22 Ergebnisse für Lizenz
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
… dass der Autor, der Programmierer, regelmäßig selbst entscheidet ob der Sourcecode möglicherweise auch unter einer Open Source Lizenz (z.B. MIT, GPL) genutzt werden darf, oder eben nicht. 2. Datenschutz In der Praxis ist zu beobachten, dass oftmals …
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17.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… nachzulesen unter BGH.de, BGH I ZR 88/23). Die allgemeine Rechtslage: Bislang ging es bei Onlinecasinos und Sportwetten meist um die Frage, ob für das Angebot eine Lizenz nach Deutschem Recht notwendig ist. Die Oberlandesgerichte haben …
16.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Gesetze und Vorschriften, die das Online-Glücksspiel regeln. Wenn ein Online-Glücksspielanbieter nicht über die erforderliche Lizenz verfügt oder gegen andere gesetzliche Bestimmungen verstößt, wird sein Angebot als illegal betrachtet …
Verteidigung in Strafverfahren: Ihr Guide für Beamte, Soldaten, Unternehmer und Vertrauenspositionen
06.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Vertrauensverlust erleiden. Berufliche Lizenzentzug: In einigen Fällen kann ein Strafverfahren den Entzug beruflicher Lizenzen oder Zulassungen nach sich ziehen. Es ist wichtig zu betonen, dass die genauen Konsequenzen stark von den spezifischen …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Verurteilungen können zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Jobsuche führen. Berufliche Lizenzen und Zulassungen: Bestimmte Berufe erfordern spezifische Lizenzen oder Zulassungen. Ein Eintrag im Strafregister kann dazu führen, dass solche …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… des Vertrags besondere Sorgfalt angewandt werden. Zum Beispiel muss für das Betreiben einer Gaststätte eine entsprechende Lizenz vorhanden sein. Diese wird nur bei Erfüllung spezieller Bedingungen, wie etwa baurechtlichen und hygienischen …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… ihre Einsätze von vielen Casinos wie 888, Bwin, Mr. Green und anderen zurückerhalten. Wichtig zu wissen: Lizenzen aus Malta gelten in Deutschland nicht. Ein typisches Beispiel ist Bwin, das vom Landgericht Gießen zur Rückzahlung …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… Handeltreiben und Inverkehrbringen ohne die dann erforderliche Lizenz. Der Strafrahmen soll jedoch im Vergleich zum derzeit einschlägigen Betäubungsmittelgesetz geringer sein. Dennoch droht eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… entschieden, dass ein ausländisches Online-Casino, welches in Deutschland über keine staatliche Lizenz verfügt einen Spieler aus Deutschland seine Einsätze zurückerstatten muss. In dem streitigen Fall waren dies 15.000 € Das Gerichte stellte …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… vor. -------- Aktuell mahnt DAZN Limited vermehrt Gaststättenbetreiber, Vereinsheime usw. wegen der öffentlichen Wiedergabe von Bundesliga-Fußballspiele ab, die hierzu keine gewerbliche Lizenz besitzen Bei der DAZN Limited handelt …
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28.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… eine gültige Lizenz verfügt, nicht. Maßgeblich sei, so die Richter, dass dem Anbieter die in Deutschland erforderliche Lizenz fehlt. Das Unternehmen habe mit seinem deutschsprachigen Angebot speziell Deutsche Verbraucher angesprochen. Für welche …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… der Musik und Unterhaltungsbranche. Sie verfügt weltweit über Lizenzen einer Vielzahl weltweit erfolgreicher Musikbands, Einzelkünstler und Unterhaltungsveranstaltungen. U.a. stehen Ihr die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Motörhead …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… dass das betreffende Zeichen tatsächlich auch als Marke eingetragen ist oder dem Verwender vom Markeninhaber eine entsprechende Lizenz erteilt wurde. Wir raten daher dringend, dass ® - Zeichen auch wirklich erst nach der Eintragung beim DPMA zu nutzen …
28.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… der Verwendung der geschützten Marke „KODRA“ angeboten zu haben, ohne die dafür notwendige Lizenz zu haben. Es soll daher eine Markenrechtsverletzung vorliegen. Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung auf. Ebenso …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Cities AG eingeräumt haben. Die Abgemahnten sollen dieses Kartenmaterial ohne Lizenz auf einer Webseite genutzt haben. Diese illegaler öffentliche Zugänglichmachung soll nach § 19a UrhG rechtswidrig sein. Gemäß §§ 97 ff. UrhG sollen der Euro …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… oder Anbieter bei Amazon, ebay, Spreadshirt usw. die insbesondere Bekleidung mit diesen Bezeichnung anbieten. Dabei habe es sich nicht um Originalware der Pumpkin & Honey Bunny UG gehandelt und der Händler habe auch keine entsprechende Lizenz …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Zur Bemessung der Lizenz werden gerne die Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Technologie GmbH Lizenzen für die Herstellung von Uhren, Uhrenteilen, Schmuck, Piercings etc. aus nicht nickellegierten Edelstahl. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, eBay, Dawanda …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… auf einer Internetseite eingestellt wurde. Man kann schon über die Schutzfähigkeit dieses Fotos streiten. In der Abmahnung wird angegeben, dass dem behaupteten Rechtsverstoß eine CC-Lizenz zugrunde liegt. Herr Dennis Skley habe das Bild …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zugänglich macht. Bei der Musikwiedergabe in der Öffentlichkeit wird man in der Regel automatisch Kunde der GEMA und muss zur Musikwiedergabe grundsätzlich eine Lizenz an die GEMA zahlen, die kurz gesagt den Urheberrechtsschutz für Musik …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Beide Anlagen stehen nicht im Eigentum der German Pellets-Gruppe, werden jedoch auf der Basis von langfristigen Lizenz- bzw. Anlagevermögenspachtverträgen durch diese betrieben. Im Einzelnen sieht das Geschäftsmodel ausweislich des GR-Prospekts …
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22.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Es sollte deshalb darauf geachtet werden, auf den Internetseiten ausschließlich Bilder und Fotos zu verwenden, die selbst erstellt wurden oder deren Lizenz erworben wurde. Vertretungsverhältnisse § 5 Abs. 1 Nr. 1 Telemediengesetz fordert, dass im Rahmen …