36 Ergebnisse für Landgericht

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Online-Sportwetten: Spieler bekommt rund 106.000 Euro zurück
Online-Sportwetten: Spieler bekommt rund 106.000 Euro zurück
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht München hat entschieden, dass ein Mandant der HFS Rechtsanwälte genau 105.912 Euro plus 5 Prozent Zinsen zurückbekommen soll. Er hatte das Geld in den Jahren 2013 bis 2020 bei bwin online verwettet. In dieser Zeit hatte …
Online-Sportwetten: BGH sagt Verhandlung ab
Online-Sportwetten: BGH sagt Verhandlung ab
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… die der Spieler verspielt hatte. Doch die Strahlkraft einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs auf die unteren Instanzen wäre enorm gewesen und hätte die zahlreichen Verfahren, die bereits vor Landgerichten und Oberlandesgerichten liegen enorm befeuert …
Online-Casino: Spieler bekommt mehr als 80.000 Euro zurück
Online-Casino: Spieler bekommt mehr als 80.000 Euro zurück
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht Stade hat entscheiden, dass ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte nun genau 81.872 Euro plus 5 Prozent Zinsen von bwin zurück bekommt (Az.: 2 O 241/22) . Ins gesamt muss bwin dem Spieler also eine Summe von mehr als 94.000 Euro …
Verluste aus Online-Sportwetten zurückholen: OLG Oldenburg entscheidet für Spieler
Verluste aus Online-Sportwetten zurückholen: OLG Oldenburg entscheidet für Spieler
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… das Landgericht Osnabrück gesehen und nun auch das OLG Oldenburg. Meilenstein für Rechtsprechung bei illegalem Online-Glücksspiel Mit dem Hinweisbeschluss vom 4. Oktober 2023 macht das OLG Oldenburg deutlich, dass es die Berufung gegen …
Urteil OLG Dresden: Spieler bekommt Verluste aus illegalen Online-Sportwetten zurück
Urteil OLG Dresden: Spieler bekommt Verluste aus illegalen Online-Sportwetten zurück
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… Fall war es so, dass sich auch Betano im Jahr 2012 auf eine Lizenz beworben hatte. Und das war ausschlaggebend dafür, dass dieser Fall schließlich vor das Oberlandesgericht kam. Denn das Landgericht Görlitz, vor dem die Sache als erstes …
Online-Glücksspiel: Spieler bekommt rund 171.000 Euro zurück
Online-Glücksspiel: Spieler bekommt rund 171.000 Euro zurück
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… Glücksspielseiten aber keine gültige Lizenz. Nun bekommt er seine Spielverluste zurück. So hat es das Landgericht Schwerin im April entschieden. Spannend an diesem Fall ist außerdem, dass der Spieler aus Mecklenburg-Vorpommern bei den AGBs …
EuGH zu Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen
EuGH zu Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… der Verbraucher nach Widerruf des Vertrags vom Handwerksbetrieb bereits erbrachte Dienstleistungen nicht bezahlen muss. In dem entschiedenen Fall, der ursprünglich beim Landgericht Essen verhandelt wurde, hatte ein Verbraucher …
Tipico muss Spieler rund 30.400 Euro zurückzahlen
Tipico muss Spieler rund 30.400 Euro zurückzahlen
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… er alle Spielverluste plus 5 Prozent Zinsen zurück. D as hat das Landgericht Heilbronn entscheiden (Az.: Ad 7 O 29/21). Tipico hat zwar seit Oktober 2020 eine gültige Lizenz für den gesamten deutschen Markt. Diese gilt aber nicht rückwirkend …
Tipico muss Spieler rund 18.000 Euro zurückzahlen
Tipico muss Spieler rund 18.000 Euro zurückzahlen
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Tipico muss einem weiteren Mandanten der HFS-Rechtsanwälte genau 18. 905 Euro plus 2607 Euro Zinsen zurückzahlen. So urteilte das Landgericht Nürnberg- Fürth im März 2023 (Az. 14 O 8409/21) . Zuvor wurde der Sportwetten-Anbieter im Februar …
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
Urteil: Tipico muss Spieler rund 377.000 Euro zurückzahlen
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Jahrelang bot Tipico Wetten auf Sportereignisse illegal in Deutschland an. Das Landgericht Heilbronn urteilte jetzt im Februar, dass der bekannte Anbieter von Sportwetten einem Mandanten der HFS-Rechtsanwälte genau 377.432 Euro plus rund …
Urteil: Spieler hat rund 9.700 Euro bei Lapalingo verzockt und bekommt alles zurück
Urteil: Spieler hat rund 9.700 Euro bei Lapalingo verzockt und bekommt alles zurück
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… Zinsen zurück. Im Dezember hat das Landgericht Bielefeld den Fall (Az. 4 O 102/22) zu seinen Gunsten entschieden und schließt sich damit den bereits mehr als 100 positiven Urteilen für Online-Spieler an. Lapalingo: Spielverlust schnell …
Urteil: Spielerin bekommt rund 227.000 Euro Verluste aus illegalem Online-Glücksspiel zurück
Urteil: Spielerin bekommt rund 227.000 Euro Verluste aus illegalem Online-Glücksspiel zurück
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Eine Mandantin der HFS Rechtsanwälte, die bei CasinoClub genau 226.807 Euro verspielt hat, soll jetzt alles plus rund 30.000 Euro Zinsen zurückbekommen. So hat das Landgericht Heidelberg geurteilt (Az. 3 O 122/21). Sie bekommt damit …
Werbe-Mails nach Vertragsstornierung
Werbe-Mails nach Vertragsstornierung
20.12.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
Boris Becker vs. Oliver Pocher und eine juristische Definition von Satire
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Offenburg hatte über einen Rechtsstreit zwischen Boris Becker und Oliver Pocher zu entscheiden (Urteil vom 15.11.2022, Az.: 2 O 20/21). In der RTL-Sendung „Pocher - gefährlich ehrlich“ im Oktober 2020 wurde ein Beitrag …
Urteil zum neuen Kündigungsbutton
Urteil zum neuen Kündigungsbutton
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Köln hat sich, soweit ersichtlich, als erstes Gericht mit dem seit 01.07.2022 verpflichtenden „Kündigungsbutton“ beschäftigt (LG Köln, Beschluss vom 29.07.2022, Az.: 33 O 355/22). Das Landgericht hat (wie fast zu erwarten …
OLG München zu vorvertraglichen Aufklärungspflichten eines Softwareanbieters
OLG München zu vorvertraglichen Aufklärungspflichten eines Softwareanbieters
13.10.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… vom Landgericht abgewiesen. Nach Einlegung der Berufung und Begründung derselben durch die Klägerin erließ das OLG München einen Hinweisbeschluss, wonach nach Auffassung des OLG die Berufung unbegründet ist. Streitig war u.a. die Frage …
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kann auch im Markenrecht gelten
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten …
Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an andere Amazon-Angebote
Urheberrechtsverletzung durch Anhängen an andere Amazon-Angebote
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 22.08.2022, Az.: 14 O 327/21, ein für Onlinehändler, die auch auf Amazon aktiv sind, wenig erfreuliches Urteil gefällt. Der beklagte Händler hatte sich an ein, von einem Dritten für ein bestimmtes …
Illegales Online-Glücksspiel: Spieler bekommt mehr als 20.000 Euro zurück
Illegales Online-Glücksspiel: Spieler bekommt mehr als 20.000 Euro zurück
| 23.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… Glücksspielanbieter IBA Entertainment zurück. Denn das Landgericht Heilbronn hat am 12. Juli 2022 in seinem Urteil für den Spieler entschieden. Online-Casinos vertuschen illegales Spielangebot Der Grund: bet3000 hatte zum Zeitpunkt als der Spieler …
Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“
Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Sowohl das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 30.06.2022, Az.: 6 U 46/21) als auch das Landgericht Kleve (Urteil vom 22.06.2022, Az.: 8 O 44/21) mussten sich mit der Frage befassen, ob bzw. in welcher Weise …
BGH zu Filmkomponisten-Verträgen
BGH zu Filmkomponisten-Verträgen
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Sowohl Landgericht als auch Oberlandesgericht hatten die Klage bereits abgewiesen. Auch der BGH urteilte, dass die Klage unbegründet sei. So entschied der BGH, dass die auf Grundlage des Produktionsvertrages ausbezahlte Pauschalvergütung …
Illegales Onlineglücksspiel: OLG-Beschluss beschleunigt Klagewelle
Illegales Onlineglücksspiel: OLG-Beschluss beschleunigt Klagewelle
| 27.06.2022 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
… er sich bei den HFS-Rechtsanwälten aus Ludwigsburg gemeldet, um die Verluste zurückzuholen. Da er inzwischen keine Mittel mehr hat, um eine Klage zu finanzieren, bat er darum Prozesskostenhilfe zu beantragen. Das Landgericht Meiningen lehnte …
Kein exklusiver Titelschutz für historische Begebenheiten
Kein exklusiver Titelschutz für historische Begebenheiten
20.06.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… und Großbritannien gegen den Irak geführten Irak-Krieg ausübte. In dem vor dem Landgericht und dann dem Kammergericht anhängigen Verfahren ging es um ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem die Antragstellerin sich auf ein ihr zustehendes …
Bezahlte Produktbewertung ohne Hinweis ist unlauter
Bezahlte Produktbewertung ohne Hinweis ist unlauter
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… heißt es: "Die gegen die vom Landgericht ausgesprochene Unterlassungsverpflichtung gerichtete Berufung der Beklagten hatte vor dem OLG keinen Erfolg. Es liege eine unlautere getarnte Werbung vor, bestätigte das OLG. ERP-Rezensionen …