserem Kunden zu wenig berechnete Zinsen nach.
| 03.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… nicht darüber entschieden hatte, ob der Zinsanspruch nicht vielleicht verjährt sei. Das hat der BGH verneint. Die Verjährungsfrist beginnt erst mit Kündigung des Sparvertrages zu laufen. Lesen Sie hierzu auch unseren Artikel …
Der Arbeitnehmer zwischen dem Recht auf Zurückbehaltung und der beharrlichen Verweigerung der Arbeitsleistung
Der Arbeitnehmer zwischen dem Recht auf Zurückbehaltung und der beharrlichen Verweigerung der Arbeitsleistung
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… ein. Das Urteil Das Landesarbeitsgericht Nürnberg änderte das Urteil des Arbeitsgerichts Würzburg teilweise ab und erklärte die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin für wirksam. Das Arbeitsverhältnis der Parteien …
Landgericht Berlin entscheidet: Sparda Bank darf keine Negaitvzisen verlangen
Landgericht Berlin entscheidet: Sparda Bank darf keine Negaitvzisen verlangen
| 17.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen dahingehend geändert, dass für Guthaben ab 25.000,00, 50.000,00 oder 100.000,00 Euro, Verwahrentgelte erhoben werden. Wer dieser Änderung der Geschäftsbedingungen nicht zustimmt, dem droht die Kündigung
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… von Bank zu Bank und liest sich z. B. wie folgt: Die Spareinlage wird variabel, z.Zt. mit .. % p.a. verzinst. In Zeiten der Niedrigzinsphase sind das für die Banken teure Verträge. Folglich versuchen sie die Verträge zu kündigen
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
05.07.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… einer krankheitsbedingten Kündigung ist. Doch wie fällt das Urteil aus, wenn der betreffende Mitarbeiter nach erfolgter Durchführung eines BEM noch einmal länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt? Gilt das durchgeführte BEM für ein Jahr …
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… stattfand, einfach an das Ende der Vertragslaufzeit ranzuhängen. D.h. nach Wirksamkeit der Kündigung werden zum Beispiel noch zehn mitgliedsbeitragfreie Monate rangehängt. Diese Praxis entspricht nach Auffassung von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt …
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
Kündigungsgründe können nachgeschoben werden BAG, Beschluss vom 12. Januar 2021 – 2 AZN 724/20 Häufig kommen nach Ausspruch einer Kündigung weitere Kündigungsgründe ans Licht. Aber wie kann der Arbeitgeber sein neu erlangtes Wissen …
Homeoffice – Zwischen Anspruch und Arbeitsverweigerung
Homeoffice – Zwischen Anspruch und Arbeitsverweigerung
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Klaas Peters
… und kündigte letztlich fristlos. Die Entscheidung Das Arbeitsgericht hielt die fristlose Kündigung für wirksam und entschied zugunsten der Beklagten. Trotz der Corona-Pandemie und der Asthma-Erkrankung des Klägers habe dieser keinen Anspruch …
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurück zahlen?
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurück zahlen?
12.05.2021 von Rechtsanwältin Norina Köslich
… von der tatsächlichen Höhe des Weihnachtsgeldes und dem Verhältnis zum Monatsgehalt lassen sich unterschiedlich kurze bzw. lange Zeiträume rechtfertigen, in denen eine Kündigung eine Rückzahlungspflicht begründen würde. Auch diese Zeiträume …
Greensill Bank AG: Der Einlagensicherungsfonds Auffangnetz für Privateinleger mit hohen Forderungen
Greensill Bank AG: Der Einlagensicherungsfonds Auffangnetz für Privateinleger mit hohen Forderungen
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eines Einlegers geknüpft sind, wie Heirat, Scheidung, Renteneintritt, Ruhestand, Kündigung, Entlassung, Geburt, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität oder Tod usw. und der Entschädigungsfall eingetreten ist bis zu sechs Monate …
Arbeitnehmer verweigert Änderung des Arbeitsvertrags – mit einer fristlosen Änderungskündigung wurde trotzdem Kurzarbeit eingeführt!
Arbeitnehmer verweigert Änderung des Arbeitsvertrags – mit einer fristlosen Änderungskündigung wurde trotzdem Kurzarbeit eingeführt!
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
… Vertragsanpassung zuvor abgelehnt hatte, sah das Gericht in dem Ausspruch einer Änderungskündigung das mildeste Mittel, welches der Arbeitgeberin zur Verfügung stand, um auf die Situation zu reagieren. Die Kündigung habe darüber hinaus …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… auf eine Entscheidung des Landesgerichts Hamburg, welches eine solche Stundungsvereinbarung als unwirksam ansah. Sogar eine Kündigung der Anteile der Anleger vom 1. Januar 2018 führe nicht zu einer Beendigung der Mitgliedschaft …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
… einer sogenannten Betriebsänderungen ohne vorherige Einigung mit dem Betriebsrat vollziehen. Das bedeutet insbesondere, dass der Arbeitgeber weder Kündigungen aussprechen darf, noch Aufhebungsverträge anbieten darf, bevor er mit dem Betriebsrat …
Muss der Vermieter auf den Wegfall des Eigenbedarfs hinweisen?
Muss der Vermieter auf den Wegfall des Eigenbedarfs hinweisen?
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Vermieter dürfen wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn sie oder ein Mitglied der Familie in die Wohnung einziehen wollen. Aber nicht alle Kündigungen sind rechtens. Manchmal wird der Eigenbedarf nur vorgetäuscht, manchmal fällt der Eigenbedarf …
Reisestornierung, Rechte auch ohne Pauschalreise, COVID-19 und Urlaub
Reisestornierung, Rechte auch ohne Pauschalreise, COVID-19 und Urlaub
| 29.10.2020 von Rechtsanwältin Eva Dworschak
… oft in der Presse) die Kosten für ein Ferienhaus seien mangels Pauschalreise nicht zurückzufordern, sind falsch. Die gesetzlichen Regelungen für das Pauschalreiserecht finden oftmals analog Anwendung. Eine außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Soll ein Arbeitsvertrag beendet werden stellt sich oft die Frage, ob eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag die bessere Wahl ist. Grds. kann man sagen, dass ein Aufhebungsvertrag einer Kündigung vorzuziehen ist. Dies gilt insbesondere …
Bekomme ich eine Abfindung nach der Kündigung?
Bekomme ich eine Abfindung nach der Kündigung?
| 06.10.2020 von Rechtsanwältin Norina Köslich
… ist ein Abfindungsanspruch nur selten. Im Falle einer betriebsbedingt en Kündigung muss für den Anspruch das Kündigungsschutzgesetz Anwendung finden. Dazu müssen mindestens zehn ArbeitnehmerInnen in Vollzeit bei dem Betrieb beschäftigt sein und der Arbeitnehmer …
Kündigung in Kurzarbeit – Abfindung oder Weiterbeschäftigung?
Kündigung in Kurzarbeit – Abfindung oder Weiterbeschäftigung?
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Norina Köslich
… Einbruch der Auftragslage kommt. Bei voraussichtlich dauerhaftem Wegfall des Beschäftigungsbedarfs können während der Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werde – dies ist aber nur in engen Grenzen zulässig. Was bedeutet …
OLG Dresden: Verjährung  bei Prämiensparverträgen beginnt erst mit Beendigung des Sparvertrages
OLG Dresden: Verjährung bei Prämiensparverträgen beginnt erst mit Beendigung des Sparvertrages
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Zinsberechnung überprüfen lassen und können zu wenig gezahlte Zinsen jetzt noch zurückfordern. Wegen des andauernden niedrigen Zinsniveaus kündigen Sparkassen bundesweit die für sie teuren Prämiensparverträge …
Verharmlosung des Holocaust – Grund genug für eine fristlose Kündigung!
Verharmlosung des Holocaust – Grund genug für eine fristlose Kündigung!
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Klaas Peters
Verharmlosung des Holocaust – Grund für eine fristlose Kündigung? Der Kläger war über mehrere Jahre Arbeitnehmer der Beklagten und ging gerichtlich gegen seine Kündigung vor. Er war bei der Beklagten unter anderem für die Image …
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
24.06.2020 von Rechtsanwalt Ilja Schneider
… auch nicht in der Lage sein werden, die vereinbarten Mietzahlungen wieder aufzunehmen. Die vom Bundestag beschlossene Regelung, dass eine Kündigung nicht auf Mietrückstände aus dem Zeitraum April – September gestützt werden kann, hilft …
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
| 14.10.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… der EZB ist es für die Banken nicht mehr möglich, die versprochenen Renditen zu erwirtschaften. Sie zahlen im beträchtlichen Maße drauf. Welche Sparkassen kündigen ihre Prämiensparverträge? Immer mehr Sparkassen kündigen daher ihren Kunden …
Die personenbedingte Kündigung – was Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen sollten
Die personenbedingte Kündigung – was Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen sollten
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
Wenn das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) fällt und er damit allgemeinen Kündigungsschutz genießt, benötigt der Arbeitgeber bei einer Kündigung einen Grund, damit die Kündigung wirksam …