9 Ergebnisse für Landgericht
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von der Kanzlei Ruisinger, Steiner, Remmele (Augsburg) musste sich das Landgericht Augsburg mit der Angelegenheit beschäftigen. Dieses bestätigte jedoch trotz der von RA Linck vorgebrachten Bedenken die Entscheidung des Amtsgerichts als geeignet …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… kann das Verfassungsgericht das Urteil aufheben. Daher muss man sehr genau darauf schauen, warum die Revision verworfen wurde und wie das Revisionsgericht mit den Entscheidungen der vorherigen Gerichte (normalerweise des Landgerichts in erster Instanz …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… habe. Von daher hätten die Kläger davon ausgehen dürfen, dass der bevorstehende Abriss nicht nach § 1004 Abs. 1 BGB mit einer einstweilen Verfügung zu stoppen sein wird. Weiterhin trifft nach einer Entscheidung des Landgericht Halle (Saale …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in zweiter Instanz vom Landgericht entschieden. Meist sind spezialisierte Richter bzw. Kammern für WEG-Verfahren eingerichtet. Die Revision zum Bundesgerichtshof ist in der Regel nicht möglich. Daher stellt sich häufig die Frage, ob man gegen …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Revision zum Oberlandesgericht zulässig. Bei schwereren Tatvorwürfen ist dagegen das Landgericht (seltener das Oberlandesgericht) in erster Instanz zuständig. Gegen dessen Urteil, das oft empfindliche Strafen vorsieht, gibt es dann …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… jedoch in der Form, wie sie im letztinstanzlichen Urteil ausgesprochen wurde. Beispiel Jemand wird vor dem Amtsgericht wegen Raubes zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Er geht in Berufung, das Landgericht wertet die Tat nicht als Raub …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in Zivilsachen die Landgerichte meist ab 5000 Euro Streitwert zuständig. Damit hat es also der Kläger in der Hand, ob er etwas mehr oder weniger verlangt. In Strafsachen spielt häufig die Straferwartung eine Rolle, die von einer groben …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… am Ende eines Rechtsstreits Der „Gang nach Karlsruhe“ ist regelmäßig der letzte Schritt innerhalb eines längeren Rechtsstreits . Zuvor haben Sie bereits zwei bis drei fachgerichtliche Instanzen (z. B. Strafkammer beim Landgericht …
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10.04.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… an die Darlehensnehmerin ein und kündigte den Darlehensvertrag außerordentlich wegen diverser Beschimpfungen durch die Darlehensnehmerin. Zu Recht, bestätigte das Landgericht München II, Az. 14 O 4891/12 dem älteren Herrn und wies die Klage …